Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

In den vergangenen Tagen haben weitere Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinische Schutzausrüstung erhalten. So hat Dänemark zum Beispiel Italien medizinische Beatmungsgeräte angeboten. Litauen erhält FFP2-Masken aus der RescEU-Reserve für medizinische Ausrüstung. Diese wird vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. „Europäische Länder helfen sich gegenseitig, darum geht es unserer Union“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement.
Aufruf zur Interessensbekundung bis 11. Juni: Kommission mobilisiert mehr Geld zur Erforschung des Coronavirus und der Folgen der Epidemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission mobilisiert weitere 122 Millionen Euro aus ihrem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 für die dringend notwendige Erforschung des Coronavirus. Eine neue Aufforderung zur Interessenbekundung ergänzt weitere von der EU finanzierte Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen. Im Rahmen der aktuellen Aufforderung sollen auch die sozioökonomischen Folgen der Epidemie untersucht werden. Vorschläge können bis 11. Juni eingereicht werden.
Europäischer Literaturpreis geht an deutschen Schriftsteller Matthias Nawrat © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Der deutsche Autor Matthias Nawrat erhält zusammen mit zwölf weiteren Schriftstellern den Europäischen Literaturpreis 2020. Der Literaturpreis der Europäischen Union wird jährlich an neue und aufstrebende Schriftsteller verliehen. Mit dem Preis wird der Reichtum der zeitgenössischen europäischen Literatur und das kulturelle und sprachliche Erbe Europas gewürdigt.
Mitgliedstaaten billigen europäisches Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze („SURE“) © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Mitgliedstaaten haben sich im Rat heute (Dienstag) auf den Kommissionsvorschlag für ein europäisches Kurzarbeiterprogramm „SURE“ geeinigt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur gemeinsamen Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie. Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai wird die Kommission darüber hinaus ihren neuen Vorschlag für ein europäisches Aufbauprogramm in Verbindung mit dem mehrjährigen EU-Haushalt vorlegen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte gestern Abend die deutsch-französische Initiative für ein gemeinsames Aufbauinstrument.
Neue Leitlinien zur Überwachung von COVID-19 in Langzeitpflegeeinrichtungen © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat heute (Dienstag) Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur COVID-19-Überwachung in Langzeitpflegeeinrichtungen veröffentlicht. Vorausgegangen war ein Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern Dubravka Šuica, Stella Kyriakides, Nicolas Schmit und Helena Dalli und Vertretern von Sozialeinrichtungen und ihren Patienten über deren besonders schwierige Situation.
Große Nachfrage in der Coronakrise: Europäisches Verbraucherzentrum berät zu EU-Reiserecht in den sozialen Medien © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Sieben Stunden lang haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Verbraucherzentrums in Kehl gestern (Montag) auf den Social Media-Kanälen der Europäischen Kommission in Deutschland individuelle Fragen zum EU-Reiserecht in der Coronavirus-Pandemie beantwortet. Die Experten stellten sich den Anfragen zu Gutscheinen oder Kostenerstattungen bei abgesagten Pauschalreisen und stornierten Flügen ebenso wie zu bestehenden Beschränkungen des freien Reiseverkehrs in der EU aufgrund der Coronavirus-Pandemie. „Ich freue mich, dass so viele unser Angebot genutzt haben und danke dem Team des Europäischen Verbraucherzentrums für diese hervorragende Zusammenarbeit“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.
Erklärung von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Als Reaktion auf die Pressekonferenz der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Ich begrüße den konstruktiven Vorschlag Frankreichs und Deutschlands. Er erkennt den Umfang und die Größe der wirtschaftlichen Herausforderung an, vor der Europa steht, und legt zu Recht den Schwerpunkt darauf, dass an einer Lösung gearbeitet werden muss, in deren Mittelpunkt der europäische Haushalt steht. Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet und der auch die Ansichten aller Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments berücksichtigen wird.“
Meinung aller Interessierten zu transeuropäischer Energieinfrastruktur ist gefragt © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Olga Makina

Die Kommission hat heute (Montag) eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der EU-Vorschriften für transeuropäische Energieinfrastruktur und eine gezielte, technische Konsultation für Interessensvertreter eingeleitet. Die Antworten auf diese Umfragen werden in die Arbeit der Kommission zur Überarbeitung der Verordnung über Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur – bekannt als die „TEN-E-Verordnung“ – einfließen, die als wichtige Initiative im Rahmen des Europäischen Grünen Deals skizziert wurde.
Kommission mahnt Mitgliedstaaten zur Umsetzung der EU-Regeln über Opferrechte © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die EU-Mitgliedstaaten müssen mehr tun, um die Rechte von Opfern von Straftaten zu garantieren. Gleiches gilt für die Wahrung von Schutzmaßnahmen für Opfer beispielsweise von häuslicher Gewalt oder Stalking bei Umzug in einen anderen Mitgliedstaat. Das geht aus zwei kürzlich veröffentlichten Berichten über die Umsetzung der Opferschutzrichtlinie und der Richtlinie über die europäische Schutzanordnung hervor. „Selbst in Krisenzeiten dürfen wir die Grundrechte der Menschen nicht vergessen. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, mehr zu tun, um sicherzustellen, dass die Rechte der Opfer in der gesamten EU korrekt gewahrt werden“, sagte Justizkommissar Didier Reynders.
Coronavirus: EU hilft Ukraine mit persönlicher Schutzausrüstung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Als Reaktion auf eine Anfrage der Ukraine im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens wird die Slowakei mit persönlicher Schutzausrüstung wie Gesichtsschutzmasken, Desinfektionsmitteln und Decken helfen, um das Land bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. Die EU wird die Bereitstellung dieser Hilfe für die Ukraine koordinieren und mitfinanzieren.
Bedingungsloses Grundeinkommen und Urheberrecht: Kommission registriert zwei neue Bürgerinitiativen © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, zwei Europäische Bürgerinitiativen zu den Themen „Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU“ und „Freier Austausch“ zu registrieren. Nach Auffassung der Kommission haben beide Initiativen die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sind somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiativen hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Internationaler Tag gegen Homophobie: Europa wird immer für Grundrechte und Freiheiten eintreten © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai lenkt die Europäische Kommission die Aufmerksamkeit auf die anhaltende Diskriminierung, Angst und Gewalt, denen die lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle (LGBTI) Gemeinschaft weltweit ausgesetzt ist. „Ich wünsche mir eine Europäische Union, in der niemand leidet, weil er oder sie ist, wer er oder sie ist“, sagte die für Gleichstellung zuständige Kommissarin Helena Dalli. „Wir sollten unsere Unterschiede vielmehr feiern.“ Heute um 17 Uhr beantwortet Kommissarin Dalli Fragen zur LGBTI-Gleichstellung in Zeiten der Corona-Pandemie im Livechat. Es können Fragen gestellt werden, die hier live und in deutscher Sprache beantwortet werden. Der Chat wird zudem live auf EbS übertragen.