Vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 erhöht die Europäische Kommission die Zahl der seit Jahren bewährten Bürgerdialoge in Deutschland. Im September veranstaltet die Vertretung der EU-Kommission in Berlin Bürgerdialoge in Brandenburg, Thüringen und Berlin, um Bürgern die Gelegenheit zu geben, ihre Anliegen vorzubringen. Weitere Termine im Oktober und November folgen.

Im Rahmen des von der EU geförderten Dialogs zwischen Belgrad und Pristina hat die Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, heute (Freitag) in Brüssel Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić und den Präsidenten des Kosovo, Hashim Thaçi, empfangen.

Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Shazam durch Apple nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der Zusammenschluss den Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum oder in einem wesentlichen Teil desselben nicht beeinträchtigen würde.

„Alle Menschen, die in Spanien ankommen – auch jene, die den Grenzzaun in Melilla und Ceuta überklettern –, sollten vor Zurückweisung und Kollektivausweisung geschützt sein und echten Zugang zu einem wirksamen und fairen Asylverfahren haben“, so der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge, Tomáš Boček, in einem heute veröffentlichten Bericht des Europarats.

Die Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis und Jyrki Katainen und Kommissar Pierre Moscovici werden bei der Eurogruppe und dem informellen Treffen der EU-Finanzminister morgen und Samstag in Wien die Europäische Kommission vertreten.