Neues Abkommen erleichtert der EU-Luftfahrtindustrie den Zugang zum japanischen Markt © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission und Japan unterzeichnen heute (Montag) ein bilaterales Abkommen über die Sicherheit in der Zivilluftfahrt (BASA). „Dieses Abkommen wird unserer Luftfahrtindustrie den Zugang zum japanischen Markt für Luftfahrtprodukte erleichtern und diesem hart getroffenen Sektor helfen, sich von der Krise zu erholen“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.
Kommission befragt Öffentlichkeit zu Digitalisierung des europäischen Kulturerbes © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) alle Interessierten eingeladen, Feedback zur digitalen Bewahrung des europäischen Kulturerbes zu geben. Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden dazu beitragen, die Empfehlung zur Digitalisierung von Kulturgütern aus dem Jahr 2011 zu überarbeiten und in einen Vorschlag für modernere Regeln zur Online-Zugänglichkeit des Kulturerbes einfließen.
Illegale Hetze im Internet: EU-Verhaltenskodex zeigt Wirkung, aber Plattformen müssen transparenter werden © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Michal Cizek

Der EU-Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet zeigt Wirkung: IT-Unternehmen prüfen mittlerweile 90 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 71 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die fünfte Bewertung des EU-Verhaltenskodex, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Doch die EU-Kommission sieht Verbesserungsbedarf bei Transparenz und den Rückmeldungen an Nutzer. Das geplante neue Gesetz über digitale Dienste soll die Erfahrungen bei der Umsetzung des Verhaltenskodex in den letzten vier Jahren aufgreifen.
EU kommt bei den meisten Nachhaltigkeitszielen voran – aber nicht bei allen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Union ist in den letzten fünf Jahren bei fast allen UN-Nachhaltigkeitszielen vorangekommen. Beim Klimaschutz tritt die EU allerdings auf der Stelle, bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es sogar Rückschritte. Das zeigt eine heute (Montag) vom Statistikamt Eurostat vorgelegte Erhebung. „Während wir die dramatischen Auswirkungen der Pandemie bekämpfen, dürfen wir globale Herausforderungen wie den Klimawandel, den Verlust der biologischen Vielfalt und die wachsende soziale und wirtschaftliche Ungleichheit nicht aus den Augen verlieren“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele müsse Europa eine globale Vorreiterrolle einnehmen.
Von der Leyen zum Europäischen Rat: „Europa muss jetzt investieren und reformieren“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zum Auftakt der Videokonferenz des Europäischen Rates heute (Freitag) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Staats- und Regierungschefs zu raschen und mutigen Entscheidungen aufgefordert. „Europa muss jetzt investieren und reformieren, um aus der Krise herauszukommen. Wir haben unser Programm ‚Next Generation EU‘ so konzipiert, dass Europa während der Erholungsphase widerstandsfähiger, nachhaltiger und digitaler wird. Mit anderen Worten: es wird Europa modernisieren“, sagte von der Leyen in einer Videobotschaft.