Der Europatag am 9. Mai, der an die Schuman-Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman in Paris am 9. Mai 1950 erinnert, wird in diesem Jahr digital begangen. Unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“ soll über Prioritäten der EU in und nach der COVID-19-Krise diskutiert werden. Auf der Website des „Erlebnis Europa“ finden vielseitige Aktionen, wie ein Online-Bürgerdialog, Konzerte und ein Online-Quiz statt. Zudem diskutiert Youtuber Rayk Anders live mit Kommissionsvertreter Jörg Wojahn. „Am 9. Mai 1950 zeigte Robert Schuman Europa den Weg in eine friedliche Zukunft, die heute unsere Gegenwart ist: Schulabgänger stehen nicht mehr vor der Wahl, ob sie im Kriegsdienst in einem Schützengraben in Frankreich oder in Polen sterben wollen. Sie können heute wählen, ob sie in Paris oder Warschau studieren oder arbeiten möchten. Einen besseren Grund, den Europatag zu feiern, kann ich mir kaum vorstellen“, so Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, im Vorfeld des diesjährigen Europatages.

Der belgische Virologe Peter Piot, einer der Entdecker des Ebola-Virus, ehemaliger Untergeneralsekretär der UNO und langjähriger Leiter des AIDS-Programms der UN, unterstützt die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen bei der gemeinsamen Reaktion der EU auf das Coronavirus. „Wir müssen uns im Kampf gegen das Virus auf den besten Rat unserer Top-Experten stützen. Die unschätzbare Erfahrung von Professor Piot wird unsere Maßnahmen voranbringen, um die Entwicklung und den Einsatz von Impfstoffen, Diagnostika und Therapien zur Bekämpfung des Coronavirus zu beschleunigen – und eine Strategie zu entwickeln, die uns auf künftige Epidemien vorbereitet“, sagte Präsidentin von der Leyen.

Wie die Mitgliedstaaten den Mangel an Gesundheitspersonal, der durch die Coronavirus-Krise verursacht wurde, besser bewältigen können, hat die EU-Kommission heute (Donnerstag) in einem Leitfaden dargelegt. Er soll ihnen helfen, berufliche Qualifikationen des Gesundheitspersonals schneller anzuerkennen und er präzisiert die Regeln, unter denen Ärzte und Krankenschwestern, die noch in der Ausbildung sind, ihren Beruf ausüben können.

Für die Mitgliedstaaten sollten nach der Pandemie die Unterstützung der Arbeitnehmer und ihres Einkommens sowie Sozialschutzmaßnahmen Vorrang haben. Darauf einigten sich gestern (Dienstag) Vizepräsidentin Dubravka Šuica und Sozialkommissar Nicolas Schmit mit den EU-Ministern für Beschäftigung und Soziales und den EU-Sozialpartnern, den Unternehmensverbänden und Gewerkschaften. Šuica und Schmit stellten bei der Videokonferenz die bisherigen Maßnahmen der Kommission vor, der europäischen Wirtschaft wieder zu einem normalen Funktionieren und zu einem nachhaltigen Wachstum zu verhelfen und gaben einen Ausblick auf geplante Initiativen.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will sich enger mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und der Zivilgesellschaft über die Rolle von Migranten bei der wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Pandemie austauschen. Dazu fand gestern (Dienstag) ein erstes Treffen statt, in den kommenden Wochen soll die Zusammenarbeit weiter verstärkt werden. „Es ist wichtig, dass wir die Bedürfnisse des europäischen Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt mit den Fähigkeiten und Talenten aus dem Ausland zusammenbringen und eine erfolgreiche Integrationspolitik fördern. Dies wird auch ein Hauptziel des neuen Paktes für Migration und Asyl sein“, so EU-Innenkommissarin Johansson.

In der heute (Mittwoch) vorgelegten Frühjahrsprognose geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets infolge der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr um 7¾ Prozent, und damit stärker als je zuvor, schrumpfen und 2021 um 6¼ Prozent wachsen wird. „Sowohl die Tiefe der Rezession als auch die Stärke der Erholung werden nicht überall gleich sein und davon abhängen, wie schnell die Beschränkungen des Lockdown aufgehoben werden können, welche Rolle Dienstleistungen wie Tourismus in den einzelnen Volkswirtschaften spielen und welche finanziellen Ressourcen den einzelnen Ländern zur Verfügung stehen. Solche Divergenzen stellen eine Bedrohung für den Binnenmarkt und das Euro-Währungsgebiet dar, können aber durch entschlossenes gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene abgemildert werden. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.