Der ab Juni geplante EU-weite digitale Impfnachweis ist sicher. Egal ob in der App oder auf Papier, das sogenannte digitale grüne Zertifikat wird immer elektronisch verschlüsselt. Über einen QR-Code kann verifiziert werden, ob ein Zertifikat authentisch und gültig ist – und dass es nicht manipuliert wurde. „Entscheidend ist deshalb, dass auch der Eingabeprozess sicher ist. Dies zu organisieren ist Aufgabe jedes einzelnen Mitgliedsstaats“, erklärte ein Kommissionssprecher. „EU-Länder, die bereits über eHealth-Systeme für ihre Bürgerinnen und Bürger verfügen, haben es hier leichter als solche, die noch dabei sind, ihre nationalen Gesundheitssysteme vollständig zu digitalisieren.“

Über das EU-Katastrophenschutzverfahren unterstützen die EU-Staaten Indien, das derzeit gegen einen enormen Anstieg von COVID-19-Fällen kämpft. Unter anderem schickt Deutschland 15.000 Ampullen antiviraler Medikamente, 516 Beatmungsgeräte und einen Sauerstoffgenerator. „Ich bin stolz, sagen zu können, dass die EU-Mitgliedstaaten beträchtliche Hilfe leisten, um unsere Solidarität mit Indien in dieser sehr schwierigen Zeit zu zeigen“, erklärte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Janez Lenarčič, heute (Montag). „Kollektives Handeln ist die einzige Lösung, wenn wir den Kampf gegen die Pandemie gewinnen wollen.“

Mit einem digitalen grünen Nachweis soll den Europäerinnen und Europäern in diesem Sommer ein sicheres Reisen während der Corona-Pandemie ermöglicht werden. Der Gesetzgebungsprozess schreitet rasch voran, heute (Donnerstag) hat das Europäische Parlament seine Verhandlungsposition festgelegt. Damit können die Verhandlungen zwischen Parlament und den Mitgliedstaaten beginnen. Parallel läuft die technische Vorbereitung, die auf EU-Ebene gute Fortschritte macht. „Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten weiterhin an der Bereitstellung der technischen Lösungen auf nationaler Ebene arbeiten. Dies sollte eine Priorität sein“, betonte ein Kommissionssprecher heute bei der mittäglichen Pressekonferenz der Kommission.

Heute (Donnerstag) veröffentlichte Berichte der EU-Kommission zeigen, wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im März 2021 falsche und irreführende Informationen über Corona-Impfstoffe bekämpft haben. „Während wir an einem verstärkten und dauerhaften Überwachungsrahmen arbeiten, bestätigen die Berichte, dass mehr Transparenz und stärkere Maßnahmen notwendig sind, um ein schnelles Vorgehen gegen Desinformation im Internet zu gewährleisten“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. Ein Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zeigt zudem, dass Russland und China Desinformation verbreiten, um das Vertrauen in westliche Vakzine, die EU-Institutionen sowie westliche und europäische Impfstrategien zu untergraben.

Die Europäische Kommission hat die offiziellen Aufbau- und Resilienzpläne aus Deutschland und Griechenland erhalten. Darin werden die Reformen und öffentlichen Investitionsvorhaben genannt, die diese Mitgliedstaaten mithilfe des EU-Aufbauprogramms NextGenerationEU durchführen wollen. In Kürze werden auch die Pläne aus Frankreich, Italien und Spanien erwartet, in denen sie darlegen, welche Investitionen und Reformen sie mit europäischer Unterstützung stemmen wollen. Bevor die Pläne übermittelt wurden, hatten die Kommission und die Behörden der betreffenden Mitgliedstaaten in den letzten Monaten einen intensiven Dialog geführt.