„Niedersachsen für Europa“ wächst weiter – Viele Kommunen und eine weitere Religionsgemeinschaft kommen zum Bündnis hinzu © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Noch unmittelbar vor der Europawahl am 26. Mai aber auch noch danach sind weitere Partner zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ gestoßen. Nachfolgend werden die Neumitglieder geordnet nach Beitrittswoche vorgestellt. Das Bündnis zählt nunmehr 183 Mitglieder.
Kabinett nominiert Ministerin Honé als Vertreterin des Landes für die siebte Mandatsperiode des Ausschusses der Regionen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Montag (03.06.2019) beschlossen, die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, als Vertre­terin Niedersachsens für die kommende siebte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen zu nominieren. Als ihr Stellvertreter ist vom Kabinett erneut der Landtagsabgeordnete Clemens Lammerskitten benannt worden.
EIZ bietet Einblicke in Weichenstellungen für EU-Institutionen und EU-Politik © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Europa hat vom 23. bis 26. Mai gewählt. Über die Hälfte der über 410 Millionen Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben, weit mehr als noch vor 5 Jahren und so viele wie seit 25 Jahren nicht mehr. Weniger eindeutig sind allerdings nun die Mehrheiten im neuen Europäischen Parlament. Dabei geht es jetzt nicht nur um die wichtigsten Personalentscheidungen wie die Nachfolge für Kommissionspräsident Juncker. Auch die künftigen Prioritäten der EU hängen von möglichen Koalitionen im Parlament ab, wie auch von der Rolle, die Rechtspopulisten und Europagegner spielen werden.
Europawahl 2019: Hoffnung auf höhere Beteiligung – Umfrage in zehn Städten ergibt: Briefwahl sehr viel stärker nachgefragt als 2014 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Für die Europawahl am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, erscheint eine höhere Wahlbeteiligung als 2014 in Niedersachsen erreichbar. Das geht aus einer Umfrage des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bei den zehn größten Städten Niedersachsens hervor.