Professor Peter Piot unterstützt Kommission von der Leyen bei gemeinsamer Reaktion auf Coronavirus-Pandemie © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der belgische Virologe Peter Piot, einer der Entdecker des Ebola-Virus, ehemaliger Untergeneralsekretär der UNO und langjähriger Leiter des AIDS-Programms der UN, unterstützt die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen bei der gemeinsamen Reaktion der EU auf das Coronavirus. „Wir müssen uns im Kampf gegen das Virus auf den besten Rat unserer Top-Experten stützen. Die unschätzbare Erfahrung von Professor Piot wird unsere Maßnahmen voranbringen, um die Entwicklung und den Einsatz von Impfstoffen, Diagnostika und Therapien zur Bekämpfung des Coronavirus zu beschleunigen – und eine Strategie zu entwickeln, die uns auf künftige Epidemien vorbereitet“, sagte Präsidentin von der Leyen.
Epitaphien der Universitätskirche Leipzig und das Forschungszentrum Arolsen Archives mit europäischem Kulturerbepreis 2020 ausgezeichnet © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Unter den diesjährigen Preisträgern des Europäischen Kulturerbepreises, den die Kommission und Europa Nostra, das europäische Kulturerbe-Netzwerk, heute (Donnerstag) bekanntgegeben haben, sind zwei herausragende Projekte aus Deutschland: Die Epitaphe der Universitätskirche Leipzig in der Kategorie Konservierung und die Arolsen Archives, ein Internationales Zentrum über NS-Verfolgung mit dem weltweit umfassendsten Archiv zu den Opfern und Überlebenden des Nationalsozialismus, in der Kategorie Bildung, Ausbildung und Bewusstseinsbildung. Europas höchste Auszeichnung im Bereich des Kulturellen Erbes geht insgesamt an 21 beispielhafte Leistungen aus 15 europäischen Ländern.
Kommission bittet um Stellungnahmen zu neuem Finanzierungsmechanismus für erneuerbare Energien © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch) eine vierwöchige Konsultation zu neuen Regeln für die Unterstützung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien eröffnet. Der neue Finanzierungsmechanismus würde es den EU-Mitgliedstaaten ermöglichen, gebündelt in Energieprojekte in der gesamten EU zu investieren, um die gemeinsamen Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen.
EU-Kommission veröffentlicht Leitfaden zur Anerkennung der beruflichen Qualifikation von Gesundheitspersonal © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Wie die Mitgliedstaaten den Mangel an Gesundheitspersonal, der durch die Coronavirus-Krise verursacht wurde, besser bewältigen können, hat die EU-Kommission heute (Donnerstag) in einem Leitfaden dargelegt. Er soll ihnen helfen, berufliche Qualifikationen des Gesundheitspersonals schneller anzuerkennen und er präzisiert die Regeln, unter denen Ärzte und Krankenschwestern, die noch in der Ausbildung sind, ihren Beruf ausüben können.
Kommission verstärkt Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ein Konzept vorgelegt, um den Kampf der EU gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung noch weiter zu verstärken. „Wir müssen dafür sorgen, dass schmutziges Geld unser Finanzsystem nicht infiltrieren kann. Heute stärken wir unsere Verteidigungslinie gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung mit einem umfassenden und weitreichenden Aktionsplan“, so Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis. „Wir sind entschlossen, all diese Maßnahmen in den kommenden 12 Monaten umzusetzen – zügig und konsequent. Außerdem stärken wir die Rolle der EU in der Welt, wenn es darum geht, internationale Standards für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu prägen.“
Westbalkan: EU bekräftigt europäische Perspektive © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Auf einem virtuellen Gipfel mit ihren Amtskollegen des westlichen Balkans haben die Staats- und Regierungschefs der EU gestern (Mittwoch) ihre Unterstützung für die europäische Perspektive des Westbalkans bekräftigt. Das Treffen bot auch eine Gelegenheit, die Solidarität der EU mit der Region in der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie und ihrer Folgen zu unterstreichen. „Der Westbalkan gehört in die EU. Das steht für uns außer Frage. Und deshalb glaube ich fest daran, dass die Europäische Union bei der Unterstützung ihrer Partner in der Region eine besondere Verantwortung hat“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Säule der sozialen Rechte wird Kompass beim Wiederaufbau nach der Pandemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Für die Mitgliedstaaten sollten nach der Pandemie die Unterstützung der Arbeitnehmer und ihres Einkommens sowie Sozialschutzmaßnahmen Vorrang haben. Darauf einigten sich gestern (Dienstag) Vizepräsidentin Dubravka Šuica und Sozialkommissar Nicolas Schmit mit den EU-Ministern für Beschäftigung und Soziales und den EU-Sozialpartnern, den Unternehmensverbänden und Gewerkschaften. Šuica und Schmit stellten bei der Videokonferenz die bisherigen Maßnahmen der Kommission vor, der europäischen Wirtschaft wieder zu einem normalen Funktionieren und zu einem nachhaltigen Wachstum zu verhelfen und gaben einen Ausblick auf geplante Initiativen.
Kommission und Sozialpartner sprechen über Beitrag von Migranten zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will sich enger mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und der Zivilgesellschaft über die Rolle von Migranten bei der wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Pandemie austauschen. Dazu fand gestern (Dienstag) ein erstes Treffen statt, in den kommenden Wochen soll die Zusammenarbeit weiter verstärkt werden. „Es ist wichtig, dass wir die Bedürfnisse des europäischen Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt mit den Fähigkeiten und Talenten aus dem Ausland zusammenbringen und eine erfolgreiche Integrationspolitik fördern. Dies wird auch ein Hauptziel des neuen Paktes für Migration und Asyl sein“, so EU-Innenkommissarin Johansson.
Frühjahrsprognose: Die Rezession wird tief und ungleichmäßig, die Erholung ist ungewiss © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

In der heute (Mittwoch) vorgelegten Frühjahrsprognose geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets infolge der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr um 7¾ Prozent, und damit stärker als je zuvor, schrumpfen und 2021 um 6¼ Prozent wachsen wird. „Sowohl die Tiefe der Rezession als auch die Stärke der Erholung werden nicht überall gleich sein und davon abhängen, wie schnell die Beschränkungen des Lockdown aufgehoben werden können, welche Rolle Dienstleistungen wie Tourismus in den einzelnen Volkswirtschaften spielen und welche finanziellen Ressourcen den einzelnen Ländern zur Verfügung stehen. Solche Divergenzen stellen eine Bedrohung für den Binnenmarkt und das Euro-Währungsgebiet dar, können aber durch entschlossenes gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene abgemildert werden. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Kommission begrüßt Zwischenbericht zum Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäischen Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) haben einen Bericht vorgelegt, in dem sie zeigen, wie wirksam der europäische Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation ist. Der Kodex ist seit Oktober 2018 in Kraft und wurde von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Branchenverbänden unterzeichnet. Die Kommission begrüßt den Bericht, der bestätigt, dass der Verhaltenskodex die Grundlage für einen strukturierten Dialog geschaffen und sich trotz einiger Mängel positiv auf die Bekämpfung der Online-Desinformation ausgewirkt hat. Die europäischen Medienregulier empfehlen, dass ein regulatorischer Schritt notwendig sein könnte, um transparenter und wirksamer gegen Desinformation vorzugehen.
Treibhausgasemissionen innerhalb des Europäischen Emissionshandels 2019 deutlich gesunken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Treibhausgasemissionen aller Teilnehmer im EU-Emissionshandelssystem sind 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 8,7 Prozent gesunken. Das zeigen heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission veröffentlichte Zahlen. Die Umstellung von Kohle auf erneuerbare Energien und Gas führte demnach zu einem 15-prozentigen Rückgang der Emissionen bei der Stromerzeugung. Die Emissionen der Industrie gingen um 2 Prozent zurück, während sie im Luftfahrtsektor um ein Prozent anstiegen. „Das EU-Emissionshandelssystem ist ein wichtiges Instrument, um Emissionen zu begrenzen und Anreize für weitere Reduzierungen zu geben, in dem es CO2 einen Preis gibt,“ sagte Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission für den europäischen Green Deal.
Kommission startet neue Online-Plattform für Kreativbranche © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Kommission startet heute (Dienstag) die neue Plattform „Creatives Unite“ für den Austausch von Beschäftigten im Kultur- und Kreativbereich. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte dazu: „Wir wollen den Menschen im Kultur- und Kreativbereich helfen, während der aktuellen Corona-Pandemie Informationen auszutauschen. Die Pandemie hat verheerende wirtschaftliche Auswirkungen auf den Kultur- und Kreativsektor. Ich freue mich, dass diese Online-Plattform den Kultur- und Kreativsektoren ein Forum bieten wird, auf dem sie ihre Ideen und Initiativen austauschen und gemeinsam Lösungen als Reaktion auf die Krise erarbeiten können.“