25 Institutionen diskutieren mit Ministerin Honé über die EU von morgen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Anfang November soll die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen in Brüssel ihre Arbeit aufnehmen. Aktuell wird in ganz Europa über die künftige Ausrichtung der neuen Kommission diskutiert. „In diese Debatte will sich Niedersachsen produktiv einbringen“, erklärte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé zu Beginn des ersten Europadialogs am (heutigen) Freitag in Hannover.
Neues Förderprogramm für zentrale Orte in ländlichen Räumen aufgelegt © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Kleine und mittlere Städte in Niedersachsen, die für ihre ländliche Umgebung Zentrumsfunktionen wahrnehmen, können sich ab sofort um Fördermittel aus dem neuen Programm „Zukunftsräume“ bewerben. Ziel ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität der betroffenen Kommunen. Hierfür stellt das Land zunächst für das laufende und das kommende Jahr insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung.
Land stellt sich für Verhandlungen über EU-Regionalmittel schlagkräftig auf © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die Niedersächsische Landesregierung hat bei ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag in Hannover eine interministerielle Arbeitsgruppe für die innerdeutschen Verhandlungen zur Verteilung der Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2021 bis 2027 eingesetzt. „In Zeiten sich ankündigender Mittelrückgänge bereitet sich das Land auf harte Auseinandersetzungen vor, bündelt in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe seine Kräfte für die Verhandlungen und stellt sich insgesamt schlagkräftiger auf“, sagte Europaministerin Birgit Honé. „Es ist das erste Mal, dass das Land diesen strategischen Ansatz verfolgt.“
Birgit Honé: „Den Empfehlungen der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse müssen endlich Taten folgen“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, zeigt sich enttäuscht von den heute (Mittwoch) vorgestellten Beschlussempfehlungen der Bundesregierung aus der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse.
„Niedersachsen für Europa“ wächst weiter – Viele Kommunen und eine weitere Religionsgemeinschaft kommen zum Bündnis hinzu © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Noch unmittelbar vor der Europawahl am 26. Mai aber auch noch danach sind weitere Partner zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ gestoßen. Nachfolgend werden die Neumitglieder geordnet nach Beitrittswoche vorgestellt. Das Bündnis zählt nunmehr 183 Mitglieder.
Kabinett nominiert Ministerin Honé als Vertreterin des Landes für die siebte Mandatsperiode des Ausschusses der Regionen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Montag (03.06.2019) beschlossen, die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, als Vertre­terin Niedersachsens für die kommende siebte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen zu nominieren. Als ihr Stellvertreter ist vom Kabinett erneut der Landtagsabgeordnete Clemens Lammerskitten benannt worden.
EIZ bietet Einblicke in Weichenstellungen für EU-Institutionen und EU-Politik © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Europa hat vom 23. bis 26. Mai gewählt. Über die Hälfte der über 410 Millionen Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben, weit mehr als noch vor 5 Jahren und so viele wie seit 25 Jahren nicht mehr. Weniger eindeutig sind allerdings nun die Mehrheiten im neuen Europäischen Parlament. Dabei geht es jetzt nicht nur um die wichtigsten Personalentscheidungen wie die Nachfolge für Kommissionspräsident Juncker. Auch die künftigen Prioritäten der EU hängen von möglichen Koalitionen im Parlament ab, wie auch von der Rolle, die Rechtspopulisten und Europagegner spielen werden.
Europawahl 2019: Hoffnung auf höhere Beteiligung – Umfrage in zehn Städten ergibt: Briefwahl sehr viel stärker nachgefragt als 2014 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Für die Europawahl am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, erscheint eine höhere Wahlbeteiligung als 2014 in Niedersachsen erreichbar. Das geht aus einer Umfrage des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bei den zehn größten Städten Niedersachsens hervor.
„Deshalb bin ich dabei“ geht in die zweite Runde – Fünf neue Beiträge für die Videoclipkampagne – Ab 23. Mai in 14 Kinos landesweit © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Nach dem Start der Videoclipkampagne „Deshalb bin ich dabei – Niedersachsen für Europa“ mit sechs Beiträgen am 3. Mai sind nun weitere fünf Clips mit prominenten Niedersächsinnen und Niedersachsen zur Veröffentlichung bereit. In den jeweils eine Minute langen Spots kommen prominente Persönlichkeiten aus Niedersachsen zu Wort, die aus ihrer Sicht schildern, was sie an der Europäischen Union schätzen und weshalb sie das überparteiliche Bündnis „Niedersachsen für Europa“ unterstützen. Zusätzlich wurde aus dem gedrehten Material ein 45 Sekunden langer Kinospot produziert, der ab dem 23. Mai eine Woche lang in 14 Kinosälen in zehn großen niedersächsischen Städten gezeigt werden wird.
Offizielle Einweihung des neuen Dienstsitzes mit rund 100 Gästen – Ministerin Birgit Honé kann Amtsvorgänger Merk und Weber begrüßen © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Etwas mehr als einen Monat nach dem Umzug hat das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am (heutigen) Montag seinen neuen Dienstsitz in Hannovers Osterstraße im Rahmen eines feierlichen Empfangs mit rund 100 Gästen eingeweiht. Darunter konnte Ministerin Birgit Honé auch ihre Amtsvorgänger Heidi Merk und Wolf Weber begrüßen.