Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten in der Coronavirus-Krise bei der beschleunigten Erforschung, Erprobung und Herstellung coronavirusrelevanter Produkte, beim Schutz von Arbeitsplätzen und Wirtschaft. Sie ändert dafür den befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen und erweitert diesen um fünf Arten von Beihilfemaßnahmen. Zudem werden bestehende Formen der Unterstützung erweitert, die die Mitgliedstaaten Unternehmen in Not gewähren können. So können die Mitgliedstaaten nun bis zu einem Nennwert von 800.000 Euro pro Unternehmen zinslose Darlehen oder Garantien für Darlehen zur Deckung von 100 Prozent des Risikos gewähren oder Eigenkapital bereitstellen.

Nach einer Vereinbarung zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang im vergangenen Monat ist nun eine Spende von Schutzausrüstungen aus China an die Europäische Union in Rom eingetroffen.

Das EU-Katastrophenschutzverfahren arbeitet weiter, um die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen gegen das Coronavirus zu unterstützen. Über das von Estland aktivierte EU-Zivilschutzprogramm wird die Lieferung von persönlicher Schutzausrüstung, wie z.B. Masken, nach Estland, Lettland und Litauen von der Kommission finanziell unterstützt. Zudem wird das Europäische Satellitenprogramm Copernicus Italien dabei unterstützen, einen Überblick über temporäre Gesundheitseinrichtungen und Aktivitäten im öffentlichen Raum zu bekommen und notwendige Maßnahmen umzusetzen, wie der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič in einem Tweet bekanntgab.

Die Europäische Kommission hat 1 Milliarde Euro aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) freigegeben, die als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF) dienen wird. Der EIF gehört zur Europäischen Investitionsbank-Gruppe. Der EIF kann dadurch besondere Garantien stellen, die Banken und anderen Kreditgebern Anreize bieten, um mindestens 100.000 europäischen KMU und kleinen Midcap-Unternehmen, die von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, Liquidität zur Verfügung zu stellen; es wird erwartet, dass dadurch Finanzmittel in Höhe von 8 Milliarden Euro mobilisiert werden können.

Als Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission heute (Freitag) beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden.