Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“

Zukunftsräume Niedersachsen: Förderprogramm für kleine und mittlere Städte geht in die dritte Runde © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Im Zuge der Corona-Pandemie stehen kleine und mittlere Städte in Niedersachsen vor großen Herausforderungen. Für sie wird es zunehmend schwieriger, die Zentrumsfunktion für die sie umgebenden ländlichen Räume wahrzunehmen. Um diese Städte in dieser Situation zu unterstützen, legt das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung im Herbst 2020 eine weitere Förderrunde des Förderprogramms ‘Zukunftsräume Niedersachsen‘ auf. „Die Kommunen brauchen jetzt unsere Unterstützung. Deshalb ist es mir besonders wichtig, noch in diesem Herbst eine weitere Förderrunde durchzuführen“, betonte Regionalministerin Birgit Honé am (heutigen) Mittwoch in Hannover. „Mit der Richtlinie ‘Zukunftsräume Niedersachsen‘ bieten wir kleinen und mittleren Städten und Gemeinden in Niedersachsen ein flexibles Instrument an, das sie dabei unterstützt, ihre Ankerfunktion für die ländlichen Räume wahrzunehmen.“

#MEinEU – Niedersächsisches Europaministerium startet Ideenwettbewerb „Mach Europa fit fürs Netz“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Unter dem Hashtag #MEinEU startet das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung heute (Montag) den Ideenwettbewerb „Mach Europa fit fürs Netz“. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende zu motivieren, sich mit dem Thema Auslandsaufenthalt auseinanderzusetzen. Auf Grundlage der eingereichten Ideen wird das Ministerium eine Internetseite (www.me-in-eu.de) entwickeln, die umfangreiche Informationen zu den Möglichkeiten von Auslandsaufenthalten für Niedersächsinnen und Niedersachsen bis 25 Jahren vorhält. Der Ideenwettbewerb ist Teil der Kampagne „Europa – Chancen für alle!“, mit der die Landesregierung mehr jungen Menschen einen Auslandsaufenthalt von mindestens zwei Wochen ermöglichen will.

DIALOG: Niedersachsen verbessert gemeinsam mit europäischen Partnern die Wirksamkeit von EU-Förderprogrammen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung ist Projektpartner beim Interreg Europe Projekt DIALOG. Gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern aus Italien, Bulgarien, Belgien, Spanien und der Schweiz entwickelt das Ministerium Werkzeuge, um die Effektivität und Nachhaltigkeit regionaler Förderprogramme in der neuen EU-Förderperiode 2021 bis 2027 zu verbessern. Das Ziel ist, die Expertise zur Beteiligung von Projektpartnerinnen und -partnern weiterzuentwickeln, damit staatliche Förderprogramme noch bedarfsgerechter und besser umsetzbar sind. Wie mit diesen Herausforderungen in Zeiten von Corona weiter umgegangen werden kann, damit befassten sich am (heutigen) Freitag die internationalen Projektpartner und Stakeholder des Projektes bei einem virtuellen Treffen. Die Übersetzung und Weiterentwicklung von Beteiligungsprozessen in Online-Formate, die dieselbe Qualität an Beteiligung zulassen wie die üblichen Veranstaltungsformate, ist die zentrale Fragestellung.

Daseinsvorsorge stärken: Regionalministerin Honé übergibt dem Landkreis Wesermarsch einen ersten Förderbescheid für ein Regionales Versorgungszentrum in Nordenham © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

In Nordenham entsteht eines von drei Regionalen Versorgungszentren (RVZ) in Niedersachsen. Am (heutigen) Donnerstag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem stellvertretenden Landrat des Landkreises Wesermarsch, Dieter Kohlmann, einen ersten Förderbescheid in Höhe von rund 18.000 Euro überreicht. Ziel der RVZ ist es, die ländlichen Räume Niedersachsens attraktiver und lebenswerter zu gestalten und aufgrund der demografischen Herausforderungen Versorgungsangebote unter einem Dach anzubieten. „Dafür wollen wir eine an den praktischen Bedürfnissen der Menschen orientierte Infrastruktur schaffen, die viele und lange Wege vermeidet“, so Honé. „Mit den Regionalen Versorgungszentren stärken wir die soziale Daseinsvorsorge.“

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 15. Juli 2020 zu TOP 5c: „Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz – wird das Mercosur-Abkommen ohne die Beteiligung der Mitgliedstaaten durchgewunken?“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 15. Juli 2020 zu TOP 5c: „Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz – wird das Mercosur-Abkommen ohne die Beteiligung der Mitgliedstaaten durchgewunken?“

Alles unter einem Dach: Die Planungen für Niedersachsens erstes Regionales Versorgungszentrum starten im Landkreis Cuxhaven – Regionalministerin Honé überreicht ersten Förderbescheid über rund 105.000 Euro für Modellprojekt zur Stärkung der sozialen Daseinsvorsorge © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (heutigen) Montag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem Landrat des Landkreises Cuxhaven, Kai-Uwe Bielefeld, den ersten Förderbescheid für das Modellprojekt Regionale Versorgungszentren (RVZ) über rund 105.000 Euro überreicht. Ziel der RVZ ist es, die ländlichen Räume Niedersachsens attraktiver und lebenswerter zu gestalten und sie zu ertüchtigen, den demografischen Herausforderungen besser begegnen zu können. „Mit den Regionalen Versorgungszentren stärken wir die soziale Daseinsvorsorge. Dafür wollen wir eine attraktive und an den praktischen Bedürfnissen der Menschen orientierte Infrastruktur schaffen, die lange Wege vermeidet“, so Honé.

Europaministerin Birgit Honé und Energieminister Olaf Lies begrüßen Wasserstoffstrategie der EU Kommission © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (heutigen) Mittwoch hat die Europäische Kommission eine EU-Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa vorgelegt. Dazu erklärt Europa- und Regionalministerin Birgit Honé: „Ich begrüße die Vorlage der EU Kommission zur Wasserstoffstrategie. Sie unterstützt die Entwicklung von Wasserstoff-Regionen in Europa. Die Kommission und die EU-Ratspräsidentschaft betrachten den Aufbau eines Wasserstoffmarktes als europäisches Gemeinschaftsprojekt. Dies kommt auch unseren Bemühungen in Niedersachsen zugute. Es ist aber weiterhin notwendig, dass die Kommission den Fokus auf grünen Wasserstoff legt.“

Über 3,2 Millionen Euro für soziale Innovationen im Amtsbezirk Lüneburg: Regionalministerin Honé übergibt Bewilligungsbescheide © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am (heutigen) Dienstag im Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg Förderbescheide aus der Richtlinie „Soziale Innovation“ überreicht. Ziel des Programmes ist es, Modellprojekte zu fördern, die mit innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Herausforderungen unserer Zeit in einem Flächenland wie Niederachsen mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen können. Die Bewältigung der Corona-Pandemie zeigt uns, dass wir flexible Instrumente benötigen“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide. „Unsere Richtlinie ermöglicht genau das. Mit ihr haben wir ein Experimentierfeld geschaffen, auf dem unterschiedlichste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“

Soziale Innovation: Regionalministerin Birgit Honé überreicht in Oldenburg Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 1,5 Millionen Euro © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (heutigen) Dienstag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Förderbescheide an vier Projektträger übergeben, die mit kreativen Ideen und innovativen Ansätzen einen Beitrag zur Deckung lokaler und regionaler Bedarfe leisten wollen. Dies ist das Ziel der Richtlinie „Soziale Innovation“ des Landes Niedersachsen. „In einem Flächenland wie Niedersachsen brauchen wir flexible Instrumente, um den Herausforderungen unserer Zeit mit kreativen, oftmals ungeahnt wirkungsvollen Lösungsansätzen besser begegnen zu können“, sagte Honé bei der Übergabe der Bescheide im Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems. „Genau das ermöglichen wir mit unserer Richtlinie, mit der wir ein Experimentierfeld geschaffen haben, auf dem verschiedenste Akteurinnen und Akteure neue Wege und Lösungsansätze in den Bereichen Daseinsvorsorge und Arbeitswelt erproben können.“