EU begrüßt Öffnung des Grenzübergangs Rafah und sichere Ausreise von EU-Bürgern

02.11.2023 Brüssel. Am Grenzübergang Rafah konnten gestern ausländische Bürgerinnen und Bürger, Verletzte, Mitarbeiter von internationalen Organisationen mit ihren Familien aus dem Gazastreifen nach Ägypten ausreisen. Die EU begrüßt diese Entwicklung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen dankte den ägyptischen Behörden für ihre Bemühungen. „Wir müssen weiterhin zusammenarbeiten, um unsere Anstrengungen zur Bewältigung der humanitären Krise im Gazastreifen noch zu intensivieren und unsere EU-Bürger nach Hause zu bringen.“

Der Hohe Vertreter der EU für Sicherheits- und Außenpolitik Josep Borrell dankte den USA und Katar für ihren Einsatz als Vermittler. Die EU biete volle Unterstützung dafür an, das Leid im Gazastreifen zu lindern. „Wir fordern humanitäre Korridore und Pausen, um dem dringenden Bedarf gerecht zu werden.“ Der für Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarčič ergänzte: Seit dem 7. Oktober tragen Zivilisten die Hauptlast der Gewalt, die durch den Terroranschlag der Hamas und die Reaktion Israels ausgelöst wurde.“ Lenarčič verwies auf das EU-Katastrophenschutzverfahren. Die EU stehe bereit, im Rahmen dieses Verfahrens zur Rückführung europäischer Bürgerinnen und Bürger beizutragen und palästinensische Patienten zu evakuieren.

Hintergrund

Die EU hat ihre humanitäre Hilfe für Gaza auf 78 Millionen Euro verdreifacht, damit unsere Partner ihre humanitäre Arbeit fortsetzen können. Die EU hat eine humanitäre Luftbrücke ins Leben gerufen, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter für Menschen in Not im Gazastreifen zu erleichtern. Seit dem 16. Oktober landeten sechs Flüge mit mehr als 263 Tonnen Fracht in Ägypten, um diese anschließend über Partner vor Ort zu verteilen.

Darüber hinaus wurde das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert, um Rückholflüge aus Israel zu unterstützen.

In seinen Schlussfolgerungen vom 26. Oktober hatte der Europäische Rat einen kontinuierlichen, raschen, sicheren und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe gefordert. Zu den Forderungen gehört auch, dass die Hilfsgüter zu den Bedürftigen gelangen, auch durch humanitäre Korridore und Pausen zu humanitären Zwecken.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland