01.10.2020 18:00 - 19:15 Online-Veranstaltung
Online-Veranstaltung: Die Rede zur „Lage der Union“ und ihre Reaktionen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Union erlebt gerade turbulente Zeiten! Das Scheitern der Brexit-Verhandlungen droht, der Mehrjährige Finanzrahmen und die daraus abgeleiteten Corona-Unterstützungsmaßnahmen sind noch nicht in trockenen Tüchern und der Zusammenhalt der Union wird durch die ungelöste Flüchtlingssituation und die offenen Rechtsstaatlichkeitsfragen einiger Mitgliedsstaaten erheblich auf die Probe gestellt. Am 16. September hat sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einer Rede zur Lage der Union an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Bürgerinnen und Bürger Europas gewendet. Die Reaktionen der Medien waren ambivalent. Das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen möchte die Rede und die Reaktionen der Medien, der Politik und der Bevölkerung zum Anlass nehmen, mit Ihnen darüber zu diskutieren. Unter der Moderation von Journalistin und ZEIT-Autorin Cosima Schmitt werden Ihre Fragen und Gedanken vom Mitglied des Europäischen Parlaments Tiemo Wölken sowie den Aktivist*innen von „Pulse of Europe Hildesheim“ Pia Holstein und Konstantin Gerbrich aufgegriffen und diskutiert.
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Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hat anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ihre Sammlung von 60 Gründen für das europäische Einigungswerk umfassend aktualisiert: mit Beispielen, worauf Europa stolz sein kann, wie die EU einen nachhaltigen Umbau der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie forciert und wie sich die EU für uns alle rechnet – auch hier in Deutschland. „Ein vereintes Europa muss in einer zunehmend multipolaren Welt sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und seine Zukunft gestalten. Es gibt zahlreiche Gründe, warum wir die Europäische Union dafür brauchen“, so Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. „Mit den Guten Gründen für die EU wollen wir ganz konkret aufzeigen, wo Europa uns allen nützt. Wir freuen uns, wenn Sie die Guten Gründe weitertragen.“
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Der deutsche Vorsitz im Rat der EU kommt aus Sicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem entscheidenden Zeitpunkt. Die nächsten sechs Monate wegweisend für die Zukunft der EU, sagte von der Leyen gestern (Donnerstag) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Videokonferenz der Kommission mit der Bundesregierung. „Wir müssen nicht nur die Krise überwinden, sondern wir wollen und müssen auch den Weg der Modernisierung in der Europäischen Union mutig weitergehen“, sagte von der Leyen. „Die wichtigsten Herausforderungen Europas vor der Krise werden auch nach Überwindung der Krise dieselben bleiben: Klimawandel, Digitalisierung und die Stellung Europas in der Welt.“
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Eine rasche und ehrgeizige Einigung über das europäische Konjunkturpaket ist die höchste Priorität der EU für die kommenden Wochen. Zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft tauscht sich die Kommission heute (Donnerstag) über Videokonferenz mit Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestags aus. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Präsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel können Sie heute ab 16:30 Uhr live bei EbS verfolgen. Am Vormittag hatte von der Leyen Parlamentspräsident Sassoli, Ratspräsident Michel und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Treffen am 8. Juli eingeladen, um die bevorstehenden intensiven politischen Verhandlungen vorzubereiten.
Podcast mit Ministerin Birgit Honé © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Im Grundgesetz heißt es, dass eine staatliche Kernaufgabe die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Bundesgebiet sei. Nun gibt es aber, gerade in einem so großen Flächenland wie Niedersachsen sehr unterschiedlich aufgestellte Regionen – Städte, Küstenregionen, ländliche Räume verschiedener Prägung. Wie funktioniert also Regionalpolitik, die Förderung sozialen Ausgleichs durch regionale Entwicklung und wie ist der Zusammenhang mit Europa? Hören Sie dazu den Podcast „Friedrich unterwegs“ der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelgenheiten und Regionale Entwicklung. Es moderiert Stephan Meuser von der FES. Die FES ist die Rechteinhaberin dieses Podcasts.
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Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland begleitet den heute (Mittwoch) beginnenden deutschen Vorsitz im Rat der EU mit einer Reihe von Veranstaltungen. „Pünktlich zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft holen wir die politischen Spitzen der Europäischen Kommission zum Gespräch ins Land – zunächst virtuell“, sagt Jörg Wojahn, Vertreter der Kommission in Deutschland. „EBD Briefing: Kommission direkt“ heißt ein neues Format, das die Vertretung gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) umsetzt. Zu den informellen Ministerräten im Juli bringt die Dialogreihe EU-Kommissarinnen und -Kommissare mit der Fachöffentlichkeit zusammen. Begleitend zu den informellen Räten in vielen deutschen Städten organisiert die Kommissionsvertretung Rollenspiele für junge Erwachsene zu europapolitischen Themen. Dazu kommen virtuelle Brüssel-Besuche von Schulklassen, Medien und anderen Gruppen. Am 16. Juli ist eine Online-Diskussion von Exekutivvizepräsident Frans Timmermans mit Carla Reemtsma von der Klimabewegung „Fridays for Future“ geplant.
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Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Interviews mit dem Deutschlandfunk und dem Handelsblatt über ihre Prioritäten für die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft gesprochen. „Die Erwartungen sind hoch. Wir sind inmitten einer schweren Krise, ausgelöst durch das Virus, und wir brauchen eine starke Präsidentschaft“, sagte von der Leyen am Wochenende im Deutschlandfunk. „Es stehen gewaltige Themen an.“
30.06.2020 19:00 - 20:30 Online-Veranstaltung
Online-Veranstaltung: Verschwörungstheorien in Zeiten von Corona – Wut und Gift im Netz © Friedrich Ebert Stiftung Landesbüro Niedersachsen, 2020

Am 30. Juni 2020, 19.00 bis 20.30 Uhr, Online-Veranstaltung
Immer noch hält die Corona-Krise die ganze Welt in Atem. Doch schon seit ihrem Beginn – lange bevor das Virus das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben weitgehend lahm legte – rankten sich zahlreiche Verschwörungstheorien um das plötzliche Auftreten der Pandemie.
Bürgerdialog zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Gemeinsam sind wir stark“ © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli haben Ulrike Demmer, die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung und Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, gestern (Dienstag) in einem Online-Bürgerdialog der überparteilichen Europa-Union einen europapolitischen Ausblick auf das zweite Halbjahr gegeben. Schwerpunkte der von der Leyen-Kommission und des deutschen EU-Vorsitzes werden die Bewältigung der Corona-Folgen und der nachhaltige Wiederaufbau der Wirtschaft sein. Dafür braucht es eine Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027. Zudem stehen Richtungsentscheidungen in der Klima- und Digitalpolitik an, ebenso über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich.
23.06.2020 18:00 - 19:00 Online
Online-Veranstaltung: Europas Antwort auf die Corona-Krise – Live-Talk mit Birgit Honé © Friedrich Ebert Stiftung Landesbüro Niedersachsen, 2020

Die Corona-Krise bedeutet große Unsicherheit. Gleichzeitig stellt sie aber auch eine Chance dar, alte Strukturen zu überdenken und neu zu gestalten. Dafür braucht es eine europäische Antwort. Aber: Wie sieht diese aus? Über die Realitäten und Optionen der EU nach der Krise möchten wir gemeinsam mit der Friedrich Ebert Stiftung Landesbüro Niedersachsen gern mit Ihnen und Birgit Honé, Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, diskutieren!
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Zum 14. Mal in Folge können Schülerinnen und Schüler am EU-Projekttag an Schulen mit Politikerinnen und Politikern auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene sowie mit deutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der EU-Institutionen und der öffentlichen Verwaltung in Deutschland diskutieren. Die Teilnehmer vereinbaren mit den Schulen eigenständig die Einzelheiten ihrer Besuche. Interessierte Schulen können auch ihrerseits Einladungen aussprechen.
VERSCHOBEN: Europa Aktuell: Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2020 © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

„Eine Union, die mehr erreichen will“; unter diesem Titel hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Arbeitsprogramm für 2020 vorgestellt. Entsprechend der neuen Zukunftsvision möchte die Kommission in ihrer Amtszeit bis 2024 eine Wende hin zu einem gerechten, klimaneutralen und digitalen Europa verwirklichen. Dabei sind die Klima- und Umweltschutzpolitik sowie die Wirtschafts- und Industriepolitik prägende Arbeitsschwerpunkte zur Realisierung der angestrebten Transformation. Erfahren Sie von unseren Experten Jutta Schiecke und Wulf Blumenstein den aktuellen Sachstand und diskutieren Sie mit uns über den angestrebten Wandel.