Europaministerin Honé begrüßt Einigung zum neuen EU-Haushalt: Niedersachsen erhält 2,663 Milliarden Euro

Europaministerin Honé begrüßt Einigung zum neuen EU-Haushalt: Niedersachsen erhält 2,663 Milliarden Euro © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (gestrigen) Donnerstag haben sich die EU-Mitgliedsstaaten nach wochenlangen Kontroversen auf einen Kompromiss zum 1,8 Billionen Euro umfassenden EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre und die milliardenschweren Corona-Hilfen geeinigt. „Ich begrüße den nunmehr gefundenen Kompromiss“, sagte Honé in Hannover. „Niedersachsen wird bis 2027 mehr EU-Mittel erhalten, um unser Land zukunftsfest aufzustellen. Und: Die EU hat künftig die Möglichkeit, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit finanziell zu ahnden. Zukunftsweisend bewerte ich den ebenfalls von den Staats- und Regierungschefs gefassten Beschluss, dass der 750 Milliarden schwere Corona-Aufbaufonds zu mindestens 30 Prozent zur Umsetzung der Klimaziele genutzt werden soll. So kommen Europa und Niedersachsen gemeinsam gestärkt aus der Krise“, so die Europaministerin.

Land ebnet Weg für Regionales Versorgungszentrum im Leinebergland – Niedersachsen gibt über 1,3 Millionen Euro – Regionalministerin Honé lobt Zusammenarbeit

Land ebnet Weg für Regionales Versorgungszentrum im Leinebergland – Niedersachsen gibt über 1,3 Millionen Euro – Regionalministerin Honé lobt Zusammenarbeit © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Der Aufbau eines Regionalen Versorgungszentrums (RVZ) am Standort Alfeld im Leinebergland rückt näher: Nachdem der Rat der Stadt Alfeld den Plänen am Mittwochabend zugestimmt hat, erteilte das niedersächsische Regionalministerium am Donnerstag einen Förderbescheid für das Projekt. „Ich freue mich sehr, dass sich das Leinebergland mit uns auf den Weg gemacht hat, um ein neues Versorgungskonzept für die ganze Region zu erproben“, sagte Regionalministerin Birgit Honé in Hannover.

Regionalministerium sagt 37 Projekten in Niedersachsen Kofinanzierungshilfen zu – Land hilft Kommunen mit 6 Millionen Euro

Regionalministerium sagt 37 Projekten in Niedersachsen Kofinanzierungshilfen zu – Land hilft Kommunen mit 6 Millionen Euro © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen in Höhe von insgesamt 6 Millionen Euro. Das gab das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am heutigen Mittwoch, 2. Dezember 2020, in Hannover bekannt.

Niedersachsen sichert grenzübergreifende Bürgerberatung – Europa- und Regionalministerin Honé unterstützt GrenzInfoPunkte

Niedersachsen sichert grenzübergreifende Bürgerberatung – Europa- und Regionalministerin Honé unterstützt GrenzInfoPunkte © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die Arbeit der GrenzInfoPunkte (GIP) wird fortgesetzt. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé unterzeichnete am Freitag eine Finanzierungszusage des Landes. Niedersachsen wird sich mit etwa 160 000 Euro pro Jahr an dem Projekt beteiligen. Damit ist die Arbeit der GIP zunächst bis 2023 abgesichert.

Im internationalen DIALOG zu effektiverer EU-Förderung für Niedersachsen

Im internationalen DIALOG zu effektiverer EU-Förderung für Niedersachsen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Wie lassen sich regionale Förderprogramme optimieren? Wie lässt sich die breite Masse der Stakeholder einbinden und so die Identifikation mit Programmen verbessern? Was kann man von guten Beispielen in anderen Ländern lernen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt eines virtuellen internationalen Treffens am (heutigen) Donnerstag im Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) in Hannover. Das Ministerium stellte dabei ihre Prozesse Projektpartnern aus Italien, Bulgarien, Belgien, Spanien und der Schweiz vor. Auch die Beteiligungsprozesse im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovation“ wurden dabei analysiert.

Neue Regionalstrategie für Niedersachsens Süden – Ministerpräsident Weil zieht positive Bilanz nach fünf Jahren Südniedersachsenprogramm: „Das Engagement der Region trägt Früchte“

Neue Regionalstrategie für Niedersachsens Süden – Ministerpräsident Weil zieht positive Bilanz nach fünf Jahren Südniedersachsenprogramm: „Das Engagement der Region trägt Früchte“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Südniedersachsenprogramm wird nach fünf erfolgreichen Jahren mit der neuen „Regionalstrategie 2020 – 2025“ weiterentwickelt. Die Strategie soll das Profil Südniedersachsens als wirtschaftsfreundliche und lebenswerte Region weiter schärfen. Göttingens Landrat Bernhard Reuter übergab am (heutigen) Freitag im PS.Speicher in Einbeck im Namen der SüdniedersachsenStiftung die neue Strategie an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil und Regionalministerin Birgit Honé.

Ministerin Honé begrüßt EU-Haushaltseinigung als „Signal der Handlungsfähigkeit“

Ministerin Honé begrüßt EU-Haushaltseinigung als „Signal der Handlungsfähigkeit“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat die Einigung auf einen gemeinsamen EU-Haushaltsrahmen begrüßt. „Die Einigung ist ein politisches Signal der Handlungsfähigkeit, insbesondere mit Blick auf den Zeitdruck positiv zu bewerten. Ein gutes Zeichen ist zudem, dass wichtige Bereiche wie die Gesundheitsförderung oder das Austauschprogramm Erasmus+ aufgestockt worden sind, auch wenn mit dem Mittelzuwachs keine großen Sprünge möglich sind“, sagte die Ministerin am Mittwoch in Hannover.

Europaministerin Honé fordert mehr europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona

Europaministerin Honé fordert mehr europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat angesichts der Corona-Pandemie eine engere europäische Zusammenarbeit eingefordert. „Wenn wir gemeinsam handeln, ist Europa stark – das hat die Corona-Pandemie einmal mehr gezeigt. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten müssen deshalb noch stärker zusammenarbeiten, um die nationalen Gesundheitssysteme zu stärken und die Ausbreitung des Virus einzudämmen“, erklärte die Ministerin am Dienstag (13. Oktober) angesichts der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). „Wir brauchen beispielsweise eine bessere Koordination bei den europäischen Reisebeschränkungen und einheitliche Kriterien zur Bestimmungen bei den Risikogebieten. Die Kommunen und Regionen vor allem im grenznahen Bereich sind besonders betroffen und brauchen unsere Unterstützung. Das erwarte ich von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft“, erklärte Honé.

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“

Grüner Wasserstoff ist ein Zukunftsthema für niedersächsische Regionen – Europa- und Regionalministerin Birgit Honé besucht Wasserstoffprojekte und veröffentlicht Übersichtskarte für Niedersachsen

Grüner Wasserstoff ist ein Zukunftsthema für niedersächsische Regionen – Europa- und Regionalministerin Birgit Honé besucht Wasserstoffprojekte und veröffentlicht Übersichtskarte für Niedersachsen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat in dieser Woche verschiedene Wasserstoffprojekte in Niedersachsen besucht und zog abschließend ein positives Fazit: „Unser Land hat ein beeindruckendes Potential im Bereich grüner Wasserstoff, sowohl für die Herstellung, die Speicherung als auch die Nutzung. Diese Kompetenzen ermöglichen einen Einsatz auch in großem industriellen Maßstab – davon bin ich überzeugt.“ Die Europäische Kommission habe mit einem klimaneutralen Europa bis zum Jahr 2050 ein ambitioniertes Ziel vorgegeben und mit dem Green Deal eine echte europäische Energiewende eingeleitet. „Die EU hat enorme Fördersummen für die Unterstützung des Green Deals zur Verfügung gestellt. Ich werde mich in Brüssel dafür einsetzen, dies für unsere niedersächsischen Initiativen und Projekte zu nutzen.“

Zukunftsräume Niedersachsen: Regionalministerin Birgit Honé eröffnet digitale Netzwerkkonferenz

Zukunftsräume Niedersachsen: Regionalministerin Birgit Honé eröffnet digitale Netzwerkkonferenz © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Über 110 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der zweiten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Donnerstag, die Corona-bedingt digital stattgefunden hat. „Die ersten beiden Runden unseres Förderprogramms sind von den Kommunen hervorragend angenommen worden“, sagte Ministerin Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Die Vielfalt der Förderprojekte zeigt einmal mehr die Themen, die in den kleinen und mittleren Kommunen eine große Rolle spielen: Es sind Coworking-Spaces dabei, aber auch Angebote zur Verbesserung der medizinischen Versorgung sowie kulturelle Angebote.“