EU-Kommission schlägt europäische Plastikstrategie vor

17.01.2018 Brüssel. Die Europäer erzeugen jedes Jahr 25 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle. Wie mit Plastik in der Europäischen Union (EU) künftig umgegangen werden soll, hat die Europäische Kommission hat am Dienstag (16. Januar) in der von ihr vorgeschlagenen ersten europäischen Strategie zum Thema Plastik dargelegt. „Wenn wir nicht die Art und Weise ändern, wie wir Kunststoffe herstellen und verwenden, wird 2050 in unseren Ozeanen mehr Plastik schwimmen als Fische“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. „Die einzige langfristige Lösung besteht darin, Kunststoffabfälle zu reduzieren, indem wir sie verstärkt recyceln und wiederverwenden. Mit der EU-Strategie für Kunststoffe treiben wir ein neues, stärker kreislauforientiertes Geschäftsmodell voran. Wir müssen in innovative neue Technologien investieren, die unsere Bürger und unsere Umwelt schützen und gleichzeitig unsere Industrie wettbewerbsfähig halten.“

Nach den neuen, von der EU-Kommission am Dienstag vorgeschlagenen Plänen sollen ab 2030 alle Kunststoffverpackungen auf dem EU-Markt recyclingfähig sein; der Verbrauch von Einwegkunststoffen wird reduziert und die absichtliche Verwendung von Mikroplastik beschränkt.

Zeitgleich mit der am Dienstag vorgelegten Mitteilung der EU-Kommission über den Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft hat Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, auf seiner Webseite eine neue Rubrik über die Kreislaufwirtschaft eingerichtet, in welcher die jeweils aktuellsten Daten für alle Indikatoren des Überwachungsrahmens sowie Visualisierungstools zur Verfügung stehen.

Jyrki Katainen, für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger Vizepräsident der EU-Kommission, erklärte mit Blick auf die vorgeschlagene EU-Plastikstrategie: „Mit unserer Kunststoffstrategie schaffen wir die Grundlage für eine neue Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe und mobilisieren Investitionen in diese Entwicklung. Dies wird dazu beitragen, Kunststoffabfälle an Land, in der Luft und im Meer zu reduzieren, und gleichzeitig neue Chancen für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von hochwertigen Arbeitsplätzen eröffnen. Dies ist eine große Chance für die europäische Industrie, eine weltweite Führungsrolle bei neuen Technologien und Materialien zu übernehmen. Die Verbraucher werden sich bewusst im Sinne der Umwelt entscheiden können. Es ist wirklich ein Gewinn für alle Seiten.“

Jedes Jahr erzeugen die Europäer 25 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle, jedoch weniger als 30 Prozent werden für das Recycling gesammelt. Weltweit machen Kunststoffe einen Anteil von 85 Prozent der Abfälle an Stränden aus. Kunststoffe enden selbst in den Lungen und auf den Tellern der Bevölkerung. Die Auswirkungen des Mikroplastiks in Luft, Wasser und Lebensmitteln auf unsere Gesundheit sind bisher unbekannt. Aufbauend auf den bisherigen Arbeiten der EU-Kommission wird mit der neuen EU-weiten Strategie für Kunststoffe das Problem entschieden angegangen.

Die am Dienstag von der EU-Kommission vorgeschlagene EU-Strategie für Kunststoffe wird ändern, wie Produkte in der EU designt, hergestellt, verwendet und recycelt werden. Die Art und Weise, in der Kunststoffe gegenwärtig hergestellt, verwendet und entsorgt werden, lässt allzu oft die wirtschaftlichen Vorteile einer stärker kreislauforientierten Wirtschaft ungenutzt und schadet der Umwelt. Ziel ist es, die Umwelt zu schützen und gleichzeitig die Grundlagen für eine neue Kunststoffwirtschaft zu schaffen, in der bei Design und Herstellung den Erfordernissen in Bezug auf Wiederverwendung, Reparatur und Recycling in vollem Umfang Rechnung getragen wird und nachhaltigere Materialien entwickelt werden.

Europa ist bestens positioniert, um beim diesem Übergang die Führungsrolle zu übernehmen. Dieser Ansatz wird neue Chancen für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen eröffnen. Zusammen mit dem Vorschlag für die Kunststoffstrategie hat die EU-Kommission einen Vorschlag für einen Überwachungsrahmen angenommen, der aus zehn Schlüsselindikatoren besteht und jede Phase des Produktlebenszyklus erfasst, um die Fortschritte beim Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft auf EU- und nationaler Ebene zu messen.

Im Rahmen der neuen Strategie soll die Europäische Union

• Recycling zu einem lohnenden Geschäft machen: Durch neue Vorschriften für Verpackungen sollen die Recyclingfähigkeit von auf dem Markt verwendeten Kunststoffen verbessert und die Nachfrage nach recyceltem Kunststoff erhöht werden. Da mehr Kunststoff gesammelt wird, sollten bessere, größere Recyclinganlagen eingerichtet werden. Daneben sollte ein besseres, standardisiertes System für die getrennte Sammlung und Sortierung von Abfällen in der gesamten EU geschaffen werden. Dies wird rund 100 Euro pro gesammelter Tonne einsparen. Außerdem wird ein größerer Mehrwert für eine wettbewerbs- und widerstandsfähigere Kunststoffindustrie generiert.

• Kunststoffabfälle eindämmen: Die EU-Rechtsvorschriften haben bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten zu einer deutlichen Verringerung der Verwendung von Kunststofftragetaschen geführt. Die neuen Pläne richten sich nun auf andere Einwegkunststoffe sowie Fanggeräte. Nationale Sensibilisierungskampagnen werden unterstützt, und auf Grundlage einer Konsultation der Interessenträger und wissenschaftlicher Erkenntnisse wird über den Geltungsbereich neuer EU-weiter Vorschriften entschieden, die im Jahr 2018 vorgeschlagen werden sollen. Die EU-Kommission wird auch Maßnahmen ergreifen, um die Verwendung von Mikroplastik in Produkten zu beschränken, und Logos für biologisch abbaubare und kompostierbare Kunststoffe festlegen.

• Vermüllung unserer Meere aufhalten: Mit neuen Vorschriften über Hafenauffangeinrichtungen werden Meeresabfälle aus Quellen auf See bekämpft. Maßnahmen sollen sicherstellen, dass auf Schiffen anfallende oder auf See gesammelte Abfälle nicht zurückgelassen, sondern an Land zurückgebracht und dort ordnungsgemäß bewirtschaftet werden. Eingeschlossen sind auch Maßnahmen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands für Häfen, Schiffe und die zuständigen Behörden.

• Investitionen und Innovationen mobilisieren: Die EU-Kommission wird nationalen Behörden und europäischen Unternehmen Richtlinien dazu an die Hand geben, wie Kunststoffabfälle an der Quelle so gering wie möglich gehalten werden können. Innovation wird stärker unterstützt: zusätzliche 100 Millionen Euro werden zur Finanzierung der Entwicklung intelligenterer und recyclingfähigerer Kunststoffe, effizienterer Recyclingverfahren und zur Beseitigung gefährlicher Stoffe und Kontaminanten aus recycelten Kunststoffen bereitgestellt.

• Wandel in der ganzen Welt bewirken: Die Europäische Union erledigt ihre eigenen Hausaufgaben, arbeitet aber auch mit Partnern aus der ganzen Welt zusammen, um globale Lösungen zu finden und internationale Standards zu entwickeln. Die EU soll auch weiterhin andere unterstützen, wie z.B. bei der Säuberung des Flusses Ganga in Indien.

Nächste Schritte

Die am Dienstag von der EU-Kommission vorgeschlagene neue EU-Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU (Ministerrat) zur Annahme vorgelegt.

Gemäß den Anforderungen an eine bessere Rechtsetzung wird die EU-Kommission später im Jahr 2018 den Vorschlag über Einwegkunststoffe vorlegen.

Interessenträger haben bis zum 12. Februar 2018 Zeit, sich an der laufenden öffentlichen Konsultation zu beteiligen.

Die EU-Kommission wird die Arbeiten zur Überarbeitung der EU-Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle einleiten sowie Leitlinien für die getrennte Sammlung und Sortierung von Abfällen, die 2019 herausgegeben werden sollen, ausarbeiten.

Die vollständige Liste der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen und ihre zeitliche Planung finden sich im Anhang der Strategie für Kunststoffe.

Hintergrundinformationen

Ganz im Sinne des Pakets zur Kreislaufwirtschaft von 2015 wurde die Kunststoffstrategie ebenfalls von einem Kernprojektteam ausgearbeitet, das sich aus dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans‚ dem Vizepräsidenten der EU-Kommission Jyrki Katainen und den EU-Kommissionsmitgliedern Karmenu Vella und Elżbieta Bieńkowska zusammensetzte. Zahlreiche weitere Kommissionsmitglieder waren ebenfalls an der Ausarbeitung beteiligt und trugen dazu bei, die Instrumente zu ermitteln, die ein breites Spektrum von Politikbereichen optimal abdecken.

Die vom Kollegium der EU-Kommissarinnen und -Kommissare am Dienstag angenommenen Initiativen sind:

• eine Mitteilung über eine europäische Strategie für Kunststoffe in einer Kreislaufwirtschaft;
• eine Mitteilung über die Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht;
• eine Mitteilung über einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft;
• ein Vorschlag für eine neue Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen.

Diese Initiativen werden durch den Bericht über kritische Rohstoffe und den Bericht über Oxo-Plastik ergänzt.

Die EU-Kommission hat am 2. Dezember 2015 ein ehrgeiziges Paket zur Kreislaufwirtschaft angenommen, zu dem auch die jetzt am Dienstag vorgeschlagenen Maßnahmen gehören.

Darüber hinaus wird die Kunststoffstrategie einen spürbaren Beitrag zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele für 2030 und der Klimaschutzziele von Paris leisten.

Die EU hat bereits wesentliche Schritte unternommen und die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, um den Verbrauch von Kunststofftragetaschen zu verringern und Meeresabfälle zu überwachen und zu reduzieren.

Links zum Thema:

Kunststoffabfälle: eine europäische Strategie zum Schutz unseres Planeten und unserer Bürger und zur Stärkung unserer Industrie
PresseInformation der EU-Kommission vom 16. Januar 2018.

Eine europäische Strategie für Kunststoffe
Memorandum der EU-Kommission vom 16. Januar 2018 mit Fragen und Antworten (FAQ) zum Thema.

Documents on the strategy for plastics in a circular economy
Im Zusammengang mit der vorgeschlagenen Strategie für Kunststoffabfälle hat die EU-Kommission am 16. Januar 2018 eine Reihe von Infoblättern zum Thema veröffentlicht, die über diese Seite abgerufen werden können.

Wie kommt die EU im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft voran?
PresseInformation von Eurostat vom 16. Januar 2018 als PDF-Dokument.

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