Wojahn im Brandenburger Landtag: Lausitz kann vom europäischen Aufbauplan profitieren © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

11.06.2020 Brüssel. Bei einer Anhörung im Brandenburger Landtag hat Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Donnerstag) das aktualisierte Arbeitsprogramm der Kommission für das laufende Jahr und die Chancen des europäischen Aufbauplans nach der Corona-Pandemie für Brandenburg vorgestellt. “Die Lausitz wird eines der wichtigsten Zielgebiete für den künftigen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund)”, sagte Wojahn bei der Diskussion mit den Abgeordneten des Ausschusses für Europaangelegenheiten in Potsdam. Mit dem europäischen Aufbauplan im nächsten mehrjährigen EU-Haushalt soll der Fonds nach dem Vorschlag von Präsidentin von der Leyen noch einmal deutlich aufgestockt werden. Das hilft Regionen, die in der Klima- und Energiewende besonders gefordert sind.

“Der grüne Strukturwandel ist eine europäische Herausforderung, die wir nach der Pandemie umso beherzter angehen. Wir können hier gezielt mit Fördermitteln unterstützen. Den Menschen, die ihre traditionellen Arbeitsplätze verlieren könnten, müssen wir helfen, neue, adäquate Arbeit zu finden. Dafür setzt sich die Europäische Kommission ein. Wir lassen die Menschen in der Lausitz nicht allein”, sagte Wojahn.

Die künftige finanzielle Ausstattung für die regionale Entwicklung und Kohäsionspolitik ist Teil der laufenden Verhandlungen über den künftigen EU-Haushalt. Die Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Videogipfel am 19. Juni über den europäischen Aufbauplan beraten. Nach dem ursprünglichen Haushaltsvorschlag der Kommission sollte Deutschland von 2021-2027 knapp 900 Millionen Euro aus dem Fonds für den gerechten Übergang erhalten. Werden die Mittel für den fairen und gerechten Wandel nach der Pandemie jedoch noch einmal aufgestockt, könnten Deutschland in diesem Zeitraum für Kohleregionen wie die Lausitz mehr als 3,8 Milliarden Euro zufließen. Aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität, der wichtigsten Säule des Aufbauplans für Europa, könnten weitere 21,5 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen in Deutschland mobilisiert werden (siehe Factsheet).

Bereits 2017 hat die Kommission die Plattform für Kohleregionen im Wandel ins Leben gerufen, um den grenzüberschreitenden Dialog zu erleichtern. Ende letzten Jahres in Görlitz hat die Kommission gemeinsam mit Brandenburg und Sachsen einen Gipfel über die Zukunft der Kohleregionen organisiert. Heute arbeiten Kohleregionen aus verschiedenen Mitgliedstaaten gemeinsam an einem gerechten Strukturwandel, tauschen Erfahrungen aus und entwickeln gemeinsam Projekte.

Links zum Thema:

Anhörung im Brandenburger Landtag

EU-Regionalkommissarin Ferreira in der Lausitz (Januar 2020)

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland