PresseInformation des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung vom 21.03.2022.
Hannover. Bis zu 120 Millionen Euro fließen in die Erneuerung niedersächsischer Innenstädte.
Die Landesregierung fördert 207 Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Am Montag (21. März) teilte Europa- und Regionalministerin Birgit Honé mit, dass nun die ersten Förderbescheide für geplante Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ zugestellt werden. „Mit dem Sofortprogramm helfen wir bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in unseren Innenstädten. Niedersachsenweit können die Kommunen jetzt innovative und maßgeschneiderte Ansätze für lebenswertere Zentren umsetzen. Die Anträge beinhalten viele kreative und gute Idee. Dabei geht es um mehr als gute Einkaufsmöglichkeiten. Vielmehr sollen unsere Innenstädte für die Menschen, die dort einkaufen, arbeiten, verweilen oder wohnen wollen, attraktiv gestaltet sein“, betonte Honé.
Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst gut 120 Millionen Euro und speist sich aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe), mit der die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie gelindert werden sollen. Mit der Zustellung der Bescheide sei ein wichtiger Meilenstein in einem ehrgeizigen Zeitplan erreicht worden, sagte die Ministerin. Erst im Juni vergangenen Jahres hatte Honé gemeinsam mit Bau- und Umweltminister Olaf Lies sowie Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann das aus EU-Coronahilfen finanzierte Programm vorgestellt. Bei der Umsetzung sei Eile geboten, betonte Honé. Die Kommunen müssen bis zum 31. März 2022 ihren ersten Antrag gestellt haben. Bereits im März 2023 sollten nach Vorgaben der EU alle geförderten Vorhaben in den Kommunen umgesetzt sein.
Das Europa- und Regionalministerium konnte im Sommer 2021 alle 207 eingereichten Anträge zur Aufnahme in das Sofortprogramm positiv bescheiden. Damit stehen den Kommunen und Kommunalverbünden je nach Größe feste Budgets zu. Demnach können Großstädte wie Hannover oder Osnabrück nun mit 1,8 Millionen Euro rechnen, kleine Kommunen und Verbünde mit 345 000 Euro. Näheres erläutert diese Tabelle:
Cluster | Budget (Neu) |
1 Städte ab 65.000 Einwohnende | 1.800.000 Euro |
2 Kommunen ab 40.000 bis unter 65.000 Einwohnende | 1.090.000 Euro |
3 Kommunen ab 25.000 bis unter 40.000 Einwohnende | 755.000 Euro |
4 Kommunen und Kommunalverbünde ab 10.000 Einwohnende bis unter 25.000 Einwohnende. | 345.000 Euro |