Corona: EU-Kommission sichert Antigen-Schnelltests und begrüßt vorgezogenen EMA-Zeitplan zu Moderna-Impfstoff © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission hat Freitag (18. Dezember) einen Rahmenvertrag mit Abbott und Roche unterzeichnet, der den Mitgliedstaaten den Erwerb von über 20 Millionen Corona-Antigen-Schnelltests für bis zu 100 Millionen Euro ermöglicht, die aus dem Pandemie-Soforthilfeinstrument ESI finanziert werden. Diese Tests werden ab Anfang 2021 verfügbar sein. Gestern hat die europäische Arzneimittel-Agentur EMA angekündigt, dass sie bereits am 6. Januar über die Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Herstellers Moderna entscheiden will.
EU-Organe einigen sich auf Prioritäten zur Erholung nach Corona-Pandemie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Parlamentspräsident David Sassoli und Bundeskanzlerin Angela Merkel für den amtierenden Ratsvorsitz haben sich Freitag (18. Dezember) auf die politischen Ziele und Prioritäten für die kommenden Jahre geeinigt. Sie unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten für 2021 sowie Gemeinsame Schlussfolgerungen zu den politischen Zielen und Prioritäten für den Zeitraum 2020-2024. „Diese gemeinsamen Beschlüsse zeigen die vereinte Entschlossenheit der EU, zusammen dafür zu arbeiten, dass Gesundheit und Jobs unserer Bürgerinnen und Bürger überall in Europa geschützt werden. Europa braucht eine nachhaltige Erholung, die alle erreicht und unsere Reaktionsfähigkeit bei Gesundheitskrisen verbessert. Jetzt gilt es, dies in die Tat umzusetzen“, so von der Leyen.
Europäischer Innovationsrat unterstützt bahnbrechende Projekte von sieben deutschen Firmen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die EU-Kommission hat Freitag (18. Dezember) 38 der vielversprechendsten europäischen Start-ups und KMU, darunter sieben aus Deutschland, ausgewählt für eine Förderung des Europäischen Innovationsrats. Mit Hilfe der Förderung in Höhe von 1 bis 17 Millionen Euro können die Unternehmen bahnbrechende Innovationen in Europa entwickeln und verbreiten. Dies ist die letzte Finanzierungsrunde in der Pilotphase des Förderinstruments Accelerator, für die mehr als 4.200 Bewerbungen eingegangen sind – so viele wie nie zuvor.
Kommission legt Empfehlungen für nationale Strategiepläne zur Gemeinsamen Agrarpolitik vor © Europäische Union, 2010, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat Freitag (18. Dezember) ihre Empfehlungen für die nationalen Strategiepläne zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) veröffentlicht. Die Empfehlungen sind begleitet von einer Mitteilung und sollen den einzelnen Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung ihrer Strategiepläne für die GAP helfen. „Die Empfehlungen an die Mitgliedstaaten sind ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit in unserem Agrarsektor. Ich appelliere an die Mitgliedstaaten, diese Empfehlungen bei der Ausarbeitung ihrer GAP-Strategiepläne zu berücksichtigen“, sagte Agrarkommissar Janusz Wojciechowski. „So können wir dafür sorgen, dass die GAP auf den Grünen Deal abgestimmt ist und die Landwirtinnen und Landwirte als treibende Kräfte für den ökologischen Wandel unterstützt.“
EU unterzeichnet finale Verträge aus der 6-Milliarden-Euro-Fazilität für Geflüchtete in der Türkei © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat Donnerstag (17. Dezember) die letzten acht Verträge im Rahmen der Fazilität zur Unterstützung für Geflüchtete in der Türkei abgeschlossen. Die Verträge im Wert von 780 Millionen Euro umfassen die Unterstützung der Grundbedürfnisse, der Gesundheitsversorgung, des Schutzes der kommunalen Infrastruktur sowie der Berufsbildung und Unternehmensentwicklung sowohl für Flüchtlinge als auch für bedürftige lokale Bevölkerungsgruppen. Damit hat die EU ihre Zusagen eingehalten und Geflüchtete in der Türkei mit insgesamt 6 Mrd. Euro unterstützt.