Wirtschaftsprognose Sommer 2020: Kommission erwartet noch tiefere und uneinheitlichere Rezession © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Corona-Pandemie trifft Europas Beschäftigte und Unternehmen härter als erwartet. Nach der heute (Dienstag) vorgestellten Sommerprognose der EU-Kommission schrumpft die Wirtschaft im Euro-Raum in diesem Jahr um 8,7 Prozent und legt 2021 um 6,1 Prozent zu. Die Wirtschaftsleistung in der EU insgesamt dürfte 2020 um 8,3 Prozent sinken und im kommenden Jahr um 5,8 Prozent wachsen. In ihrer Frühjahrsprognose hatte die Kommission für dieses Jahr noch einen Rückgang von 7,7 Prozent für das Euro-Währungsgebiet und einen Abschwung von 7,4 Prozent für die EU insgesamt erwartet. Für Deutschland geht die EU-Kommission in diesem Jahr von einem Rückgang der Wirtschaftskraft um 6,3 Prozent aus, im kommenden Jahr soll die Wirtschaft wieder um 5,3 Prozent wachsen. Ein „ambitioniertes Konjunkturpaket“ habe in Deutschland einen stärkeren Abschwung verhindert, lobte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Kommission befragt die Öffentlichkeit zu EU-Regeln zur Cybersicherheit und startet „Women4Cyber“ © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation zur Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (NIS-Richtlinie) eingeleitet. Seit die aktuelle Richtlinie 2016 in Kraft getreten ist, haben sich die Cyber-Bedrohungen verändert. Die Kommission reagiert auf diese Veränderungen und setzt die Überarbeitung der NIS-Richtlinie mit einer öffentlichen Konsultation in Gang. Ziel ist es, Meinungen zu Umsetzung und möglichen Änderungen der NIS-Richtlinie zu sammeln. Die Kommission unterstützt auch die wachsende Nachfrage nach Fachkräften in der Cybersicherheit. Mit der ebenfalls heute vorgestellten Women4Cyber-Initiative der Europäischen Organisation für Computer- und Netzsicherheit (ECSO) wird ein Online-Register für Expertinnen in der Cybersicherheit eingerichtet, dass Expertengruppen, Unternehmen und politische Entscheidungsträger mit Expertinnen in diesem Bereich in Verbindung bringen soll.
EU-Warnsystem: Spielzeug und Pkw führen die Liste entdeckter gefährlicher Produkte an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Ob giftiges Spielzeug oder fehlerhafte Autos: im Jahr 2019 lösten mehr als 2.200 gefährliche Produkte EU-Weiten Alarm aus. Die meisten Gefahrenmeldungen an das EU-Schnellwarnsystem gingen im letzten Jahr in den Bereichen Spielzeug und Kraftfahrzeuge ein. 454 Meldungen kamen aus Deutschland. Hier führten Kraftfahrzeuge (74 Prozent), Spielzeuge (5 Prozent) und Bekleidungsartikel (5 Prozent) die Liste der gemeldeten gefährlichen Produkte an. Die Anzahl der Folgemaßnahmen wie Rückrufaktionen oder Vernichtung von Produkten stieg gegenüber dem Vorjahr um 10 Prozent auf 4.477, davon 98 in Deutschland. Die Zahlen hat die Europäische Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt.
EU-Handelskommissar Hogan bei EBD Briefing: Stehen vor Wendepunkt für die Ausrichtung der Handelspolitik der EU © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Im Rahmen der Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan bei einem Fachgespräch heute (Dienstag) zur umfassenden Überprüfung der EU-Handelspolitik: „Wir glauben, dass dies ein Wendepunkt für die Ausrichtung der EU-Handelspolitik sein kann. Covid-19 formt eine neue Normalität und bietet uns eine Gelegenheit, einen neuen Blick auf das Warum und Wie der Politik zu werfen.“ Die Europäische Kommission führt derzeit eine umfassende Überprüfung der EU-Handelspolitik (Trade Policy Review), einschließlich öffentlicher Konsultation, durch. Noch vor Ende des Jahres sollen die Ergebnissen veröffentlicht werden.
Coronavirus: EU liefert Schutzmasken an Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Heute (Dienstag) liefert die EU 65.000 weitere FFP2-Masken aus der rescEU-Reserve an Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Die Masken stammen aus der RescEU-Reserve in Rumänien, die geschaffen wurde, um den vom Coronavirus-Ausbruch betroffenen Ländern zu helfen. Die EU-Kommission finanziert 100 Prozent der Beschaffungs, Wartungs- und Lieferkosten. Neben Rumänien beherbergt auch Deutschland eine rescEU-Reserve für Schutzausrüstung.