Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 zu TOP 26: „Verantwortlichkeiten für Minderheiten innerhalb der EU-Kommission verbindlich regeln“

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 zu TOP 26: „Verantwortlichkeiten für Minderheiten innerhalb der EU-Kommission verbindlich regeln“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag zu TOP 26 – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU – Drs. 18/3669 – „Verantwortlichkeiten für Minderheiten innerhalb der EU-Kommission verbindlich regeln“

Europaministerin Birgit Honé und Umweltminister Olaf Lies signalisieren Interesse an Mitwirkung am EU-Klimapakt

Europaministerin Birgit Honé und Umweltminister Olaf Lies signalisieren Interesse an Mitwirkung am EU-Klimapakt © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Europaministerin Birgit Honé und Umweltminister Olaf Lies begrüßen den Plan von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans (Niederlande), innerhalb der ersten 100 Tage seiner neuen Amtszeit als zuständiger Kommissar ein europäisches Klimaschutzgesetz vorzulegen. „Die Punkte, die Timmermans in dieser Woche vor dem Europäischen Parlament aufgezählt hat, entsprechen unseren eigenen Zielen in Niedersachsen“, stellte Umweltminister Lies in Hannover fest. Timmermans will nach eigenen Angaben bis 2050 die Klimaneutralität der EU erreichen. Außerdem wolle er umgehend damit beginnen, ehrgeizigere Klimaziele für die Zeit bis 2030 zu erarbeiten.

Dreitägiger Arbeitsbesuch von Ministerin Honé in Brüssel – Treffen mit Kommissionsvize Timmermans und Andalusiens Erstem Minister Bendodo

Dreitägiger Arbeitsbesuch von Ministerin Honé in Brüssel – Treffen mit Kommissionsvize Timmermans und Andalusiens Erstem Minister Bendodo © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Ein dicht getaktetes Programm erwartet Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé, wenn sie am (heutigen) Montag nach Brüssel fährt. Am Rande der Oktobersitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen, die bis zum 9. Oktober dauert, wird Honé u.a. mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermanns, und dem Ersten Minister der spanischen Provinz Andalusien, Elias Bendodo, zusammentreffen. Höhepunkt wird das Treffen mit Timmermanns am Mittwoch sein, bei dem ihm die Ministerin ein Diskussionspapier ihres Ministeriums zur künftigen Politik der neuen EU-Kommission überreichen wird.

Dialogveranstaltung „Unser Europa – wir mischen uns ein!“

Dialogveranstaltung „Unser Europa – wir mischen uns ein!“ © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Wohin steuert die Europäische Union und wohin soll sie nach den Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger steuern? Fragen um den zukünftigen Kurs und die Forderung nach einem sozialen Aufbruch stehen im Mittelpunkt der Dialogveranstaltung „Unser Europa – wir mischen uns ein“ am Montag, den 30. September 2019 um 18.30 Uhr in der Rotation, Ver.Di Bildungswerk, Goseriede 10 in Hannover.