EU-Kommission in Addis Abeba: EU und Afrikanische Union verstärken ihre Zusammenarbeit

EU-Kommission in Addis Abeba: EU und Afrikanische Union verstärken ihre Zusammenarbeit © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Bei der gemeinsamen Tagung der Kommissionen von Europäischer Union und Afrikanischer Union heute (Donnerstag) in Addis Abeba stand die Entwicklung der EU-Afrika-Strategie im Mittelpunkt, die die Kommission in der kommenden Woche vorstellen will. „Wir haben viel zu gewinnen, wenn wir eng zusammenarbeiten und Erfahrungen und Wissen austauschen und nach Win-Win-Situationen suchen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer gemeinsamen Presskonferenz mit Moussa Faki, dem Vorsitzenden der Kommission der AU. Seitens der EU-Kommission nahmen 21 Mitglieder des Kollegiums an dem Treffen teil.

Wirtschaftliche und soziale Lage in der EU: Mitgliedstaaten müssen Reformweg fortsetzen

Wirtschaftliche und soziale Lage in der EU: Mitgliedstaaten müssen Reformweg fortsetzen © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Rekordwerte bei der Beschäftigung, weniger Ungleichgewichte innerhalb der EU und Reformfortschritte bei Finanzdienstleistungen und Arbeitsmarktpolitik – in diesen Bereichen machen die EU-Mitgliedstaaten Fortschritte. Mehr Anstrengungen sind dagegen nötig beim Abbau der Schulden, der Steigerung der Produktivität, Investitionen und Chancengleichheit. Das geht aus der heute (Mittwoch) von der EU-Kommission vorgelegten jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten („Winterpaket“) hervor. Dabei hat die EU-Kommission geprüft, wie die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen vom vergangenen Jahr umsetzen. In dem Bericht bewertet sie auch die verbleibenden makroökonomischen Ungleichgewichte, die nach wie vor bei 12 Mitgliedstaaten bestehen, darunter auch Deutschland. Erstmals werden auch die Fortschritte bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele bewertet.

Kyriakides zu COVID-19 in Rom: Informationsaustausch und Koordinierung entscheidend

Kyriakides zu COVID-19 in Rom: Informationsaustausch und Koordinierung entscheidend © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Marco Zeppetella

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat heute (Mittwoch) in Rom unterstrichen, dass der Austausch von Echtzeit-Information und eine enge Koordinierung zwischen den EU-Staaten entscheidend sind im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19. Nach einem Treffen mit dem italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza, dem WHO-Direktor für Europa, Hans Kluge, und Andrea Ammon, der Leiterin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), sagte sie zudem: „Wir haben die EU-Staaten aufgefordert, ihre Pandemiepläne sowie die Kapazitäten ihrer Gesundheitswesen zu überprüfen, einschließlich der Kapazitäten für Diagnose, Laboruntersuchungen und Verfahren zur Ermittlung von Kontaktpersonen.“ Die EU-Länder sollten diese Informationen im Sinne der Sicherheit aller bereitstellen. Sie warnte jedoch auch vor Panik und Desinformation rund um COVID-19.

Brexit: Ursula von der Leyen ernennt Maroš Šefčovič zum EU-Vertreter im Gemeinsamen Ausschuss von EU und UK

Brexit: Ursula von der Leyen ernennt Maroš Šefčovič zum EU-Vertreter im Gemeinsamen Ausschuss von EU und UK © Europäische Union, 2014, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) ihren Vizepräsidenten für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, Maroš Šefčovič, zum Vertreter der EU im Gemeinsamen Ausschuss von EU und Vereinigtem Königreich ernannt. Er wird Ko-Vorsitzender des Gremiums sein, das durch das Austrittsabkommen geschaffen wurde und aus Mitgliedern beider Partner zusammengesetzt sein wird. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu überwachen. Er soll auch einen Mechanismus erarbeiten, um mögliche Streitigkeiten über seine Auslegung beizulegen.

Zusammenarbeit Europa und Afrika: Zehntes Treffen der Kommissionen von EU und AU

Zusammenarbeit Europa und Afrika: Zehntes Treffen der Kommissionen von EU und AU © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist morgen (Mittwoch) nach Addis Abeba, um am zehnten Treffen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) auf Kommissionsebene teilzunehmen. Sie wird von 20 Kommissionsmitgliedern und dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik begleitet. Im Mittelpunkt der Gespräche werden Schlüsselthemen wie Wachstum, Beschäftigung, Umstellung auf eine grüne Wirtschaft, Digitalisierung, Frieden, Sicherheit, Governance, Mobilität und Migration stehen.