Die Kommission hat heute (Mittwoch) den Wettbewerb Europäische Innovationshauptstadt 2019 eröffnet. Dieser Preis wird jedes Jahr einer Stadt verliehen, die sich durch innovative und dynamische Ökosysteme auszeichnet und integrative Wege findet, Bürgerschaft, öffentliche Verwaltung, Hochschulen und Unternehmen miteinander zu vernetzen. Ziel ist die Entwicklung neuartiger Lösungen, die soziale Vorteile für alle bringen. Carlos Moedas, EU-Kommissar für Forschung und Innovation, eröffnete den diesjährigen Wettbewerb heute in Athen, das den Titel 2018 gewann.

Die Kommission hat heute (Mittwoch) dargelegt, wie sie ihre Berechnungsmethode zu finanziellen Sanktionen anpassen wird, die sie dem Gerichtshof der Europäischen Union bei Vertragsverletzungsverfahren vorschlägt. Die Kommission wird weiterhin für eine konsequente, ausgewogene und für alle Mitgliedstaaten gerechte Durchsetzung des EU-Rechts sorgen.

Die EU-Institutionen haben heute (Mittwoch) eine teilweise politische Einigung über den Europäischen Verteidigungsfonds erzielt. Der Europäische Verteidigungsfonds soll mit 13 Milliarden Euro ausgestattet sein und wurde von der Kommission im Juni 2018 im Rahmen der langfristigen Haushaltsplanung der EU für den Zeitraum 2021-2027 vorgeschlagen.