Europäische Bürgerinitiative: Kommission schlägt Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie vor

Europäische Bürgerinitiative: Kommission schlägt Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Organisatoren von Europäischen Bürgerinitiativen begegnen in Coronazeiten besonderen Herausforderungen. Deshalb hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, die Fristen für die Unterschriftensammlung, Überprüfung der Unterstützungsbekundungen und anschließende Bewertung von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) zu verlängern. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind zeitlich befristet und sollen den Organisatoren von Bürgerinitiativen bei der Bewältigung der Herausforderungen in Corona-Zeiten helfen, wo öffentliche Kampagnen und das Sammeln von Unterstützungsbekundungen in Papierform nahezu unmöglich geworden sind.

Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU

Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

In den vergangenen Tagen haben weitere Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinische Schutzausrüstung erhalten. So hat Dänemark zum Beispiel Italien medizinische Beatmungsgeräte angeboten. Litauen erhält FFP2-Masken aus der RescEU-Reserve für medizinische Ausrüstung. Diese wird vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. „Europäische Länder helfen sich gegenseitig, darum geht es unserer Union“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement.

Aufruf zur Interessensbekundung bis 11. Juni: Kommission mobilisiert mehr Geld zur Erforschung des Coronavirus und der Folgen der Epidemie

Aufruf zur Interessensbekundung bis 11. Juni: Kommission mobilisiert mehr Geld zur Erforschung des Coronavirus und der Folgen der Epidemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission mobilisiert weitere 122 Millionen Euro aus ihrem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 für die dringend notwendige Erforschung des Coronavirus. Eine neue Aufforderung zur Interessenbekundung ergänzt weitere von der EU finanzierte Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen. Im Rahmen der aktuellen Aufforderung sollen auch die sozioökonomischen Folgen der Epidemie untersucht werden. Vorschläge können bis 11. Juni eingereicht werden.

Europäischer Literaturpreis geht an deutschen Schriftsteller Matthias Nawrat

Europäischer Literaturpreis geht an deutschen Schriftsteller Matthias Nawrat © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Der deutsche Autor Matthias Nawrat erhält zusammen mit zwölf weiteren Schriftstellern den Europäischen Literaturpreis 2020. Der Literaturpreis der Europäischen Union wird jährlich an neue und aufstrebende Schriftsteller verliehen. Mit dem Preis wird der Reichtum der zeitgenössischen europäischen Literatur und das kulturelle und sprachliche Erbe Europas gewürdigt.

Mitgliedstaaten billigen europäisches Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze („SURE“)

Mitgliedstaaten billigen europäisches Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze („SURE“) © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Mitgliedstaaten haben sich im Rat heute (Dienstag) auf den Kommissionsvorschlag für ein europäisches Kurzarbeiterprogramm „SURE“ geeinigt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur gemeinsamen Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie. Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai wird die Kommission darüber hinaus ihren neuen Vorschlag für ein europäisches Aufbauprogramm in Verbindung mit dem mehrjährigen EU-Haushalt vorlegen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte gestern Abend die deutsch-französische Initiative für ein gemeinsames Aufbauinstrument.