Von der Leyen vor EU-Gipfel: „Es steht viel auf dem Spiel“

17.07.2020 Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zu Beginn des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel heute (Freitag) und morgen für eine Einigung über den europäischen Wiederaufbauplan NextGenerationEU und den EU-Haushalt geworben. „Es könnte das Risiko heute nicht größer sein, aber auch die Möglichkeiten. Viel steht auf dem Spiel,“ sagte sie. „Wenn Europa es richtigmacht, dann können wir stärker aus dieser Krise hervorgehen. Alle notwendigen Teile für die Verhandlungen liegen jetzt auf dem Tisch, und eine Lösung ist möglich.“ Der heutige Tag sei von unglaublicher Wichtigkeit, sagte von der Leyen. Die Welt schaue auf Europa.

Die Präsidentin erklärte weiter: „Die Menschen in Europa erwarten eine Lösung von uns, denn es sind ihre Arbeitsplätze, die gefährdet sind. Sie sind dem Risiko des Virus nach wie vor ausgesetzt, und wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Und die ganze Welt beobachtet Europa, ob wir in der Lage sind, gemeinsam aufzustehen, und diese Corona-bedingte Wirtschaftskrise zu überwinden.

Wenn wir es richtig machen, dann werden wir ein überzeugendes europäisches Budget haben und wir werden NextGenerationEU auf den Weg bringen – nicht nur, um über die Krise hinwegzukommen, sondern auch, um die Europäische Union zu modernisieren, unseren Binnenmarkt zu modernisieren, den European Green Deal nach vorne zu bringen und die Digitalisierung. Der Tag heute ist von unglaublicher Wichtigkeit.“

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen seit heute Vormittag erstmals seit Beginn der Coronakrise physisch in Brüssel zusammen, um den Aufbauplan zur Bewältigung der COVID-19-Krise und einen neuen langfristigen EU-Haushalt zu erörtern.

Hintergrund

Im April hatte der Europäische Rat die Kommission beauftragt, einen Vorschlag zur Einrichtung eines Aufbaufonds in Angriff zu nehmen, um auf die COVID‑19-Krise zu reagieren.

Die Kommission hat daraufhin NextGenerationEU vorgeschlagen, ein

Aufbauinstrument mit einem Finanzvolumen von 750 Milliarden Euro zur Stärkung des EU-Haushalts von 2021 bis 2024 mit neuen, an den Finanzmärkten aufgenommenen Mitteln. Zudem soll der langfristige Haushalt der EU für 2021-2027 aufgestockt werden.

Links zum Thema:

Mitschnitt des Statements von Kommissionspräsidentin von der Leyen und der Statements aller Staats- und Regierungschefs bei ihrer Ankunft in Brüssel

Informationen zur Sondertagung des Europäischen Rates auf den Seiten des Rates

Twitter-Kanal von Barend Leyts, Sprecher von Ratspräsident Charles Michel

Europe by Satellite überträgt alle Pressekonferenzen (Zeiten stehen noch nicht fest)

Ausführliche Informationen zum Kommissionsvorschlag hier

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.