10.05.2019 Brüssel. Am 13. und 14. Mai (Montag und Dienstag) werden die Europäische Union, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine mit einer Reihe von Veranstaltungen in Brüssel feierlich den 10. Jahrestag der Östlichen Partnerschaft begehen. An der Jubiläumsfeier in Brüssel werden der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk‚ der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini‚ teilnehmen.
Am 13. Mai wird Federica Mogherini die jährliche Tagung der Außenminister der 28 EU-Mitgliedstaaten, der sechs östlichen Partner der EU leiten, bei der zudem hochrangige Interessenträger sowie der Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, anwesend sein werden.
Auf der Tagung wird eine Bestandsaufnahme der Fortschritte vorgenommen, die im Rahmen der ehrgeizigen 20 Ziele des Arbeitsplans bis 2020 erzielt wurden. Bei der gemeinsamen Agenda, die auf dem letzten Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft im November 2017 angenommen wurde, liegt der Schwerpunkt auf einer Stärkung der Wirtschaft, der Staatsführung, der Konnektivität und der Gesellschaft, um so für das Leben der Bürger in der gesamten Region greifbare Vorteile zu bringen.
Am Abend des 13. Mai wird Präsident Tusk ein festliches Abendessen für die sechs Staats- und Regierungschefs der Östlichen Partnerländer ausrichten. Weitere Gäste sind Präsident Juncker, die Hohe Vertreterin Mogherini und Kommissar Hahn sowie Radosław Sikorski und Carl Bildt, die früheren Außenminister Polens bzw. Schwedens, und Initiatoren der Begründung der Östlichen Partnerschaft im Jahr 2008.
Am 14. Mai wird dann unter Leitung von Präsident Juncker eine hochrangige Konferenz im Charlemagne-Gebäude der Europäischen Kommission stattfinden. An dieser Konferenz werden die Staats- und Regierungschefs der Partnerländer, die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Vertreter der Zivilgesellschaft, führende Vertreter der Wirtschaft, junge Menschen und Journalisten aus den 34 Ländern sowie die Hohe Vertreterin Federica Mogherini‚ EU-Kommissar Hahn und die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström teilnehmen. Die Konferenz bietet Gelegenheit, die Entwicklungen der Partnerschaft in den ersten zehn Jahren ihres Bestehens zu erörtern und sich mit einem breiten Publikum von in der Region tätigen oder direkt in diesen politischen Rahmen eingebundenen wichtigen Akteuren über die Zukunft der Partnerschaft auszutauschen.
Die Östliche Partnerschaft zwischen der EU und Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, der Ukraine und Weißrussland wurde am 7. Mai 2009 ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist eine intensivere Zusammenarbeit mit diesen Ländern für mehr Wohlstand, Sicherheit und DemokratieDie Östliche Partnerschaft und ist Teil der EU-Nachbarschaftspolitik und einer europäischen Ostpolitik.
Die hochrangige Konferenz wird für die Presse zugänglich sein. Die gesamte Veranstaltung kann über eine Live-Berichterstattung von Europe by Satellite verfolgt werden. Aufnahmen von der gesamten Veranstaltung werden über EbS zur Verfügung stehen, und das Live-Signal kann geteilt werden.
Links zum Thema:
Celebrating 10 years of the Eastern Partnership
Presseinformation der EU-Kommission vom 10.05.2019.
Website des 5. Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft
Factsheet on the Eastern Partnership’s Top 10 Achievements
Factsheet on myths about the Eastern Partnership
Factsheet on EU-Armenia relations
Factsheet on EU-Azerbaijan relations
Factsheet on EU-Belarus relations
Factsheet on EU-Georgia relations
Factsheet on EU-Moldova relations
Factsheet on EU-Ukraine relations
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.