Europäisches Semester: Länderspezifische Empfehlungen für eine nachhaltige Erholung von der Coronakrise

Europäisches Semester: Länderspezifische Empfehlungen für eine nachhaltige Erholung von der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) länderspezifische Empfehlungen vorgeschlagen, die allen EU-Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie wirtschaftspolitische Leitlinien an die Hand geben. Der Schwerpunkt liegt auf den dringendsten Herausforderungen in der Pandemie und einer nachhaltigen Erholung. Deutschland soll durchführungsreife öffentliche Investitionen vorziehen und private Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen, insbesondere in nachhaltigen Verkehr, saubere, effiziente und integrierte Energiesysteme, digitale Infrastruktur und Kompetenzen, Wohnbau, Bildung sowie Forschung und Innovation. Die digitalen Verwaltungsleistungen auf allen Ebenen sind verbesserungswürdig.

Zweiter Jahrestag der Datenschutz-Grundverordnung: Bürger müssen sich auch in Coronazeiten auf Datenschutz verlassen können

Zweiter Jahrestag der Datenschutz-Grundverordnung: Bürger müssen sich auch in Coronazeiten auf Datenschutz verlassen können © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Am kommenden Montag, 25. Mai 2020, gilt die Datenschutz-Grundverordnung seit genau zwei Jahren. Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders zogen in einer heute (Mittwoch) veröffentlichten Erklärung Bilanz und betonten die Bedeutung der europäischen Datenschutzvorschriften in Coronazeiten: „Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie ist es wichtiger denn je, dass die Bürger sich darauf verlassen können, dass ihre Daten gut geschützt sind. Sogenannte ‚Tracing-Apps‘, also Applikationen zur Kontaktnachverfolgung, können die Erholung von der Pandemie nur dann wirksam und flächendeckend unterstützen, wenn die Bürger darauf vertrauen, dass ihre Privatsphäre geschützt wird. In diesem Zusammenhang spielen die Datenschutz-Grundverordnung und EU-Datenschutzvorschriften eine entscheidende Rolle.“

Zuverlässiges Ergebnis in 30 Minuten: EU-finanziertes Forschungsprojekt bringt neue Schnelldiagnostik zu COVID-19 auf den Markt

Zuverlässiges Ergebnis in 30 Minuten: EU-finanziertes Forschungsprojekt bringt neue Schnelldiagnostik zu COVID-19 auf den Markt © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Wissenschaftler aus dem EU-geförderten Projekt „HG nCoV19-Test“ haben die Genehmigung erhalten, eine Schnelldiagnostik für COVID-19 auf den Markt zu bringen. Das neue tragbare Diagnosesystem liefert innerhalb von 30 Minuten genaue und zuverlässige Ergebnisse. Die irische Firma HiberGene, die das Projekt koordiniert, hat heute (Mittwoch) bekannt gegeben, dass sie für die CE-Kennzeichnung erhalten hat, die erforderlich ist, um es auf den Markt zu bringen.

Europäische Bürgerinitiative: Kommission schlägt Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie vor

Europäische Bürgerinitiative: Kommission schlägt Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Organisatoren von Europäischen Bürgerinitiativen begegnen in Coronazeiten besonderen Herausforderungen. Deshalb hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, die Fristen für die Unterschriftensammlung, Überprüfung der Unterstützungsbekundungen und anschließende Bewertung von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) zu verlängern. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind zeitlich befristet und sollen den Organisatoren von Bürgerinitiativen bei der Bewältigung der Herausforderungen in Corona-Zeiten helfen, wo öffentliche Kampagnen und das Sammeln von Unterstützungsbekundungen in Papierform nahezu unmöglich geworden sind.

Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU

Coronavirus: Weitere Länder erhalten Beatmungsgeräte und Schutzmasken über RescEU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

In den vergangenen Tagen haben weitere Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinische Schutzausrüstung erhalten. So hat Dänemark zum Beispiel Italien medizinische Beatmungsgeräte angeboten. Litauen erhält FFP2-Masken aus der RescEU-Reserve für medizinische Ausrüstung. Diese wird vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. „Europäische Länder helfen sich gegenseitig, darum geht es unserer Union“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement.

Aufruf zur Interessensbekundung bis 11. Juni: Kommission mobilisiert mehr Geld zur Erforschung des Coronavirus und der Folgen der Epidemie

Aufruf zur Interessensbekundung bis 11. Juni: Kommission mobilisiert mehr Geld zur Erforschung des Coronavirus und der Folgen der Epidemie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission mobilisiert weitere 122 Millionen Euro aus ihrem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 für die dringend notwendige Erforschung des Coronavirus. Eine neue Aufforderung zur Interessenbekundung ergänzt weitere von der EU finanzierte Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Entwicklung von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen. Im Rahmen der aktuellen Aufforderung sollen auch die sozioökonomischen Folgen der Epidemie untersucht werden. Vorschläge können bis 11. Juni eingereicht werden.

Europäischer Literaturpreis geht an deutschen Schriftsteller Matthias Nawrat

Europäischer Literaturpreis geht an deutschen Schriftsteller Matthias Nawrat © Europäische Union, 2016, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Der deutsche Autor Matthias Nawrat erhält zusammen mit zwölf weiteren Schriftstellern den Europäischen Literaturpreis 2020. Der Literaturpreis der Europäischen Union wird jährlich an neue und aufstrebende Schriftsteller verliehen. Mit dem Preis wird der Reichtum der zeitgenössischen europäischen Literatur und das kulturelle und sprachliche Erbe Europas gewürdigt.

Mitgliedstaaten billigen europäisches Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze („SURE“)

Mitgliedstaaten billigen europäisches Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze („SURE“) © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Mitgliedstaaten haben sich im Rat heute (Dienstag) auf den Kommissionsvorschlag für ein europäisches Kurzarbeiterprogramm „SURE“ geeinigt. Dies ist ein wichtiger Schritt zur gemeinsamen Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie. Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai wird die Kommission darüber hinaus ihren neuen Vorschlag für ein europäisches Aufbauprogramm in Verbindung mit dem mehrjährigen EU-Haushalt vorlegen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte gestern Abend die deutsch-französische Initiative für ein gemeinsames Aufbauinstrument.

Neue Leitlinien zur Überwachung von COVID-19 in Langzeitpflegeeinrichtungen

Neue Leitlinien zur Überwachung von COVID-19 in Langzeitpflegeeinrichtungen © Europäische Gemeinschaften, 1999, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat heute (Dienstag) Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur COVID-19-Überwachung in Langzeitpflegeeinrichtungen veröffentlicht. Vorausgegangen war ein Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern Dubravka Šuica, Stella Kyriakides, Nicolas Schmit und Helena Dalli und Vertretern von Sozialeinrichtungen und ihren Patienten über deren besonders schwierige Situation.

Große Nachfrage in der Coronakrise: Europäisches Verbraucherzentrum berät zu EU-Reiserecht in den sozialen Medien

Große Nachfrage in der Coronakrise: Europäisches Verbraucherzentrum berät zu EU-Reiserecht in den sozialen Medien © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Sieben Stunden lang haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Verbraucherzentrums in Kehl gestern (Montag) auf den Social Media-Kanälen der Europäischen Kommission in Deutschland individuelle Fragen zum EU-Reiserecht in der Coronavirus-Pandemie beantwortet. Die Experten stellten sich den Anfragen zu Gutscheinen oder Kostenerstattungen bei abgesagten Pauschalreisen und stornierten Flügen ebenso wie zu bestehenden Beschränkungen des freien Reiseverkehrs in der EU aufgrund der Coronavirus-Pandemie. „Ich freue mich, dass so viele unser Angebot genutzt haben und danke dem Team des Europäischen Verbraucherzentrums für diese hervorragende Zusammenarbeit“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.

Erklärung von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise

Erklärung von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Als Reaktion auf die Pressekonferenz der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Ich begrüße den konstruktiven Vorschlag Frankreichs und Deutschlands. Er erkennt den Umfang und die Größe der wirtschaftlichen Herausforderung an, vor der Europa steht, und legt zu Recht den Schwerpunkt darauf, dass an einer Lösung gearbeitet werden muss, in deren Mittelpunkt der europäische Haushalt steht. Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet und der auch die Ansichten aller Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments berücksichtigen wird.“

Meinung aller Interessierten zu transeuropäischer Energieinfrastruktur ist gefragt

Meinung aller Interessierten zu transeuropäischer Energieinfrastruktur ist gefragt © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Olga Makina

Die Kommission hat heute (Montag) eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der EU-Vorschriften für transeuropäische Energieinfrastruktur und eine gezielte, technische Konsultation für Interessensvertreter eingeleitet. Die Antworten auf diese Umfragen werden in die Arbeit der Kommission zur Überarbeitung der Verordnung über Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur – bekannt als die „TEN-E-Verordnung“ – einfließen, die als wichtige Initiative im Rahmen des Europäischen Grünen Deals skizziert wurde.