Rede von Ministerin Birgit Honé auf der 976. Sitzung des Bundesrates am 12. April 2019 zum Tagesordnungspunkt 29: „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027“

Die Zahl der Einbürgerungen von Britinnen und Briten in Niedersachsen hat im ersten Quartal 2019 neue Höchststände erreicht. Eine aktuelle Stichprobe in zehn niedersächsischen Städten, die das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung gemacht hat, weist für fünf Städte aus, dass die Vorjahreswerte bereits Ende März erreicht waren. In vier Städten liegen die Werte im ersten Quartal 2019 sogar bereits doppelt so hoch wie die Jahreswerte 2018. Deutlich weniger Fälle in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres verzeichnete allein die Stadt Wolfsburg.

Das Europäische Parlament ganz anders erleben mit einem virtuellen Trip mitten ins Entscheidungszentrum der Europäischen Union: Dies bietet das europaweit einzigartige Projekt „VR EUROPE – LET’S VOTE!“, das das EIZ Niedersachsen am Mittwoch in Hannover vorstellte. Das Projekt entstand in Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen und soll insbesondere technikinteressierte Jugendliche zur Teilnahme an der Europawahl 2019 motivieren.

Als weiterer Baustein der Informationskampagne zur Europawahl am 26. Mai 2019 startet am (heutigen) Mittwoch, 10. April 2019, das Europaministerium die neue Microsite „Meine Wette für Europa“. Die Besucher der Seite werden dazu aufgefordert, gegen Europaministerin Birgit Honé die Höhe der Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Europawahl in Niedersachsen zu wetten. Die Teilnehmer, die dem tatsächlichen Ergebnis am nächsten kommen, können Reisen nach Berlin und Brüssel gewinnen. Liegt die Wahlbeteiligung zudem über dem Wert von 2014, werden zusätzlich Interrail-Tickets verlost.

„Niedersachsen für Europa“ gewinnt für immer mehr junge Leute an Attraktivität. Mit zwei Schulen als neue Bündnispartner, den jungen Pro-Europäern von „Pulse of Europe“ aus Hildesheim und dem Oldenburger Stadtschülerrat drücken sie dem Bündnis in diesen Tagen den Stempel auf. Aber auch aus dem Bereich der Kirchen konnten neue Partner gewonnen werden. Neu ist, dass der Niedersächsische Landtag in Form einer Fraktion erstmals zum Kreis der Bündnispartner dazu gestoßen ist. Mit heutigem Stand verzeichnet das Bündnis insgesamt 129 Mitglieder.

Rede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 39: „Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft“ (NBrexitÜG)

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Doch wie funktioniert die Europawahl eigentlich genau? Wer kann wählen und wie kann man in den verschiedenen Mitgliedstaaten wählen? Diese und viele weitere Fragen werden ab sofort auf der neuen Internetthemenseite des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen zur Europawahl 2019 beantwortet.

Mit dem in Düsseldorf ansässigen Genossenschaftsverband hat erstmals eine Institution von außerhalb Niedersachsens den Beitritt zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ vollzogen. Das belegt, wie Beispiel gebend diese Mitte Januar in Niedersachsen aus der Taufe gehobene Initiative inzwischen ist. Von besonderer Bedeutung ist auch, dass die Bürgerinitiativen des Netzwerks Pulse of Europe Bedeutung und Nutzen des Bündnisses für sich erkennen und sich anschließen. Die geographische und gesellschaftliche Breite von „Niedersachsen für Europa“ nimmt so ständig zu.

Immer mehr Bildungs- und Kultureinrichtungen entdecken für sich den Vorteil, als Teil des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ gemeinsam mit vielen anderen Flagge für Europa zu zeigen. Mit dem (heutigen) Freitag, 15. März 2019, ist die Zahl von 100 Partnern schon fest im Blick. Aktuell zählt die am 21. Januar der Öffentlichkeit vorgestellte Initiative 95 Mit­glieder.

„Niedersachsen für Europa“ bewegt seit seiner Gründung immer mehr Menschen in Nieder­sachsen. Das von den beiden christlichen Kirchen, den Sozialpartnern und der Landesregie­rung initiierte Bündnis hat nun 80 Mitglieder. Dabei gewinnt es zusehends an gesellschaftli­cher Breite. In der vergangenen Woche kamen landesweit tätige Dachverbände, herausra­gende niedersächsische Unternehmen von Weltgeltung, renommierte Wissenschaftseinrich­tungen, Bildungseinrichtungen, weitere Gewerkschaften und Kommunen, Stiftungen und auch kleinere Initiativen hinzu.

Rede der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, anlässlich der Sitzung des Bundesrates am 15. März 2019 zu Tagesordnungspunkt 34: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für den Europäischen Meeres- und Fischereifonds aufgrund des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union“

Grußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, zur Ausstellungseröffnung „Begegnungen hinter Stacheldraht. Deutsche Kriegsgefangene im Lager Bando in Japan, 1917 – 1920“ am 13. März 2019 im Niedersächsischen Landtag