Migration: Portugal und Finnland nehmen unbegleitete Minderjährige aus Griechenland auf

08.07.2020 Brüssel. Gestern und heute (Mittwoch) wurden 49 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln nach Portugal und Finnland gebracht. Die Umsiedlung erfolgt im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und der griechische Sonderbeauftragte für unbegleitete Minderjährige gemeinsam mit UN-Agenturen und dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen organisiert haben. Die nächsten Umsiedlungen finden im weiteren Verlauf des Monats statt: 18 Kinder finden in Belgien ein neues Zuhause, 50 in Frankreich, 106 (einschließlich Geschwistern und Eltern) in Deutschland, vier in Slowenien und zwei in Litauen.

Mit den heutigen beiden Umsiedlungsmaßnahmen wird die Hauptphase des Programms eingeläutet. Nachdem die von der Kommission koordinierten Vorarbeiten nun abgeschlossen sind und die aufgrund des Coronavirus geltenden Reisebeschränkungen gelockert werden, werden die Umsiedlungen in den nächsten Monaten schrittweise fortgesetzt.

Ursprünglich sollten im Rahmen des Programms mindestens 1.600 Kinder und Jugendliche umgesiedelt werden, doch haben die Mitgliedstaaten mittlerweile sogar bis zu 2.000 Plätze zugesagt. Das Programm konzentriert sich in erster Linie auf unbegleitete Minderjährige, doch sollen künftig auch Minderjährige mit schweren gesundheitlichen Problemen und ihre nahen Familienangehörigen berücksichtigt werden. Gleichzeitig müssen dauerhafte Lösungen für den Schutz und die Betreuung der unbegleiteten Minderjährigen gefunden werden, die in Griechenland bleiben werden. Die Kommission ist bereit, Griechenland und die Mitgliedstaaten dabei stärker zu unterstützen.

Margaritis Schinas, EU-Kommissionsvizepräsident zuständig für die Förderung unserer europäischen Lebensweise, erklärte dazu: „Im Rahmen unseres Programms zur Umsiedlung unbegleiteter Minderjähriger werden Portugal und Finnland in Kürze 49 Kindern ein neues Zuhause bieten und damit auch Griechenland konkret unterstützen. Hier zeigt sich der europäische Geist der Solidarität, und ich möchte den beteiligten Mitgliedstaaten meine höchste Anerkennung aussprechen. Wir können uns jedoch nicht für immer auf Ad-hoc-Lösungen verlassen. Kein Mitgliedstaat sollte alleine eine unverhältnismäßige Verantwortung übernehmen müssen. Der neue Migrations- und Asylpakt, den wir in Kürze vorlegen werden, soll dafür sorgen, dass die Solidarität kontinuierlich gewährleistet wird.“

Die für Inneres zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson fügte hinzu: „Wir haben unermüdlich daran gearbeitet, dass Umsiedlungen trotz der Komplikationen infolge der Coronavirus-Pandemie stattfinden können. Die Tatsache, dass diese 49 Kinder nun in Portugal und Finnland ein neues Leben beginnen werden, zeigt, dass unsere Bemühungen Früchte tragen. Unsere Dienststellen arbeiten bei diesem Programm sehr gut mit den griechischen Behörden und internationalen Organisationen zusammen und setzen die Zusagen in die Tat um.“

Der stellvertretende griechische Minister für Migrationspolitik Giorgos Koumoutsakos erklärte: „49 unbegleitete Minderjährige sind gestern und heute ausgereist, um in einem anderen EU-Mitgliedstaat – in Portugal oder Finnland – ein neues Leben zu beginnen. Ich möchte Portugal und Finnland für die Unterstützung und diese konkrete Geste der Solidarität danken. Außerdem möchte ich der Europäischen Kommission meinen Dank aussprechen für die kontinuierliche Hilfe und Unterstützung, um die Umsiedlung von 1.600 unbegleiteten Minderjährigen in andere Mitgliedstaaten zu ermöglichen.“

Hintergrund

Mitte Juni hielten sich mehr als 4.800 unbegleitete Minderjährige in Griechenland auf. Als Teil des Aktionsplans für Sofortmaßnahmen zur Unterstützung Griechenlands schlug die Kommission vor, im Rahmen eines vom Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO), von der Internationalen Organisation für Migration (IOM), vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und vom Internationalen Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) unterstützten Programms bis zu 1.600 Kinder umzusiedeln.

Bislang beteiligen sich 11 Mitgliedstaaten (Belgien, Bulgarien, Frankreich, Kroatien, Finnland, Deutschland, Irland, Portugal, Luxemburg, Litauen und Slowenien) und Norwegen an dem Programm. Die ersten Umsiedlungen fanden im April statt: 12 Minderjährige wurden von Griechenland nach Luxemburg und 47 nach Deutschland umgesiedelt. Am 17. Juni wurden acht unbegleitete Minderjährige nach Irland umgesiedelt – eine Maßnahme, die auf einer noch vor dem Programm geschlossenen bilateralen Vereinbarung basiert. Zudem wurden sechs unbegleitete Minderjährige, die im April nicht nach Deutschland umgesiedelt werden konnten, weil sie zum damaligen Zeitpunkt nicht transportfähig waren, am 26. Juni nach Deutschland gebracht.

Die Umsiedlungen im Rahmen des Programms erfolgen nach und nach in Gruppen unterschiedlicher Größe, um eine angemessene Kapazität in den aufnehmenden Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Zusätzlich zu ihrer koordinierenden Rolle unterstützt die Europäische Kommission die meisten Vorbereitungsschritte vor der Ausreise in Griechenland finanziell und beteiligt sich an den Kosten für die Umsiedlung. Die Mitgliedstaaten können zudem Mittel für die Teilnahme an dem Programm beantragen (6000 Euro je umgesiedelte Person).

Links zum Thema:

Factsheet: Umsiedlung unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus Griechenland

Migration: Erste unbegleitete Migrantenkinder von Griechenland nach Luxemburg umgesiedelt
Presseinformation der EU-Kommission vom 15.04.2019.

Migration: Kommission ergreift Maßnahmen, um Lösungen für unbegleitete minderjährige Migranten auf griechischen Inseln zu finden
Presseinformation der EU-Kommission vom 06.03.2020.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.