EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat gestern (Mittwoch) mit Apple-Chef Tim Cook darüber gesprochen, wie das Technologieunternehmen helfen kann, die Coronakrise zu bewältigen. EU-Kommissar Breton betonte, dass Tracking-Apps die Privatsphäre des Einzelnen und die EU-Vorschriften zum Datenschutz vollständig respektieren sowie die Interoperabilität und Sicherheit der Kommunikation gewährleisten müssen.

Die Europäische Union und 21 weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO), darunter die USA, Kanada und Japan, haben sich heute (Donnerstag) in einer gemeinsamen Erklärung zu einem offenen und planbaren Handel mit Agrar- und Lebensmittelprodukten verpflichtet, der auch während Coronakrise aufrechterhalten wird. Die Mitunterzeichner wollen für eine gut funktionierende globale Agrar- und Lebensmittelversorgungskette sorgen und Maßnahmen mit potenziell negativen Auswirkungen auf Ernährungssicherheit, Ernährung und Gesundheit anderer Mitglieder der WTO und ihrer Bevölkerung vermeiden.

Die Kommission unterstützt die EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der erheblichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Sportsektor. Bei einer Videokonferenz am 21. April 2020 tauschten die EU-Sportminister Informationen über ihre Maßnahmen aus, um Athleten, Vereinen, Sportverbänden und -organisationen zu helfen, Arbeitsplätze in diesem Sektor zu unterstützen und die körperliche Aktivität unter den derzeitigen außergewöhnlichen Umständen zu fördern. Die Kommission erläuterte ihre Instrumente und Ressourcen zur Unterstützung und forderte die Mitgliedstaaten auf, diese für den Sportsektor einzusetzen. Dazu gehören die Corona Crisis Investment Initiative (CRII), die Unterstützung zur Eindämmung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Notfällen (SURE) und der Vorübergehende Rahmen für staatliche Beihilfen.

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für ein Makrofinanzhilfepaket in Höhe von 3 Milliarden Euro für zehn Erweiterungs- und Nachbarschaftsländer zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie angenommen. „Die Unterstützung unserer Nachbarn ist in dieser Krisenzeit unerlässlich, um die gesamte Region stabil zu halten. Als Teil der globalen Antwort der EU auf die Coronavirus-Pandemie müssen wir unseren Nachbarländern helfen, die schlimmsten wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern“, sagte Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen.

Um die Folgen der Coronavirus-Pandemie für die europäischen Landwirte abzufedern, aktiviert die Europäische Kommission zusätzlich zu bereits beschlossenen Hilfen heute (Mittwoch) Marktmaßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik. Dazu gehören unter anderem Beihilfen für die private Lagerhaltung von Milch- und Fleischprodukten. EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski erklärte: „Die Folgen der Coronavirus-Krise machen sich zunehmend im Agrar- und Lebensmittelsektor bemerkbar. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen beim derzeitigen Stand der Marktentwicklung ein Signal zur Stabilisierung der Märkte aussenden.“