Das Südniedersachsenprogramm wird nach fünf erfolgreichen Jahren mit der neuen „Regionalstrategie 2020 – 2025“ weiterentwickelt. Die Strategie soll das Profil Südniedersachsens als wirtschaftsfreundliche und lebenswerte Region weiter schärfen. Göttingens Landrat Bernhard Reuter übergab am (heutigen) Freitag im PS.Speicher in Einbeck im Namen der SüdniedersachsenStiftung die neue Strategie an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil und Regionalministerin Birgit Honé.

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat die Einigung auf einen gemeinsamen EU-Haushaltsrahmen begrüßt. „Die Einigung ist ein politisches Signal der Handlungsfähigkeit, insbesondere mit Blick auf den Zeitdruck positiv zu bewerten. Ein gutes Zeichen ist zudem, dass wichtige Bereiche wie die Gesundheitsförderung oder das Austauschprogramm Erasmus+ aufgestockt worden sind, auch wenn mit dem Mittelzuwachs keine großen Sprünge möglich sind“, sagte die Ministerin am Mittwoch in Hannover.

995. Sitzung des Bundesrates am 06.11.2020 – Rede von Europaministerin Birgit Honé zu TOP 21: „Europas Zukunft jetzt gestalten“

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat in dieser Woche verschiedene Wasserstoffprojekte in Niedersachsen besucht und zog abschließend ein positives Fazit: „Unser Land hat ein beeindruckendes Potential im Bereich grüner Wasserstoff, sowohl für die Herstellung, die Speicherung als auch die Nutzung. Diese Kompetenzen ermöglichen einen Einsatz auch in großem industriellen Maßstab – davon bin ich überzeugt.“ Die Europäische Kommission habe mit einem klimaneutralen Europa bis zum Jahr 2050 ein ambitioniertes Ziel vorgegeben und mit dem Green Deal eine echte europäische Energiewende eingeleitet. „Die EU hat enorme Fördersummen für die Unterstützung des Green Deals zur Verfügung gestellt. Ich werde mich in Brüssel dafür einsetzen, dies für unsere niedersächsischen Initiativen und Projekte zu nutzen.“

Über 110 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der zweiten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Donnerstag, die Corona-bedingt digital stattgefunden hat. „Die ersten beiden Runden unseres Förderprogramms sind von den Kommunen hervorragend angenommen worden“, sagte Ministerin Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Die Vielfalt der Förderprojekte zeigt einmal mehr die Themen, die in den kleinen und mittleren Kommunen eine große Rolle spielen: Es sind Coworking-Spaces dabei, aber auch Angebote zur Verbesserung der medizinischen Versorgung sowie kulturelle Angebote.“

In der Region Leinebergland soll eines von drei Regionalen Versorgungszentren (RVZ) in Niedersachsen entstehen. Am (heutigen) Mittwoch hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem Bürgermeister der Stadt Alfeld (Leine), Bernd Beushausen, stellvertretend für die Mitgliedskommunen des Vereins Pro Leinebergland e.V. einen ersten Förderbescheid in Höhe von 47.386 Euro überreicht. Ziel der RVZ ist es, die ländlichen Räume Niedersachsens attraktiver und lebenswerter zu gestalten und aufgrund der demografischen Herausforderungen Versorgungsangebote unter einem Dach anzubieten. „Mit den Regionalen Versorgungszentren stärken wir die soziale Daseinsvorsorge. Dafür wollen wir eine attraktive und an den praktischen Bedürfnissen der Menschen orientierte Infrastruktur schaffen, die lange Wege vermeidet“, so Honé.

Niedersachsen wird in der kommenden EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 etwa 2,4 Milliarden Euro aus Brüssel bekommen. „Wir werden etwa die Zahlen erreichen, wie wir sie auch im laufenden Mehrjährigen Finanzrahmen haben. Angesichts der befürchteten Kürzungen können wir mit dem Ergebnis für Niedersachsen mehr als zufrieden sein“, sagte Europa- und Regionalministerin Birgit Honé.

Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“

Im Zuge der Corona-Pandemie stehen kleine und mittlere Städte in Niedersachsen vor großen Herausforderungen. Für sie wird es zunehmend schwieriger, die Zentrumsfunktion für die sie umgebenden ländlichen Räume wahrzunehmen. Um diese Städte in dieser Situation zu unterstützen, legt das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung im Herbst 2020 eine weitere Förderrunde des Förderprogramms ‘Zukunftsräume Niedersachsen‘ auf. „Die Kommunen brauchen jetzt unsere Unterstützung. Deshalb ist es mir besonders wichtig, noch in diesem Herbst eine weitere Förderrunde durchzuführen“, betonte Regionalministerin Birgit Honé am (heutigen) Mittwoch in Hannover. „Mit der Richtlinie ‘Zukunftsräume Niedersachsen‘ bieten wir kleinen und mittleren Städten und Gemeinden in Niedersachsen ein flexibles Instrument an, das sie dabei unterstützt, ihre Ankerfunktion für die ländlichen Räume wahrzunehmen.“