Mairead McGuinness ist jetzt neue EU-Kommissarin für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Der Rat hat heute (Montag) im Einvernehmen mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Mairead McGuinness zum neuen Mitglied der Europäischen Kommission ernannt. „Ich freue mich sehr, Sie als Mitglied des Kollegiums an Bord zu haben“, twitterte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Ihre Ankunft bedeutet auch, dass wir jetzt eine Kommission haben, die nach Geschlechtern ausgewogen ist. Dies war vom ersten Tag an mein Ziel, und ich bin stolz darauf, dass wir es geschafft haben.“ Von der Leyen hat der Irin McGuinnes das Ressort Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte zugewiesen.
EU-Außenminister kündigen Sanktionen gegen Lukaschenko an © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Angesichts der anhaltenden staatlichen Gewalt in Belarus haben die EU-Außenminister heute (Montag) in Luxemburg weitere restriktive Maßnahmen gegen hochrangige Verantwortliche in Belarus in Aussicht gestellt. Die Sanktionen sollen auch Machthaber Alexander Lukaschenko einschließen, falls sich die Lage nicht verbessert. Auf der Tagesordnung der Ministerinnen und Minister stehen zudem die EU-Russland-Beziehungen nach dem Mordanschlag auf Alexej Nawalny, die Eskalation in Bergkarabach, der Belgrad-Pristina Dialog und die Partnerschaft der EU mit Lateinamerika. Gegen 15.15 Uhr findet eine Pressekonferenz mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell statt, die live auf EbS übertragen wird.
Coronakrise: EU unterstützt Städte und Regionen mit Milliarden-Investitionen © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) eine vorläufige Bilanz zur Umsetzung der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise gezogen. Insgesamt wurden über die Instrumente der Regionalpolitik Investitionen von über 13 Milliarden Euro angestoßen. Italien, Spanien, Portugal und Polen zum Beispiel nutzten einen Teil der Mittel, um ihren Gesundheitssektor zu unterstützen. Städte und Regionen werden auch im Zentrum des Aufbauplans NextGenerationEU stehen, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute bei ihrer Rede vor dem Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen. „Wir möchten diese Investitionen nicht nur für eine schnelle Wiederankurbelung der Wirtschaft einsetzen. Wir möchten sie auch dafür verwenden, die Luft, die wir in unseren Städten atmen, zu verbessern oder kleine Unternehmen bei der Integration digitaler Lösungen zu unterstützen. Und für all dies müssen die lokalen Verwaltungen das Steuer übernehmen“, so Präsidentin von der Leyen.
EU-Rahmen für Prüfung ausländischer Investitionen ist voll funktionsfähig © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Ab Sonntag, den 11. Oktober ist der EU-Rahmen für das Screening ausländischer Direktinvestitionen (FDI) voll funktionsfähig. Mit diesem Rahmen sollen die strategischen Interessen Europas gewahrt und der europäische Markt gleichzeitig für Investitionen offengehalten werden. Der für Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte dazu: „Wenn wir eine offene strategische Autonomie erreichen wollen, ist eine effiziente, EU-weite Zusammenarbeit beim Investitionsscreening unerlässlich. Dafür sind wir jetzt gut gerüstet.“
Coronavirus: Kommission genehmigt dritten Impfstoff-Kaufvertrag und unterzeichnet Rahmenvertrag für Arzneimittel Remdesivir © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Nach den Verträgen mit AstraZeneca und mit Sanofi-GSK hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) einen dritten Vertrag für den Kauf eines Covid-Impfstoffs genehmigt. Der Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Janssen Pharmaceutica, einem Unternehmen der Janssen Pharmaceutical Companies of Johnson & Johnson, ermöglicht es Mitgliedstaaten, Impfstoff für 200 Millionen Menschen anzukaufen, sobald sich dieser als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie eine Option auf den Kauf von Impfstoff für weitere 200 Millionen Menschen. Außerdem hat die Kommission gestern mit dem Pharmaunternehmen Gilead einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 500.000 Behandlungseinheiten von Remdesivir unterzeichnet.