Kabinett stellt Weichen für weiterhin erfolgreiche EU-Förderung ab 2021 © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Das Kabinett hat bei seiner Sitzung am Montag (16.12.2019) die strategische Ausrichtung des Landes für die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 beschlossen. Ziel ist es, trotz der voraussichtlich erheblich geringer ausfallenden EU-Mittel ab 2021 eine weiterhin erfolgreiche EU-Förderung von Projekten in allen Teilen des Landes zu gewährleisten.

Kommunen erhalten Kofinanzierungshilfen in Höhe von 9,97 Millionen Euro – 26 Städte, Kreise und Gemeinden werden unterstützt – Bescheide in Celle übergeben © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

26 Kommunen in ganz Niedersachsen erhalten im EU-Kofinanzierungsverfahren 2019 nach derzeitigem Stand Hilfen zur Kofinanzierung von EU-Förderprojekten in Höhe von insgesamt rund 9,97 Millionen Euro. Das gaben das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung heute (12.12.2019) gemeinsam in Celle bekannt. Mit diesen Finanzhilfen werden finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen, die Voraussetzung für die Gewährung einer EU-Förderung sind.

Zukunftsräume Niedersachsen: Ministerin Honé übergibt Förderbescheide für neue Richtlinie des Landes in Lüneburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am (heutigen) Donnerstag zwei Förderbescheide für die Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ überreicht. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Mit dem neuen Programm haben wir eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten geschlossen“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide.

Zukunftsräume Niedersachsen: Ministerin Honé übergibt Förderbescheide für neue Richtlinie des Landes in Oldenburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am (heutigen) Montag drei Förderbescheide für die Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ überreicht. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Das große Interesse an dem neuen Programm zeigt deutlich, dass wir eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten geschlossen haben“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide.

Innovative Ideen für ein gutes Leben auf dem Lande – Projektnetzwerk Ländliche Räume mit regionaler Schau im Museumsdorf Cloppenburg © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (heutigen) Freitag, 6. Dezember, startet im Museumsdorf Cloppenburg die erste regionale Schau des Projektnetzwerks Ländliche Räume. Unter dem Titel „Gemeinwesen und Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen – Gestern, heute und morgen“ präsentieren 13 Projektträger aus dem Raum Weser-Ems ihre Lösungen für aktuelle Herausforderungen in ländlichen Regionen. Vorgestellt werden innovative Lösungen und Ideen zu den Themengebieten „Wohnen“, „Nahversorgung“, „Gesundheit“, „Strukturwandel“, „Dorfentwicklung“, „Mobilität“ und „Bildung“.

Ministerin Honé überreicht in Hildesheim Förderbescheid für neue Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am (heutigen) Montag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Förderbescheide für die neue Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ übergeben. In der letzten Woche hatte die Ministerin bereits die entsprechenden Zuwendungsbescheide im Amtsbezirk Braunschweig übergeben. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Ich freue mich über das große Interesse an unserem neuen Programm. Das zeigt deutlich, dass wir damit eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten geschlossen haben“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide im Amt für regionale Landesentwicklung in Hildesheim.

Zukunftsräume Niedersachsen: Ministerin Honé übergibt in Braunschweig erste Förderbescheide für neue Richtlinie des Landes © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, hat am Mittwoch die ersten vier Förderbescheide für die Richtlinie „Zukunftsräume Niedersachsen“ überreicht. Ziel des Programms ist die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität von Klein- und Mittelstädten, Gemeinden sowie Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnern in Niedersachsen, die in ländlichen Räumen Zentrumsfunktionen wahrnehmen. „Das große Interesse an dem neuen Programm zeigt deutlich, dass wir eine Lücke im bisherigen Angebot an Fördermöglichkeiten schließen“, sagte Honé bei der Übergabe der Förderbescheide im Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig.

Ministerin Honé würdigt scheidenden Leiter der Landesvertretung Tobias Dünow © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Am vergangenen Freitag hat der brandenburgische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke bei einem Pressetermin in Potsdam die Namen der künftigen SPD-Landesminister bekanntgegeben. So bereits bekannt, wurden auch die Namen der Staatssekretäre in den künftigen SPD-Ministerien genannt. Demnach wird Tobias Dünow künftig der neuen brandenburgischen Wissenschaftsministerin Manja Schüle als Staatssekretär zur Seite stehen. Die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten und die Ernennung der Landesministerinnen und -minister sowie deren Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sind für Mittwoch, 20. November, vorgesehen. Somit endet an diesem Tag die Tätigkeit von Herrn Dünow für das Land Niedersachsen.

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 zu TOP 26: „Verantwortlichkeiten für Minderheiten innerhalb der EU-Kommission verbindlich regeln“ © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag zu TOP 26 – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU – Drs. 18/3669 – „Verantwortlichkeiten für Minderheiten innerhalb der EU-Kommission verbindlich regeln“