Viele europäische Unternehmen haben in der Coronavirus-Pandemie ihre Produktion umgestellt, um der Nachfrage nach Schutzausrüstungen, Desinfektionsmitteln und medizinischen Geräten gerecht zu werden. Um die richtigen Bedingungen für die Industrie zu schaffen, hat die Kommission Regeln verschlankt und dafür gesorgt, dass Normen für Gesichtsmasken und andere Schutzausrüstungen allen interessierten Parteien frei zugänglich gemacht wurden. Heute (Dienstag) hat die Kommission eine interaktive Website mit zahlreichen Beispielen dazu veröffentlicht. „Ich möchte den Unternehmen von ganzem Herzen dafür danken, dass sie ihre Produktionsanlagen umgerüstet haben“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Wir werden diese Krise nur überwinden, wenn wir zusammenarbeiten. Bei diesen Bemühungen spielt unsere Industrie eine entscheidende Rolle.“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben sich in einer Videoschalte heute (Dienstag) über die Krisenreaktion und über die Lehren aus der Coronavirus-Pandemie ausgetauscht. In einer gemeinsamen Erklärung bekannten sich die EU und Japan zu globaler Solidarität, Zusammenarbeit und effektivem Multilateralismus. Aufbauend auf der Geberinitiative „Global Coronavirus Response“, die von der Leyen am 4. Mai gestartet und seither 9,5 Milliarden Euro mobilisiert hat, bekräftigten beide Seiten ihr Engagement für eine nachhaltige Finanzierung für Entwicklung und Einsatz antiviraler Medikamente, Diagnostika, Therapien und Impfstoffe, um diese zu einem erschwinglichen Preis weltweit verfügbar zu machen.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) länderspezifische Empfehlungen vorgeschlagen, die allen EU-Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie wirtschaftspolitische Leitlinien an die Hand geben. Der Schwerpunkt liegt auf den dringendsten Herausforderungen in der Pandemie und einer nachhaltigen Erholung. Deutschland soll durchführungsreife öffentliche Investitionen vorziehen und private Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen, insbesondere in nachhaltigen Verkehr, saubere, effiziente und integrierte Energiesysteme, digitale Infrastruktur und Kompetenzen, Wohnbau, Bildung sowie Forschung und Innovation. Die digitalen Verwaltungsleistungen auf allen Ebenen sind verbesserungswürdig.

Wissenschaftler aus dem EU-geförderten Projekt „HG nCoV19-Test“ haben die Genehmigung erhalten, eine Schnelldiagnostik für COVID-19 auf den Markt zu bringen. Das neue tragbare Diagnosesystem liefert innerhalb von 30 Minuten genaue und zuverlässige Ergebnisse. Die irische Firma HiberGene, die das Projekt koordiniert, hat heute (Mittwoch) bekannt gegeben, dass sie für die CE-Kennzeichnung erhalten hat, die erforderlich ist, um es auf den Markt zu bringen.

Die Organisatoren von Europäischen Bürgerinitiativen begegnen in Coronazeiten besonderen Herausforderungen. Deshalb hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, die Fristen für die Unterschriftensammlung, Überprüfung der Unterstützungsbekundungen und anschließende Bewertung von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) zu verlängern. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind zeitlich befristet und sollen den Organisatoren von Bürgerinitiativen bei der Bewältigung der Herausforderungen in Corona-Zeiten helfen, wo öffentliche Kampagnen und das Sammeln von Unterstützungsbekundungen in Papierform nahezu unmöglich geworden sind.