Konferenz zur Zukunft Europas: erste Plenartagung am 19. Juni

27.05.2021 Brüssel. Der Kalender für die Plenartagungen und europäischen Bürgerforen der Konferenz zur Zukunft Europas steht fest. Die Veranstaltungsreihe beginnt im nächsten Monat. Die konstituierende Plenartagung wird am 19. Juni in Straßburg stattfinden. Darauf hat sich der Exekutivausschuss gestern (Mittwoch) geeinigt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Teil per Videokonferenz zugeschaltet und zum Teil unter Einhaltung aller Gesundheitsauflagen physisch anwesend sein. Die Vorträge werden sich u.a. mit den europäischen Bürgerforen und der mehrsprachigen digitalen Plattform beschäftigen.

Zuvor wird am 17. Juni in Lissabon im Rahmen der Konferenz eine europäische Bürgerveranstaltung stattfinden und per Livestream übertragen. 27 Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Bürgerforen oder nationalen Veranstaltungen (ein Vertreter pro Mitgliedstaat), die Präsidentin des Europäischen Jugendforums sowie eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern, die bereits für die auf europäischer Ebene stattfindenden Bürgerforen ausgewählt wurden, werden daran teilnehmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden bei dieser ebenfalls hybrid geplanten Veranstaltung die Gelegenheit haben, mit den drei Ko-Vorsitzenden über ihre Erwartungen an die Konferenz zu diskutieren. Diese Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden auch bei der konstituierenden Plenartagung in Straßburg anwesend sein.

Der Exekutivausschuss hat gestern auch die endgültigen praktischen Modalitäten für die vier geplanten europäischen Bürgerforen zur Kenntnis genommen, einschließlich der jeweiligen Themen, die erörtert werden sollen:

• Werte, Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Sicherheit;
• Klimawandel, Umwelt/Gesundheit;
• stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze/Bildung, Jugend, Kultur, Sport/digitaler Wandel und
• die Rolle der EU in der Welt/Migration.

Darüber hinaus wurden Leitlinien ausgearbeitet, um die Mitgliedstaaten und andere Akteure zu unterstützen, die im Rahmen der Konferenz Bürgerforen und andere Veranstaltungen auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene organisieren möchten.

Guy Verhofstadt, Ko-Vorsitzender des Exekutivausschusses und Mitglied des Europäischen Parlaments, erklärte: „Wir müssen alles daransetzen, dass der Prozess richtig abläuft: Davon hängt die Legitimität der Konferenz in großen Teilen ab. Wir arbeiten an einer starken Plattform, wir organisieren Foren und richten ein Plenum ein, um die Ergebnisse beider Instrumente zu nutzen. Auch die nationalen Parlamente, die Partner der Zivilgesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger haben ein großes Interesse an der Konferenz. Nun gilt es, all diese Begeisterung und Energie für die Konferenz zu nutzen.“

Die Ko-Vorsitzende Ana Paula Zacarias, portugiesische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten und Vertreterin im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft, erklärte: „Wir freuen uns, im Juni vor der ersten Plenartagung der Konferenz eine erste Bürgerveranstaltung in Lissabon organisieren zu können. Die Bürgerinnen und Bürger werden immer im Mittelpunkt dieser großen europäischen Bewegung stehen, und wir wollen ihnen die Möglichkeit geben, teilzuhaben und sich wirklich einzubringen. Unsere gemeinsame Zukunft liegt in ihren Händen.“

Die Ko-Vorsitzende Dubravka Šuica, für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin der Kommission, ergänzte: „Unsere Bürgerinnen und Bürger stehen im Zentrum der Konferenz zur Zukunft Europas: Sie sind die Triebfeder für diesen einzigartigen Prozess. Ihre Beiträge, Ideen, Hoffnungen und Träume werden die Vision für unsere Union in entscheidendem Maße prägen. Die Konferenz bietet ihnen genau den Raum, den sie benötigen, um gleichberechtigt sowohl untereinander als auch mit gewählten Vertretern zu diskutieren.“

Hintergrund

Das Plenum der Konferenz wird sich aus 108 Vertretern des Europäischen Parlaments, 54 Vertretern des Rates (zwei pro Mitgliedstaat), drei Vertretern der Europäischen Kommission und 108 Vertretern aller nationalen Parlamente – alle auf gleicher Ebene – sowie Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzen. 108 Bürgerinnen und Bürger werden gemeinsam mit der Präsidentin des Europäischen Jugendforums Ideen aus den Bürgerforen und der mehrsprachigen digitalen Plattform erörtern.

Auf den vier europäischen Bürgerforen mit jeweils 200 Bürgerinnen und Bürgern wird pro Mitgliedstaat mindestens eine Frau und ein Mann vertreten sein. Die Bürgerinnen und Bürger werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, um so die Vielfalt der EU widerzuspiegeln (geografische Herkunft, Geschlecht, Alter, sozioökonomischer Hintergrund und Bildungsniveau). Ein Drittel der Teilnehmer jedes Forums wird zwischen 16 und 25 Jahren alt sein.

Das Plenum wird dem Exekutivausschuss zu gegebener Zeit seine Vorschläge vorlegen. Der Ausschuss wird dann voller Transparenz und in enger Zusammenarbeit mit dem Plenum einen Bericht ausarbeiten, der auf der mehrsprachigen digitalen Plattform veröffentlicht wird. Diese Plattform ist der zentrale Ort, an dem Beiträge aus allen konferenzbezogenen Veranstaltungen gesammelt, ausgewertet und veröffentlicht werden.

Links zum Thema:

Digitale Plattform für die Konferenz zur Zukunft Europas

Fragen und Antworten zur mehrsprachigen digitalen Plattform für die Konferenz zur Zukunft Europas

Gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas

Geschäftsordnung der Konferenz zur Zukunft Europas

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.