Von der Leyen will Corona-Konjunkturpaket im nächsten langfristigen EU-Haushalt © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Zur Bewältigung der Coronakrise hat Präsidentin Ursula von der Leyen Änderungen am Kommissionsvorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt angekündigt. „Das wird ein Konjunkturpaket einschließen, mit dem der Zusammenhalt der Union durch Solidarität und Verantwortung gesichert wird“, erklärte von der Leyen am Samstagabend. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend die Eurogruppe beauftragt, binnen zwei Wochen weitere Vorschläge für eine umfassende Krisenreaktion zu unterbreiten. Die Kommission werde sich an diesen Diskussionen beteiligen, so von der Leyen. Sie schließe keines der denkbaren Instrumente aus, die im Rahmen der EU-Verträge möglich seien.
Kunstwerke von zu Hause aus mit anderen teilen: Kommission startet Social-Media-Kampagne #CreativeEuropeAtHome © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Teilnehmer des Programms „Kreatives Europa“ sollen ihre Arbeit dem Publikum jetzt online zeigen können. Dazu startete die Europäische Kommission heute (Freitag) #CreativeEuropeAtHome, eine Social-Media-Kampagne des EU-Kulturprogramms bei Facebook, Twitter und Instagram. Ziel ist es, die Initiativen zu kulturellen Online-Aktivitäten in der Creative Europe-Gemeinschaft zu bündeln und die vielen positiven Beispiele hervorzuheben, die das kulturelle und kreative Leben in Europa auch in Zeiten der Coronakrise weiter voranbringen.
EU-Kommission gibt Leitlinien für Luftfrachtbetrieb in der Coronakrise heraus © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die EU-Mitgliedstaaten sollen den Luftfrachtbetrieb während der Coronakrise unterstützen. Dazu hat die EU-Kommission heute (Freitag) neue Leitlinien veröffentlicht, in denen sie operative und organisatorische Schritte empfiehlt, um wesentliche Verkehrsströme, auch zur Beförderung medizinischer Hilfsgüter und von Personal, aufrechtzuerhalten.
EU, China und andere WTO-Mitglieder richten Ersatz-Streitschlichtung ein © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU und 15 weitere WTO-Mitglieder, darunter Kanada, China und Singapur, haben heute (Freitag) eine Vereinbarung beschlossen, die es ihnen ermöglicht, trotz der derzeitigen Lähmung des WTO-Berufungsgremiums Berufung einzulegen und Handelsstreitigkeiten zwischen ihnen zu lösen. Angesichts ihrer starken und unerschütterlichen Unterstützung für ein regelbasiertes Handelssystem ist die EU eine führende Kraft bei der Einführung dieser Notfallmaßnahme in der WTO.