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© Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze
Vorlesen04.04.2024 Brüssel. 150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 Mitgliedstaaten diskutieren von Freitag bis Sonntag über die tieferen Ursachen von Hass in der Gesellschaft und die Möglichkeiten, wie man ihn bekämpfen kann. Die Bürgerinnen und Bürger werden Empfehlungen formulieren, wie Brücken zwischen fragmentierten Gruppen und Gemeinschaften gebaut werden können. Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte: „Zunehmender Hass in einer öffentlichen Debatte spaltet unsere Gesellschaft. In der Demokratie müssen wir uns stärker bemühen, respektvoll zu streiten. Ich bin den 150 Bürgerinnen und Bürgern dankbar, dass sie die Kommission in ihrem Bemühen unterstützen, Hass, Diskriminierung und Rassismus, in welcher Form auch immer wir ihnen begegnen, eine robuste Antwort zu geben.“
Empfehlungen des Panels sollen als Leitfaden für EU und Mitgliedstaaten dienen
Das Bürgerpanel wird politische Maßnahmen benennen sowie alle relevanten Akteure ermitteln, die auf den verschiedenen Ebenen einbezogen werden sollten. Die Empfehlungen des Panels werden die zukünftige Arbeit der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Hassrede und Hassverbrechen unterstützen. Sie sollen als Leitfaden dienen, der der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten helfen soll, sich von Hass und Spaltung zu lösen und sich auf die gemeinsamen europäischen Werte zu besinnen, wie sie im Vertrag der Europäischen Union verankert sind. Das EU-Bürgerpanel ist eine Folgemaßnahme zur Mitteilung „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“, die im Dezember 2023 von der Europäischen Kommission und dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, angenommen wurde.
Links zum Thema:
Bekämpfung von Hassreden und Hassverbrechen
Mitteilung „Kein Platz für Hass: Ein geeintes Europa gegen Hass“
Webstreaming-Links für das Europäische Bürgerpanel zur Bekämpfung des Hasses in der Gesellschaft
05.04.2024 (ab 14h30 CET): https://webcast.ec.europa.eu/european-citizens-panel-on-anti-hatred-session-1
07.04.2024 (ab 09h30 MEZ): https://webcast.ec.europa.eu/european-citizens-panel-on-anti-hatred-session-1
Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland