31.03.2021 Brüssel. Bei der fünften Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region, die gestern (Dienstag) unter dem gemeinsamen Vorsitz der Europäischen Union und der Vereinten Nationen stattfand, hat die internationale Gemeinschaft 5,3 Milliarden Euro zugesagt. Mit den Mitteln werden im Jahr 2021 und darüber hinaus Syrien und die Nachbarländer, die Flüchtlinge von dort aufgenommen haben, unterstützen. Von diesem Betrag wurden 3,7 Milliarden Euro von der EU zugesichert: 1,12 Milliarden Euro vonseiten der Europäischen Kommission und 2,6 Milliarden Euro von den EU-Mitgliedstaaten.
Der Hohe Vertreter Josep Borrell sagte: „Ein Jahrzehnt nachdem die Menschen in Syrien friedlich auf die Straße gegangen sind, um Freiheit, Gerechtigkeit und wirtschaftliche Perspektiven zu fordern, wurde nichts davon erreicht und im Land herrscht Chaos. Die EU und ihre Mitgliedstaaten waren in den letzten zehn Jahren die aktivsten Unterstützer der Syrerinnen und Syrer und sind weiterhin überzeugt, dass diese selbst über die Zukunft ihres Landes zu entscheiden haben – eine Zukunft, die für alle Syrerinnen und Syrer Sicherheit, Freiheit und ein Leben in Würde bereithält.“
Der EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič ergänzte: „Die humanitäre Lage in Syrien verschlechtert sich weiter. Dies ist eine Tragödie. Der seit einem Jahrzehnt andauernde verheerende Konflikt hat nach wie vor Folgen für Millionen Syrerinnen und Syrer, darunter auch Kinder. Die internationale Gemeinschaft darf die Not der betroffenen Zivilbevölkerung nicht aus den Augen verlieren. Die EU verstärkt ihre humanitäre Hilfe, um vor Ort Leben zu retten.“
Insgesamt bleibt die EU die wichtigste Geberin: Seit Beginn der Syrien-Krise im Jahr 2011 hat sie, um deren Folgen einzudämmen, 24,9 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe sowie zur Förderung der Stabilisierung und Resilienz mobilisiert.
Auf der fünften Brüsseler Konferenz, die am 29. und 30. März virtuell stattfand, waren mehr als 80 Länder und internationale Organisationen vertreten. Die Teilnehmenden berieten über die aktuelle Lage in Syrien und in der Region und bekräftigten erneut ihre Unterstützung der von den VN angeführten Bemühungen um eine umfassende politische Lösung des Konflikts. Die fünfte Brüsseler Konferenz bot auch eine einzigartige Plattform für den Dialog mit der Zivilgesellschaft in Syrien und der Region.
Die Vorsitzenden verabschiedeten eine Erklärung.
Hintergrund
Seit 2017 kommt die internationale Gemeinschaft auf der Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region zusammen, um die Bemühungen der Vereinten Nationen (VN) um eine politische Lösung des Konflikts im Einklang mit der Resolution 2254 des VN-Sicherheitsrats zu unterstützen. Dabei konnte die Gebergemeinschaft entscheidende Maßnahmen der humanitären Hilfe und der Finanzhilfe für die syrische Bevölkerung und für die Aufnahmeländer in der Nachbarschaft auf den Weg bringen. Die fünf Konferenzen boten zudem an den „Tagen des Dialogs“ auch eine Plattform, um Vertreterinnen und Vertreter von syrischen, regionalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen sowie von Organisationen der Zivilgesellschaft mit politischen Entscheidungsträgern an einen Tisch zu bringen.
Links zum Thema:
Bericht über die Finanzüberwachung
Bericht über die Online-Konsultationen der Zivilgesellschaft
Factsheet: Die EU und die Syrienkrise
Reaktion auf die Syrienkrise: Factsheets zur Unterstützung durch die EU in Jordanien, in Libanon, in Syrien und in der Türkei.
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.