Brexit: EU-Kommission steht bereit für weitere Gespräche

17.09.2019 Brüssel. Im Anschluss an das Treffen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Luxemburg bekräftigte die EU-Kommission gestern (Montag), rund um die Uhr zu weiteren Gesprächen bereit zu sein. Präsident Juncker wies erneut darauf hin, dass es in der Verantwortung des Vereinigten Königreichs liege, rechtswirksame Lösungen vorzulegen, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind. „Solche Vorschläge wurden noch nicht gemacht“, so Präsident Juncker.

Morgen (Mittwoch) ab 9 Uhr werden Präsident Juncker und EU-Chefunterhändler Michel Barnier vor dem Europäischen Parlament über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sprechen, EbS+ überträgt live.

Präsident Juncker betonte nach dem Treffen die anhaltende Bereitschaft und Offenheit der Kommission zu prüfen, ob Vorschläge des Vereinten Königreichs die Ziele der Notfallsicherung (Backstop) für eine offene Grenze auf der irischen Insel nach dem Brexit erfüllen würden.

Bei dem gestrigen Treffen sollte Bilanz gezogen werden zu den laufenden technischen Gesprächen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich und die nächsten Schritte erörtert werden. Begleitet wurde Präsident Juncker von EU-Chefunterhändler Michel Barnier.

Ein wichtiger Meilenstein wird der nächste Europäische Rat im Oktober sein. Die EU27 bleiben bei ihrer gemeinsamen Position.

Links zum Thema:

Statement by the European Commission following the working lunch between President Jean-Claude Juncker and Prime Minister Boris Johnson
Presseinformation der EU-Kommission vom 16.09.2019.

Weitere Informationen zu den Brexit-Verhandlungen

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.