19.11.2018 Brüssel – Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute (Montag, 19.11) in Brüssel über die kritische Situation im Jemen und in der Ukraine. Außerdem stehen auf der Agenda der Minister die Globale Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik (PESCO).
„Gemeinsam mit dem Verteidigungsminister werden wir unsere Arbeit zur Stärkung der europäischen Verteidigung fortsetzen. Insbesondere erwarte ich heute von den Ministern, dass sie sehen, wie sich unsere Zusammenarbeit in der Ständigen Struktur entwickelt, wobei 17 neue Projekte verabschiedet werden sollen. Und morgen werden wir Jens Stoltenberg, den Generalsekretär der NATO, treffen, um unsere Arbeit zur Stärkung der sehr gut laufenden Zusammenarbeit zwischen EU und NATO fortzusetzen“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini vor dem Treffen.
Vor dem Hintergrund der mutmaßlichen Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes in der EU wollen die Außenminister auch über diese Herausforderungen und die weitere Unterstützung des iranischen Atomabkommens beraten.
Auf der Tagesordnung stehen zudem Beratungen über die Wahlen im Oktober in Bosnien und Herzegowina und den verlangsamten Reformprozess im Land sowie über das bevorstehende Ministertreffen EU-Zentralasien am 23. November
Im Anschluss an die Tagung ist für ca. 16.30 Uhr eine Pressekonferenz angesetzt, die über Europe by Satellite verfolgt werden kann.
Weitere Informationen:
Statement von Federica Mogherini vor dem Treffen
Informationen zur Tagung
Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung