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Niedersachsen erhält höhere EU-Strukturförderung – Ministerin Honé rechnet mit knapp 1,059 Milliarden Euro – Zuwachs für Lüneburg

Niedersachsen erhält höhere EU-Strukturförderung – Ministerin Honé rechnet mit knapp 1,059 Milliarden Euro – Zuwachs für Lüneburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

PresseInformation des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung vom 11.03.2021.

HANNOVER. Das Land Niedersachsen kann für die kommende EU-Förderperiode mit deutlich höheren Zuweisungen aus Brüssel rechnen. Der Multifonds aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) dürfte in der Förderperiode 2021 bis 2027 knapp 1,059 Milliarden Euro umfassen.

Entsprechende Zahlen zur Mittelverteilung stellte das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung am Donnerstag dem Begleitausschuss (siehe Hintergrund) für die niedersächsischen EU-Förderprogramme vor. In der nun ablaufenden Förderperiode hatte Niedersachsen rund 978 Millionen Euro zur Verfügung.

„Angesichts der ursprünglich angekündigten Kürzungen haben wir in den vielen Verhandlungsrunden ein sehr gutes Ergebnis erreichen können. Tatsächlich hatten wir noch im vergangenen Herbst mit weniger gerechnet“, sagte Ministerin Birgit Honé am Donnerstag. Insbesondere im Bereich des Amtes für regionale Landesentwicklung Lüneburg, nach EU-Definition eine so genannte „Übergangsregion“ (siehe Hintergrund), stehen künftig mehr Gelder für Innovation und wirtschaftliche Erneuerung der Region zur Verfügung (+ 68 Millionen Euro). Europaweit wurden die Mittel für die Strukturfonds um rund zehn Prozent gekürzt. Die Multifonds-Mittel aus dem EFRE und dem ESF sollen wichtige Entwicklungsziele adressieren. 43 Prozent der Gelder (457 Millionen Euro) sind für „ein intelligenteres Europa“ vorgesehen, d. h. vor allem für Innovationen und wirtschaftlichen Wandel. Etwa 250 Millionen Euro (24 Prozent) stehen für ein soziales Europa, 231 Millionen Euro (22 Prozent) für ein grüneres Europa zur Verfügung. Weitere 61 Millionen Euro sollen in die Stadtentwicklung fließen. Insgesamt wird die investierte Summe durch die Eigenmittel der Projektträger wie Unternehmen, Hochschulen oder Kommunen am Ende deutlich höher ausfallen. Die konkreten Förderprogramme werden derzeit von den Landesministerien entwickelt.

„Niedersachsen investiert mit diesem Ansatz massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Regionen“, sagte Ministerin Birgit Honé. Die Erneuerung der Wirtschaft auf Basis nachhaltiger Bildung und Forschung und unter Berücksichtigung umwelt- und sozialpolitischer Rahmensetzung habe mit dieser Aufteilung eine gute Basis.

Hintergrund:

Der Begleitausschuss

Der Begleitausschuss (BGA) ist ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern aus Fachministerien und regionaler Zivilgesellschaft Niedersachsens, welches die Umsetzung des Fördermitteleinsatzes begleitet. Der BGA kontrolliert, prüft und genehmigt grundlegende Vorgaben des Multifonds und wird umfassend informiert.

Übergangsregion und Stärker Entwickelte Regionen

Bei der EU-Förderung werden die Mitgliedsstaaten je nach Wirtschaftskraft in drei verschiedene Gebietskategorien unterteilt, die Auswirkungen auf die Förderfähigkeit haben. In Niedersachsen fallen die Amtsbezirke Braunschweig, Hannover und Weser-Ems in die höchste Kategorie als „Stärker Entwickelte Regionen“ (SER). Der Amtsbezirk Lüneburg fällt als Übergangsregion (ÜR) in die mittlere Kategorie. Dort können höhere EU-Anteile in der Förderung genutzt werden.