Von der Leyen startet EU-Datenbank zur Coronavirusforschung: „Gemeinsam werden wir schneller Mittel und Wege finden, dieses Virus zu besiegen!“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat zusammen mit mehreren Partnern eine europäische Plattform für Daten zu COVID-19 ins Leben gerufen. Ziel ist es, die verfügbaren Forschungsdaten schnell zu sammeln und gemeinsam zu nutzen. „Um dieses Virus zu besiegen, brauchen wir einen Impfstoff, bessere Behandlungsmethoden und breit angelegte Tests. Wissenschaftler auf der ganzen Welt haben bereits eine Fülle von Erkenntnissen über das neue Coronavirus gewonnen. Aber kein Forscher, Labor oder Land wird die Lösung auf die Schnelle allein finden“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft zum Start der neuen Forschungsdatenbank. „Deshalb wollen wir den Wissenschaftlern helfen, auf Daten der Kollegen zuzugreifen und eigene mit anderen zu teilen – über Fachdisziplinen, Gesundheitssysteme und Grenzen hinweg.“
COVID-19 und Lebensmittelsicherheit – Fragen und Antworten © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) der EU-Kommission hat in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und mit den Akteuren der Lebensmittelkette eine Reihe von Fragen und Antworten zu COVID-19 und zur Lebensmittelsicherheit erstellt. Die Q&A sind nun auch auf Deutsch online verfügbar.
Neue EU-Regeln erleichtern Verkauf von Waren im EU-Binnenmarkt © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Seit dem 19. April gelten vereinfachte Regeln für die gegenseitige Anerkennung von Waren im europäischen Binnenmarkt, mit denen Unternehmen ihre Produkte unbürokratischer in ganz Europa verkaufen können. Nach dem gestärkten Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist der Verkauf von Produkten im gesamten Binnenmarkt erlaubt, wenn sie in einem EU-Land rechtmäßig verkauft werden. „Ein starker Binnenmarkt ist Europas bestes Instrument, um aus der beispiellosen Krise, die durch das Coronavirus verursacht wurde, herauszukommen“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Diese neuen Regeln werden den europäischen Unternehmen helfen und den Binnenmarkt noch stärker machen.“
Schutz von Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten: Ein europäischer Schatz im Wert von 75 Milliarden Euro © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Schwäbische Spätzle, Nürnberger Lebkuchen, Allgäuer Bergkäse, Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel – diese Produkte sind nicht nur über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannt, sie sind auch durch EU-Recht besonders geschützt. Agrarlebensmittel- und Getränkeprodukte, deren Namen von der Europäischen Union als „Geografische Angaben“ (GIs) geschützt sind, bringen es auf einen jährlichen Umsatz von fast 75 Milliarden Euro. Dies geht aus einer heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichten Studie hervor.
#SmartDevelopmentHack sucht digitale Lösungen für die Entwicklungszusammenarbeit in der Corona-Pandemie © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und die Europäische Kommission haben heute (Montag) einen Hackathon gestartet, um ärmere Länder, die von der Coronavirus-Pandemie und ihren Folgen besonders hart getroffen sind, mit innovativen Lösungen zu unterstützen. Ideen für den sogenannten #SmartDevelopmentHack können bis zum 27. April hier eingereicht werden.
Entwicklungszusammenarbeit: EU nach wie vor weltweit größter Geber, jedoch mehr Anstrengungen nötig © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Union bleibt mit 75,2 Milliarden Euro im Jahr 2019 weltweit größter Geber öffentlicher Entwicklungshilfe. Nach den vorläufigen Zahlen, die heute (Freitag) vom Ausschuss für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC) veröffentlicht wurden, entspricht das Gesamtvolumen der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten im Jahr 2019 55,2 Prozent der weltweiten Hilfe. Der Anteil der Zahlungen für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) in Europa ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr von 0,47 Prozent auf 0,46 Prozent gesunken.
Coronavirus: Kommission gibt Mitgliedstaaten Orientierungshilfe zur Anwendung von Asylrecht © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Corona-Pandemie hat auch direkte Auswirkungen auf die Art und Weise, wie die Asyl- und Rückführungsvorschriften der EU umgesetzt werden, und hat zum Abbruch der Neuansiedlungsmaßnahmen geführt. Die EU-Kommission hat deshalb gestern (Donnerstag) Leitlinien zur Umsetzung der einschlägigen EU-Bestimmungen vorgelegt. „Zur Unterstützung der Mitgliedstaaten stellen wir heute Leitlinien dazu bereit, wie die in den EU-Vorschriften vorgesehene Flexibilität genutzt werden kann, um die Kontinuität der Verfahren so weit wie möglich sicherzustellen und gleichzeitig den Schutz der Gesundheit und der Rechte der Menschen in vollem Umfang zu gewährleisten. Auch wenn sich unsere Lebensweise in den vergangenen Wochen drastisch verändert hat, gilt dies nicht für unsere Werte und Grundsätze“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.
Coronavirus: über 500.000 EU-Bürger zurückgeholt © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Mehr als eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger der EU, die von den weltweiten Reisebeschränkungen im Rahmen der Coronavirus-Pandemie betroffen waren, sind inzwischen wieder daheim. Zu Beginn des Ausbruchs meldeten sich rund 600.000 EU-Bürger, die außerhalb der EU gestrandet waren, die meisten in der asiatisch-pazifischen Region und auf dem amerikanischen Kontinent. Dank intensiver Bemühungen der EU bei der konsularischen Zusammenarbeit, europäischer Koordinierung und der von der EU finanzierten Rückführungsflüge konnten bis heute mehr als 500.000 von ihnen zurückgeholt werden.
Tracking-Apps: Kommission legt Leitlinien zur Gewährleistung von Datenschutzstandards vor © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Michal Cizek

Die Europäische Kommission hat gestern (Donnerstag) Leitlinien zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer Apps zur Unterstützung der Bekämpfung des Coronavirus veröffentlicht. „Schlüssel zum Erfolg einer Mobil-App wird es sein, das Vertrauen der Menschen in Europa zu gewinnen. Die Einhaltung der EU-Datenschutzvorschriften wird dazu beitragen, dass die Privatsphäre und die Grundrechte gewahrt bleiben und dass der gemeinsame europäische Ansatz in transparenter und angemessener Weise zum Tragen kommt“, so Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová.
Deutschland nimmt unbegleitete Minderjährige aus Griechenland auf © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Morgen (Samstag) werden rund 50 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln nach Deutschland gebracht. Die Umsiedlung erfolgt im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und die griechischen Behörden mit Unterstützung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) organsiert haben. Weitere Umsiedlungen sollen folgen. Die ersten 12 unbegleiteten Minderjährige waren am Mittwoch nach Luxemburg gebracht worden.
Ukraine: 13 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für vom Konflikt betroffene Bevölkerung © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) 13 Millionen Euro für die Ostukraine angekündigt, um die Menschen zu unterstützen, die von den seit über sechs Jahren anhaltenden Feindseligkeiten in der Region am stärksten betroffenen sind. Zugleich tragen die von der EU finanzierten humanitären Projekte auch zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie bei.
Brexit-Verhandlungen: Barnier und Frost vereinbaren Zeitplan für weitere Gespräche © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lieven Creemers

In den Verhandlungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union haben Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Kommission, und David Frost, Chefunterhändler Großbritanniens, gestern (Donnerstag) per Videokonferenz eine Bilanz über die bisher erfolgten technischen Arbeiten gezogen. Um bis Juni spürbare Verhandlungsfortschritte zu erzielen, vereinbarten sie weitere Verhandlungsrunden für den 20. April, den 11. Mai und den 1. Juni.