Von der Leyen: „Wir brauchen Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus“

Von der Leyen: „Wir brauchen Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

14.08.2020 Brüssel. Vor dem Sondertreffen der EU-Außenminister heute (Freitag) ab 15 Uhr per Videokonferenz hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die entschiedene Haltung der Europäischen Union an der Seite der Menschen in Belarus bekräftigt. „Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die die demokratischen Werte in Belarus verletzt und die Menschenrechte missachtet haben“, erklärte von der Leyen auf Twitter. „Ich bin zuversichtlich, dass die heutige Diskussion der EU-Außenminister unsere starke Unterstützung für die Rechte der Menschen in Belarus auf Grundfreiheiten und Demokratie zeigen wird.“

Themen des virtuellen Sondertreffens des Rates für Auswärtige Angelegenheiten sind neben der staatlichen Gewalt nach den Präsidentschaftswahlen in Belarus der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Gasvorkommen im Mittelmeer sowie die jüngsten Entwicklungen im Libanon und in Venezuela.

Links zum Thema:

Borrell zu Belarus: „Die Gewalt muss aufhören und das Regime muss sich ändern“

Gas-Konflikt im Mittelmeer, Belarus, Libanon: Borrell beruft Sondertreffen der EU-Außenminister für diesen Freitag ein (12. August 2020)

EU-Erklärung zu Belarus (11. August 2020)

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.