Wojahn in Erfurt: Europäischer Aufbauplan ist auch im Interesse Thüringens

Wojahn in Erfurt: Europäischer Aufbauplan ist auch im Interesse Thüringens © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Im Landtag von Thüringen hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Freitag) für den europäischen Aufbauplan von Präsidentin von der Leyen und das Arbeitsprogramm der Kommission für das laufende Jahr geworben. „Für die Außenwirtschaft von Thüringen hat der europäische Binnenmarkt eine zentrale Bedeutung. Der gesamte Exportwert der Thüringer Wirtschaft 2018 betrug ca. 15,5 Milliarden Euro, davon 11,2 Milliarden Euro innerhalb Europas. Damit gingen über 70 Prozent der Exporte in europäische Nachbarländer“, sagte Wojahn vor Abgeordneten des Europaausschusses. „Es ist daher auch im Interesse Thüringens, dass der Neustart der Wirtschaft nach der Pandemie in ganz Europa gelingt.“

EU verhandelt wieder mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über künftige Partnerschaft

EU verhandelt wieder mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über künftige Partnerschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die EU und die Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS, früher „Gruppe der AKP-Staaten“) haben heute (Freitag) erstmals seit Beginn der Coronavirus-Pandemie ihre Verhandlungen über ihre künftige Partnerschaft fortgeführt. Ziel ist es, die Gespräche über das Folgeabkommen zum Cotonou-Abkommen rasch abzuschließen. Das Cotonou-Abkommen, das die Beziehungen zwischen der EU und der OAKPS derzeit regelt, läuft Ende 2020 aus.

Kommission befragt Öffentlichkeit zu EU-Standard für grüne Anleihen

Kommission befragt Öffentlichkeit zu EU-Standard für grüne Anleihen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission will einen EU-weit einheitlichen Standard für grüne Anleihen schaffen und startet dazu heute (Freitag) eine öffentliche Konsultation. Es gehe darum, zu erfahren, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten zur Entstehung eines großen, hochwertigen Markts für grüne Anleihen beitragen können, so der für den Finanzmarkt zuständige Kommissionsvizepräsident Dombrovskis. Interessierte Kreise können bis Freitag, den 2. Oktober 2020 ihren Beitrag einreichen.

Kommission holt Meinungen zu Gebäuderenovierung ein

Kommission holt Meinungen zu Gebäuderenovierung ein © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

In einer öffentlichen Konsultation bittet die Europäische Kommission um Meinungen, wie regulatorische, politische und finanzielle Instrumente die energie- und kosteneffiziente Renovierung von Gebäuden begünstigen können. Gemeint sind sowohl Privathaushalte als auch öffentliche Gebäude. Die Renovierung von Gebäuden kann einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Grünen Deals leisten: 40 Prozent des Energieverbrauchs und 36 Prozent der Treibhausgasemissionen in der EU entfallen auf den Gebäudesektor. Die Konsultation läuft bis zum 9. Juli.

Einreisebeschränkung für Reisen in EU soll nach 30. Juni schrittweise aufgehoben werden – an den Binnengrenzen bereits früher

Einreisebeschränkung für Reisen in EU soll nach 30. Juni schrittweise aufgehoben werden – an den Binnengrenzen bereits früher © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) vorgeschlagen, die bestehende Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU bis zum 30. Juni zu verlängern und anschließend schrittweise aufzuheben. „Bevor wir aber unsere Grenzen für Einreisen von außen öffnen, sollten wir zuerst die Beschränkungen an den Binnengrenzen aufheben“, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson. Die epidemiologische Lage in Europa insgesamt erlaube nun diesen Schritt. Die Kommission empfiehlt den Schengen-Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Ländern eine Aufhebung der Binnengrenzkontrollen bereits zum kommenden Montag, den 15. Juni.