Europäer sind untereinander solidarisch in der Coronakrise – ebenso mit den Westbalkan-Staaten und östlichen Nachbarn © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

In der gesamten EU zeigen sich Staaten, Regionen und Städte in der Corona-Pandemie solidarisch: In Deutschland werden schwerkranke Patienten aus Italien und Frankreich auf Intensivstationen behandelt. Etliche Länder haben Schutzausrüstung nach Italien geliefert. Tschechien hat Italien und Spanien jeweils 10.000 Schutzanzüge angeboten. Ein neues Factsheet gibt eine Übersicht über die gegenseitige Unterstützung innerhalb der EU. Als Teil der globalen Reaktion auf den Ausbruch des Coronavirus hat die Europäische Kommission zudem eine Soforthilfe für die Westbalkanländer von bis zu 38 Millionen Euro zusätzlich zu der Neuzuweisung von 374 Millionen Euro aus dem Instrument für Heranführungshilfe angekündigt, um die gesundheitliche Notlage zu bewältigen. Zudem hat die Kommission Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro mobilisiert, um den östlichen Partnerländern bei der Bekämpfung der Krise zu helfen.
Desinformation in der Coronakrise: Kommission berät mit Plattformen und startet Website mit Faktenchecks © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die EU-Kommission geht weiter gegen die Verbreitung von Falsch- und Desinformation in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie vor. Dazu hat sie heute (Montag) eine neue Website mit Faktenchecks zu gängigen Mythen gestartet. Zudem arbeitet die Kommission weiterhin eng mit Online-Plattformen zusammen. Am Freitag sprach EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, dazu erneut mit Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla und dem Branchenverband EDiMA. In der Telefonkonferenz informierten die Plattformen die Kommission über Fortschritte bei ihren Bemühungen, verlässliche Quellen zu fördern und potenziell schädliche Inhalte zu entfernen.
Rückholung von Reisenden in die EU geht weiter © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Seit Beginn des Ausbruchs wurden dank der von den EU-Mitgliedstaaten organisierten Flüge rund 250.000 Menschen, die im Ausland gestrandet sind, nach Europa zurückgeflogen. Darüber hinaus hat das EU – Zivilschutzprogramm die Rückführung von 4.384 EU-Bürgern nach Europa aus China, Japan, den USA, Marokko, Tunesien, Vietnam, den Philippinen, Ägypten, der Dominikanischen Republik, Kolumbien, Costa Rica, Panama, Kuba, Honduras, Mexiko, Cabo Verde, Georgien, Gambia, Senegal, Haiti und Malaysia erleichtert. Die Europäische Kommission, das Katastrophenschutzzentrum und die EU-Delegationen des Europäischen Auswärtigen Dienstes arbeiten weiterhin an allen Fronten, um europäischen Bürgern in der ganzen Welt zu helfen, die von Reisebeschränkungen aufgrund des Coronavirus-Ausbruchs betroffen sind. Für die nächsten Tage sind weitere 100 Flüge geplant.
Leitlinien für die Freizügigkeit: systemrelevante Arbeitskräfte sollen über die Grenzen kommen © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Mobile Arbeitskräfte und Berufstätige, die in systemrelevanten Funktionen gegen die Coronavirus-Pandemie kämpfen, sollen weiterhin an ihren Arbeitsplatz gelangen können. Die EU-Kommission hat heute (Montag) neue praktische Hinweise vorgelegt, wie dies sichergestellt werden kann. Zu den in systemrelevanten Bereichen Tätigen gehören unter anderem Beschäftigte im Gesundheitssektor und in der Lebensmittelbranche sowie in der Kinderbetreuung oder Altenpflege, aber auch das Personal in Versorgungsunternehmen. Die EU-Kommission fordert die Mitgliedstaaten mit Nachdruck dazu auf, unaufwändige Schnellverfahren einzuführen, damit ein reibungsloser Grenzübertritt für Grenzgänger und Saisonarbeitskräfte gewährleistet ist. Dies schließt verhältnismäßige Gesundheitskontrollen ein.
Von der Leyen will Corona-Konjunkturpaket im nächsten langfristigen EU-Haushalt © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zur Bewältigung der Coronakrise hat Präsidentin Ursula von der Leyen Änderungen am Kommissionsvorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt angekündigt. „Das wird ein Konjunkturpaket einschließen, mit dem der Zusammenhalt der Union durch Solidarität und Verantwortung gesichert wird“, erklärte von der Leyen am Samstagabend. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend die Eurogruppe beauftragt, binnen zwei Wochen weitere Vorschläge für eine umfassende Krisenreaktion zu unterbreiten. Die Kommission werde sich an diesen Diskussionen beteiligen, so von der Leyen. Sie schließe keines der denkbaren Instrumente aus, die im Rahmen der EU-Verträge möglich seien.