Von der Leyen und Borrell nehmen an Libyen-Konferenz in Berlin teil

15.01.2020 Brüssel/Berlin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird gemeinsam mit dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell an der internationalen Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin teilnehmen. Die EU-Außenminister hatten bei ihrem Sondertreffen am vergangenen Freitag bekräftigt, dass die EU konzertierte Maßnahmen ergreifen muss, um zu verhindern, dass die derzeitige Krise außer Kontrolle gerät. Sie erteilten dem Hohen Vertreter das Mandat, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um eine politische Lösung im Rahmen des Berlin-Prozesses und der von den Vereinten Nationen geleiteten Vermittlungsbemühungen zu finden.

Borrell betonte gestern (Dienstag) im EU-Parlament, dass sich die EU für einen verlässlichen Waffenstillstand und die Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen einsetzt. Allerdings betonte er auch: „Wir Europäer verbarrikadieren uns hinter dem Mantra, dass es keine militärische Lösung für die Krise in Libyen geben kann. Aber das ist etwas, was sehr wohl passieren könnte.“ Deshalb müsse sich die EU „stark engagieren, um Libyen vereint zu halten und eine friedliche Lösung für diesen Konflikt zu finden.“

Links zum Thema:

Ergebnisse des EU-Außenministertreffens vom 10. Januar

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.