EU-Kommission erreicht ersten Vorvertrag über möglichen COVID-19-Impfstoff mit AstraZeneca © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eine erste Vereinbarung über den Kauf eines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 getroffen. Wenn sich der Impfstoff als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat, hat die Kommission nun die Basis für einen vertraglichen Rahmen für den Kauf von 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs im Namen der Mitgliedsstaaten mit der Option, weitere 100 Millionen Dosen zu erwerben. Dazu gehört auch die Möglichkeit, den Impfstoff an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu spenden und an andere europäische Länder weiterzuleiten. Die EU-Kommission ist auch in Gesprächen mit anderen Herstellern, um ähnliche Vereinbarungen zu treffen.
Von der Leyen: „Wir brauchen Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Vor dem Sondertreffen der EU-Außenminister heute (Freitag) ab 15 Uhr per Videokonferenz hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die entschiedene Haltung der Europäischen Union an der Seite der Menschen in Belarus bekräftigt. „Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die die demokratischen Werte in Belarus verletzt und die Menschenrechte missachtet haben“, erklärte von der Leyen auf Twitter. „Ich bin zuversichtlich, dass die heutige Diskussion der EU-Außenminister unsere starke Unterstützung für die Rechte der Menschen in Belarus auf Grundfreiheiten und Demokratie zeigen wird.“
Kommission und UNESCO bündeln Kräfte im Kampf gegen Desinformation © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Eine neue Serie von Infografiken soll Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, Desinformation und Verschwörungstheorien besser zu erkennen und mit Fakten zu widerlegen. Die Aktion ist Teil einer gemeinsamen Initiative von Europäischer Kommission und UNESCO sowie Twitter und dem Jüdischen Weltkongress. Wie die Kommission in ihrer Mitteilung zu Desinformation im Juni dargelegt hat, ging die Coronavirus-Pandemie einher mit einer massiven Welle falscher oder irreführender Informationen sowie Hassreden, rassistischen und antisemitischen Angriffen im Internet.
EU stärkt digitale Bildung im Programm Erasmus+ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die COVID-19- Pandemie erfordert neue innovative und kreative Lehr- und Lernmethoden, die jetzt von der Kommission mit zusätzlichen 200 Millionen Euro unterstützt werden. Gefördert werden damit Projekte zur digitalen Bildung und Ausbildung, zur Kompetenzentwicklung und zur Integration durch Kreativität und Kunst. Für die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel hat die Kommission das Jahresarbeitsprogramm für Erasmus+ aktualisiert und heute (Freitag) angenommen.
Borrell zu Belarus: „Die Gewalt muss aufhören und das Regime muss sich ändern“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Thomas Padilla

Der Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat die Regierung in Belarus heute (Donnerstag) erneut nachdrücklich aufgefordert, der Gewalt ein Ende zu setzen, alle willkürlich inhaftierten Personen freizulassen und durch einen Dialog mit der Gesellschaft unverzüglich „angemessenes demokratisches und pluralistischen Verhalten“ zu zeigen. Andernfalls werde die EU „Sanktionen gegen diejenigen ergreifen müssen, die für die Gewalt, die willkürlichen Verhaftungen und die Fälschung der Wahlergebnisse verantwortlich sind“, so Borrell in seinem Blog. Die EU-Außenminister werden darüber bei ihrem Sondertreffen am morgigen Freitag beraten.