Ursula von der Leyen ehrt Werner Hoyer als „European Banker of the Year“ © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern (Montag) in Frankfurt den Präsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, für seine erfahrene und umsichtige Arbeit gewürdigt. Sie hielt die Laudatio bei seiner Auszeichnung zum „European Banker of the Year“. Die Frankfurter Finanz-Journalistenvereinigung „The Group of 20+1“ vergibt den Preis seit 1994. „Werner Hoyer und die EIB verwandeln Zahlenkolonnen in europäische Erzählungen“, so von der Leyen in Ihrer Rede im Frankfurter Römer. Hoyer sorge dafür, dass die EIB ihren Vorsprung als die Klimabank halte und ausbaue. Bei ihrem Besuch trug sich von der Leyen auch in das Goldene Buch der Stadt Frankfurt ein.
Rat und Parlament einigen sich auf eine stärkere Agentur zur Unterstützung des Asylsystems der EU © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat die Einigung begrüßt, die das Europäische Parlament und der Rat heute (Dienstag) gefunden haben, um das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen in eine Asylagentur der Europäischen Union umzuwandeln. Dies ist eine Schlüsselinitiative im Rahmen des Neuen Pakts zu Migration und Asyl. Die neue Agentur wird dazu beitragen, die Asylverfahren in den Mitgliedsstaaten qualitativ hochwertiger, einheitlicher und schneller zu gestalten. Ebenfalls heute hat die Kommission aktuelle Zahlen zu den Asylanträgen in der EU im Jahr 2020 veröffentlicht. Sie gingen um 32 Prozent gegenüber 2019 zurück, auf 485.000 Anträge. Das ist die niedrigste Zahl seit 2013.
Coronavirus: Kommission identifiziert fünf vielversprechende Therapeutika-Kandidaten © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Strategie der Europäischen Kommission zur Entwicklung und Verfügbarkeit von COVID-19-Therapeutika hat zu einem ersten Ergebnis geführt: demnächst könnten die ersten fünf Medikamente für die Behandlung von Patientinnen und Patienten in der EU zur Verfügung stehen. Das hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) bekanntgegeben. Bei vier dieser Therapeutika handelt es sich um monoklonale Antikörper, die bei der Europäischen Arzneimittel Agentur EMA derzeit eine „rollierende Überprüfung“ durchlaufen. Dieses Verfahren beschleunigt die Bewertung eines vielversprechenden Medikaments. Das fünfte Therapeutikum ist ein Immunsuppressivum, das über eine Zulassung verfügt, die auf die Behandlung von COVID-19-Erkrankten ausgeweitet werden könnte.
Facebook, Google, Microsoft, Twitter und Tik Tok legen Berichte zu Desinformation über COVID19 vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Wie Facebook, Twitter, TikTok, Microsoft und Google im Mai gegen falsche und irreführende Informationen im Zusammenhang mit COVID19 vorgegangen sind, zeigen die Berichte, die die EU-Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID19 vor. „Die Pandemie hat uns alle daran erinnert, dass richtige und rechtzeitige Informationen Leben retten und die Genesung unterstützen können. Dieses Überwachungsprogramm bleibt ein Prüfstein für die Plattform, der in die Weiterentwicklung des Verhaltenskodexes für Desinformation einfließen wird“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.
Kommission veröffentlicht Leitlinien für die sichere Wiederöffnung des Kultursektors © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Christophe Licoppe

Die Kommission will die Kultur- und Kreativbranche bei der Wiederöffnung nach der Pandemie begleiten und hat heute (Dienstag) EU-Leitlinien veröffentlicht, die eine sichere Wiederaufnahme der Veranstaltungen im Kultur- und Kreativsektor in der gesamten EU gewährleisten sollen. Die Leitlinien nennen die Indikatoren und Kriterien (wie Viruszirkulation, Durchimpfungsrate, Anwendung von Schutzmaßnahmen, Einsatz von Tests und Kontaktnachverfolgung), die bei der Planung der Wiederaufnahme bestimmter Tätigkeiten zu berücksichtigen sind. Während sich die epidemiologische Lage verbessert und die Impfkampagnen Fahrt aufnehmen, öffnen die Mitgliedstaaten nach und nach wieder Kulturstätten und lassen die entsprechenden Aktivitäten zu. Die Leitlinien sollen für ein koordiniertes Vorgehen im Einklang mit den nationalen, regionalen und lokalen Gegebenheiten sorgen.
CO2 Emissionen von Neuwagen sinken 2020 stark, Anteil der E-Autos verdreifacht © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die durchschnittlichen CO2-Emissionen von Neuwagen, die 2020 in der EU, Island, Norwegen und Großbritannien zugelassen wurden, sind im Vergleich zu 2019 um 12 Prozent gesunken. Das zeigen heute veröffentlichte vorläufige Daten der Europäischen Umweltagentur (EUA). Dies ist der bei weitem größte jährliche Rückgang der Emissionen, seit die CO2-Normen 2010 in Kraft getreten sind. Hauptgrund für diesen starken Rückgang war der sprunghafte Anstieg des Anteils der Elektrofahrzeugzulassungen, der sich von 3,5 Prozent im Jahr 2019 auf über 11 Prozent im Jahr 2020 verdreifachte.
Eurobarometer: Deutsche mit Qualität der Internetverbindung weniger zufrieden als der EU-Durchschnitt © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Wie die Europäerinnen und Europäer elektronische Kommunikationsdienste nutzen und wie zufrieden sie damit sind, zeigen die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage zur elektrontonischen Kommunikation, die die EU-Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Fast alle Befragten besitzen ein Mobiltelefon (96 Prozent) und 82 Prozent der Haushalte verfügen über einen Internetzugang. Die Zahlen für Deutschland liegen mit 97 Prozent bzw. 88 Prozent leicht über dem europäischen Durchschnitt. Weniger zufrieden als ihre europäischen Mitbürger sind die Deutschen mit der Schnelligkeit des Internets. In der EU sind 81 Prozent der Bürger mit der Qualität der Download-Geschwindigkeiten und 82 Prozent mit der Qualität der Upload-Geschwindigkeiten zufrieden. In Deutschland sind es nur 77 Prozent bei den Download- und 76 Prozent bei den Upload-Geschwindigkeiten.
EU und Marokko beginnen grüne Partnerschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission und das Königreich Marokko haben eine grüne Partnerschaft angekündigt, um die Umsetzung des Pariser Abkommens voranzutreiben. Die EU und Marokko wollen stärker im Kampf gegen den Klimawandel zusammenarbeiten, die Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen und die grüne Wirtschaft ankurbeln. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für den Grünen Deal, sagte: „Unser Ziel ist es, alle Länder auf einen globalen Null-Emissionskurs zu bringen. Mit seinem neuen, ehrgeizigeren Klimaziel für 2030 zeigt Marokko bereits ein starkes Engagement für den Klimaschutz. Wir werden nun gemeinsam auf eine grüne Partnerschaft hinarbeiten, um Best Practices auszutauschen und gemeinsame Projekte zur Kreislaufwirtschaft, grüner Finanzierung und sauberer Energie zu entwickeln.“
Kommission überweist erste Corona-Aufbauhilfen in Höhe von 800 Millionen Euro an die Mitgliedstaaten © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat die ersten Zahlungen in Höhe von 800 Millionen Euro im Rahmen von NextGenerationEU vorgenommen, dem befristeten Konjunkturprogramm für Erholung und Umbau der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie. Die Zahlungen gehen an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neben Deutschland erhalten Frankreich, Griechenland, die Tschechische Republik, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal und Kroatien Zahlungen aus der Initiative „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU), die die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung von Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen nach der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Die Mittel im Rahmen von REACT-EU stellen zusätzliche Ressourcen für bestehende kohäsionspolitische Programme dar.
Einigung beim Trilog: Kommission begrüßt Wechsel hin zu grünerer und gerechterer Landwirtschaftspolitik © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Europäisches Parlament, EU-Staaten und Kommission haben am vergangenen Freitag eine vorläufige politische Einigung über die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) erzielt. Sie wird gerechter, umweltfreundlicher, stärker auf das Tierwohl ausgerichtet und flexibler. Ambitioniertere Umwelt- und Klimaziele im Einklang mit den Zielen des Grünen Deals sollen ab Januar 2023 umgesetzt werden. Die neue GAP wird auch eine gerechtere Verteilung der GAP-Mittel insbesondere auf kleine und mittlere landwirtschaftliche Familienbetriebe und Junglandwirte gewährleisten.
Annullierung von Flügen: Fluggesellschaften müssen Verbraucherschutz verbessern © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Aufgrund vieler Fluggastbeschwerden haben die EU-Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden die Fluggesellschaften aufgefordert, den Verbraucherschutz bei Flug-Annullierungen zu verbessern und dafür einen Maßnahmenkatalog vorgelegt. „Die Fluggesellschaften müssen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher respektieren, wenn Flüge gestrichen werden. Heute fordern wir einfache Lösungen, um den Verbrauchern nach einer Zeit extremer Turbulenzen Sicherheit zu geben“, sagte der für Justiz zuständige Kommissar Didier Reynders. Die Initiative basiert auf den Ergebnissen einer Umfrage zum Beschwerdemanagement von 16 großen Fluggesellschaften.
Mehrwertsteuer-Reform der EU erleichtert Online-Einkäufe © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Zum 1. Juli treten die neuen Mehrwertsteuervorschriften für Online-Einkäufe in Kraft: Sie gewährleisten einheitlichere Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen, vereinfachen den grenzüberschreitenden elektronischen Handel und schaffen eine transparentere Preisgestaltung und Auswahl für Verbraucherinnen und Verbraucher. Heute (Montag) hat die Europäische Kommission zudem einen Bericht über aktuelle Steuertrends veröffentlicht.