Als Teil ihres Aufbauplans für Europa hat die Kommission heute (Donnerstag) eine Aufstockung der bereits bestehenden EU-Kohäsionsprogramme um 55 Milliarden Euro vorgeschlagen. Im Rahmen der neuen Initiative REACT-EU sollen die Mittel je nach Schwere der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krise zugewiesen werden. Dabei werden auch die Kriterien Jugendarbeitslosigkeit und relativer Wohlstand der Mitgliedstaaten berücksichtigt. Die Initiative soll dabei helfen, die Lücke zwischen den ersten Krisenmaßnahmen und der längerfristigen Erholung zu schließen.

Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Industrie, hat heute (Donnerstag) beim Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg betont, dass es für die Krisenbewältigung in der europäischen Industrie darauf ankommt, möglichst schnell zu reagieren: „Geschwindigkeit ist jetzt extrem wichtig.“ Deshalb müssten die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament die Vorschläge der EU-Kommission zur Unterstützung der europäischen Wirtschaft möglichst zügig billigen. Am Ende müssten die europäischen Märkte grüner und robuster aus der Krise hervorgehen.

Die Europäische Kommission bringt als eine Lehre aus der Corona-Krise ein neues europäisches Gesundheitsprogramm auf den Weg. „EU4Health“ soll für die Jahre 2021-2027 mit einem Etat von 9,4 Milliarden Euro ausgestattet werden. Neben einem besseren Schutz vor grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren soll das Programm auch die Verfügbarkeit von bezahlbaren Medikamenten und medizinischer Ausrüstung sicherstellen und die Gesundheitssysteme in der EU stärken. Nach Zustimmung der EU-Staaten und des Europäischen Parlaments könnte EU4Health am 1. Januar 2021 anlaufen.

Präsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) den Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Aufbauplan nach der Coronavirus-Pandemie vorgelegt. Damit der Aufbau nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair für alle Mitgliedstaaten ist, schlägt sie vor, ein neues Aufbauinstrument namens „NextGenerationEU“ zu schaffen, das in einen modernen EU-Haushalt eingebettet ist. Die Kommission hat auch ihr Arbeitsprogramm für 2020 angepasst, um den nachhaltigen Umbau Europas zu priorisieren. Präsidentin von der Leyen und Haushaltskommissar Hahn werden den Vorschlag in zwei Pressekonferenzen erläutern, die ab etwa 15 Uhr live bei EbS verfolgt werden können.