29.05.2019 Brüssel. Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) sieben neue Programme und zusätzliche Mittel für zwei bestehende Projekte von 99,5 Millionen Euro zur Unterstützung der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen am Horn von Afrika beschlossen. “Das Horn von Afrika hat eine nie da gewesene Chance, den Frieden und die Stabilität in der gesamten Region zu fördern. Die fast 100 Millionen Euro, die wir genehmigt haben, werden schutzbedürftige Gemeinschaften unterstützen und damit unmittelbar zu Frieden und Stabilität beitragen”, sagte der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica dazu.

Auf nationaler Ebene wurden vier neue Programme in diesen Ländern und Gebieten genehmigt:

  • Südsudan: verbesserter Zugang zur Primar- und Sekundarbildung für Kinder in abgelegenen Gebieten (15 Millionen Euro) und Zugang zu Gesundheitsdiensten, einschließlich Ernährungsdienstleistungen, insbesondere für Schwangere und Kinder unter fünf Jahren (15 Millionen Euro).
  • Sudan: besserer Zugang zur Gesundheitsversorgung für Vertriebene und Aufnahmegemeinschaften in Darfur (15 Millionen Euro).
  • Äthiopien: sozioökonomische Entwicklung und Friedenskonsolidierung für gefährdete und marginalisierte Bevölkerungsgruppen in der Region Tigray (6 Millionen Euro).

Parallel dazu werden zwei neu genehmigte Programme den umfassenden Rahmenplan der Vereinten Nationen für Flüchtlingshilfemaßnahmen (Comprehensive Refugee Response Framework) in Äthiopien und in der Region der Großen Seen unterstützen.

  • Äthiopien – Region Gambela: Unterstützung der Bereitstellung von Gesundheitsdiensten für Aufnahmegemeinschaften, Flüchtlinge und andere Vertriebene (8 Millionen Euro).
  • Region der Großen Seen: verstärkter Dialog über bessere Lösungen für Vertriebene und Aufnahmegemeinschaften in Ruanda, Uganda, Burundi, Tansania und der Demokratischen Republik Kongo (9 Millionen Euro).

Der Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration in dieser Region, in der die meisten Flüchtlinge weltweit untergebracht sind, dient auch die zweite Phase des Programms für bessere Migrationssteuerung (30 Millionen Euro).

Darüber hinaus wurden neue Mittel für zwei laufende Programme in Kenia bewilligt: ein zusätzlicher Betrag von 1 Mio. Euro wird für ein Jugendprogramm bereitgestellt, während zusätzlich mit einer halben Million Euro die Strategie des Landes zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus unterstützt wird.

Hintergrund

Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika wurde 2015 eingerichtet, um die Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibung zu bekämpfen. Die EU-Organe, die EU-Mitgliedstaaten und andere Geber haben bisher 4,2 Milliarden Euro für den Treuhandfonds bereitgestellt.

Mit diesen sieben neuen Programmen umfasst der EU-Nothilfe-Treuhandfonds 200 genehmigte Programme im Wert von fast 4 Milliarden Euro in allen drei Regionen (Nordafrika, Sahelzone und Tschadseebecken sowie Horn von Afrika).

Die Mittel wurden wie folgt aufgeteilt: Nordafrika, 0,6 Milliarden Euro (21 Programme), Sahelzone/Tschadseebecken, 1,9 Milliarden Euro (97 Programme) und Horn von Afrika, 1,4 Milliarden Euro (77 Programme). Darüber hinaus gibt es fünf regionenübergreifende Programme.

Links zum Thema:

Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika: fast 100 Mio. EUR zur Unterstützung der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen am Horn von Afrika
Presseinformation der EU-Kommission vom 29.05.2019.

Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika – Horn von Afrika

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.