Coronavirus COVID-19: EU-Kommissarin Stella Kyriakides trifft italienischen Gesundheitsminister © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Mit Blick auf die Ausbreitung von COVID-19 im Norden Italiens läuft derzeit eine gemeinsame Expertenmission des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), der Europäischen Kommission und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Im Fokus steht die Übertragung von COVID-19 in den betroffenen Gebieten, das klinische Management, die Überwachung, die Infektionskontrolle und die Risikokommunikation. Heute (Dienstag) reist auch EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach Rom. Sie trifft morgen den italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza.
Künftige Partnerschaft EU-UK: EU27 erteilen Kommission Verhandlungsmandat © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäischen Kommission hat die Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten begrüßt, die Eröffnung von Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftige Partnerschaft zu billigen. Sie hatten den von der Kommission vorgeschlagenen Verhandlungsrichtlinien heute (Dienstag) zugestimmt. Die förmlichen Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich sollten damit in der kommenden Woche beginnen.
VERSCHOBEN: Die Zukunft der EU: Realitäten, Erwartungen, Hoffnungen © Europäische Union, 2004, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Alain Schroeder

In diesem Jahr startet die Kommission mit einem zweijährigen Bürgerdialog zur Zukunft der EU. Das kommt nicht von ungefähr: der Brexit, unterschiedlichste Positionen in der Migrationsfrage, eine schwelende Währungskrise, Rechtsstaatsprobleme und anhaltende Korruption in einigen Mitgliedsstaaten sowie Erweiterungsszenarien werfen Fragen hinsichtlich der institutionellen und inhaltlichen Aufstellung und Ausrichtung der EU auf. In welcher Formation kann die EU ihre zurecht neu definierte Rolle in der Welt zwischen den Polen Nordamerika und Fernost gerecht werden? Braucht Europa hierfür mehr Integration, oder gar ein Europa der zwei Geschwindigkeiten?
Verantwortungsvolle Lieferketten: Studie untersucht Optionen für EU-Gesetzgebung © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Nur jedes dritte Unternehmen in der EU prüft ihre globalen Lieferketten sorgfältig mit Blick auf Menschenrechte und Umweltauswirkungen. Das ergibt eine heute (Montag) von der EU-Kommission veröffentlichte Studie, die Regulierungsoptionen für Sorgfaltspflichten in der Lieferkette untersucht. „Unternehmen haben uns gesagt, dass sie glauben, dass EU-Vorschriften hier für Rechtssicherheit und einen harmonisierten Standard für die Pflicht der Unternehmen sorgen würden, um Menschen und den Planeten zu respektieren. Da die Arbeit für Klimaneutralität zu den obersten Prioritäten dieser Kommission gehört, werde ich dafür sorgen, dass die Ergebnisse dieser wichtigen Studie bei der künftigen Arbeit berücksichtigt werden“, so EU-Justizkommissar Didier Reynders.
EU stellt 232 Millionen Euro im Kampf gegen Coronavirus bereit © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU-Kommission ruft ihre Mitgliedstaaten zu koordiniertem und verhältnismäßigem Handeln auf, um die Verbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte: „Da die Zahl der Fälle weiter steigt, hat die öffentliche Gesundheit oberste Priorität.“ Die Kommission stellt daher ein neues Finanzpaket über 232 Millionen Euro zur Verfügung, um den EU-Mitgliedstaaten zu helfen und die internationale Gemeinschaft in der Bekämpfung des Virus zu unterstützen.