„Jahrhundertchance für Europa“: Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten legen ihre Aufbaupläne vor © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Deutschland und Frankreich haben heute (Dienstag) ihre nationalen Pläne für das europäische Aufbauprogramm NextGenerationEU vorgestellt. Weitere EU-Mitgliedstaaten wie Italien und Spanien wollen ebenfalls in Kürze darlegen, welche Investitionen und Reformen sie mit europäischer Unterstützung stemmen wollen. „Nun beginnt eine ganz entscheidende Phase für die Zukunft unserer Union“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Während die Impfkampagne der EU täglich an Tempo gewinne, komme es darauf an, dass sich auch die Wirtschaft rasch erhole. „Wir haben 750 Milliarden Euro, um unsere Union der Zukunft zu bauen. Das ist eine Jahrhundertchance für Europa“, sagte von der Leyen. Die Europäische Kommission werde „darauf achten, dass die Pläne den gemeinsamen hohen Ansprüchen genügen.“
Menschen ohne Bleiberecht: Kommission will freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung fördern © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Nur etwa ein Drittel aller Menschen ohne Bleiberecht in der EU kehren tatsächlich in ihr Herkunftsland zurück. Weniger als 30 Prozent von diesen tun es freiwillig. Mit der heute (Dienstag) vorlegten EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung will die EU-Kommission gegensteuern. „Rückkehrmaßnahmen sind erfolgreicher, wenn die Rückkehr freiwillig vonstatten und mit echten Wiedereingliederungsmöglichkeiten einhergeht. Diese Strategie wird ein einheitlicheres Vorgehen der Mitgliedstaaten entwickeln, das dazu beitragen soll, das Potenzial der Rückkehrpolitik voll auszuschöpfen“, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.
Von der Leyen: Ratifizierung des EU-UK-Handelsabkommens sichert beidseitige Verpflichtungen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Das Europäische Parlament hat heute (Dienstag) über das Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich debattiert und wird morgen früh im Plenum über das Abkommen abstimmen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Plenum daran erinnert, warum es so wichtig ist: „Erstens schützt dieses Abkommen die europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Rechte. Zweitens schützt es die europäischen Interessen und wahrt die Integrität unseres Binnenmarkts. Drittens ist das Abkommen kein Papiertiger. Es bietet — einen verbindlichen Streitbeilegungsmechanismus und die Möglichkeit, bei Bedarf einseitige Abhilfemaßnahmen zu ergreifen.“
EU schickt Sauerstoff und andere Hilfsgüter nach Indien © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Mehrere EU-Mitgliedstaaten werden in den kommenden Tagen über das EU-Katastrophenschutzverfahren dringend benötigten Sauerstoff, Medikamente und Ausrüstung nach Indien liefern. Indien hatte zuvor um Unterstützung im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gebeten. Die EU koordiniert und finanziert die Lieferungen aus Irland, Belgien, Rumänien, Luxemburg, Portugal und Schweden. In den kommenden Tagen werden weitere Lieferungen aus Frankreich und Deutschland erwartet.
Vor UN-Artenschutzkonferenz: EU und China wollen mehr für die Biodiversität tun © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Heute (Dienstag) hat sich EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius mit dem chinesischen Minister für Ökologie und Umwelt, Huang Runqiu, zum 8. EU-China-Dialog zur Umweltpolitik auf Ministerebene getroffen. Das Treffen fand vor der fünfzehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 15) statt, die im Oktober in China stattfinden soll. Beide Seiten wollen ihre Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme verstärken. „In diesem ‚Superjahr für die Natur‘ ist es von entscheidender Bedeutung, sich gemeinsam auf einen ehrgeizigen globalen Rahmen für die biologische Vielfalt nach 2020 zu einigen“, sagte EU-Kommissar Sinkevičius.
Neue Studie zum Potential von „Carbon Farming“ im Kampf gegen den Klimawandel © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) den Abschlussbericht einer zweijährigen Studie zum sogenannten Carbon Farming veröffentlicht. Gemeint sind landwirtschaftliche Praktiken, bei denen von Menschen freigesetztes CO2 in landwirtschaftlich genutzte Böden zurückgeführt wird. Bis Ende 2021 will die Kommission eine Initiative zum Carbon Farming auf den Weg bringen. Der für den Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: „Unsere Klimaschutzmaßnahmen müssen in erster Linie die vom Menschen verursachten Emissionen verringern. Aber wir müssen auch natürliche Kohlenstoffsenken wiederherstellen und schützen, damit wir CO2 aus der Atmosphäre aufnehmen und in unseren Böden und Wäldern speichern können.“
„Smart durch EUropa“ – neues Taschenbuch für Schulkinder jetzt bestellbar © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Schulunterricht in Zeiten der Pandemie ist bisweilen hart. Europa-Wissen soll aber Spaß machen. Deswegen hat die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn das Taschenbuch „Smart durch EUropa“ entwickelt. Genau passend für kleine Hände: Es soll Schüler und Schülerinnen zwischen 8 und 13 Jahren ansprechen und ist auch als Klassensatz bestellbar.
EU-Kommission will 500 ehemalige Beschäftigte der deutschen Gießerei GMH Guss aus dem EU-Globalisierungsfonds unterstützen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Rund 500 ehemalige Beschäftigte der metallverarbeitenden Betriebe der GMH Guss aus dem Ruhrgebiet will die Europäische Kommission mit 1,1 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) unterstützen. Die Beschäftigten haben ihre Arbeitsplätze verloren, nachdem mehrere Kunden des Unternehmens ihre Produktion in Länder außerhalb der Europäischen Union verlagert hatten.
Drei Oscars für EU-geförderte Filme bei den Academy Awards 2021 © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Zwei über das EU-Programm MEDIA geförderte Filme wurden dreimal bei den 93. Academy Awards in Los Angeles ausgezeichnet: Das dänische Drama „Der Rausch“ von Thomas Vinterberg erhielt einen Oscar als bester internationaler Film; ein Oscar als bester Hauptdarsteller ging an Anthony Hopkins für seine Rolle als dementer Vater in „The Father“ von Florian Zeller. Das britische Familiendrama erhielt ebenfalls einen Oscar für das beste adaptierte Drehbuch.
EU und Afghanistan wollen bei Rückführungen besser zusammenarbeiten © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die EU hat heute (Montag) eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit in der Migrationspolitik mit Afghanistan unterzeichnet. Damit soll die irreguläre Migration besser bekämpft und die Rückführung und Wiedereingliederung von Afghanen in ihrem Heimatland erleichtert werden. Die heute unterzeichnete der Erklärung folgt der der vorherigen Vereinbarung zum Gemeinsamen Vorgehen in Migrationsfragen, die Anfang dieses Monats ausgelaufen ist.
Präsidentin von der Leyen zu Besuch im Pfizer-Werk: „Europa ist der globale Impfstoff-Champion“ © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) bei einem Besuch der Pfizer-Produktionsstätte im belgischen Puurs den Erfolg der europäischen Impfstrategie bekräftigt. „Wir treffen uns heute hier an einem Ort, der drei wahrhafte europäische Geschichten symbolisiert. Erstens die europäische Impfkampagne, die gerade an Fahrt aufnimmt. Zweitens führt Europa weltweit bei der revolutionären lebensrettenden mRNA-Technologie. Und drittens ist Europa inmitten einer beispiellosen Gesundheitskrise der globale Impfstoff-Champion, der Impfstoffe für den Rest der Welt zur Verfügung stellt“, so von der Leyen bei Ihrem gemeinsamen Besuch mit Pfizer-CEO Albert Bourla, BioNTech-Vorstandsmitglied Özlem Türeci und dem belgischen Premierminister Alexander de Croo. Dank der Beschleunigung der Impfstofflieferungen von BioNTech-Pfizer zeigte sich die Kommissionspräsidentin zuversichtlich, dass bereits im Juli 70 Prozent der EU-Bevölkerung geimpft sein können.
Von der Leyen beim Global Leaders‘ Summit: Klimaschutz ist Verantwortung aller großen Volkswirtschaften © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Bei dem von US-Präsident Joe Biden organisierten Gipfel zum Klimaschutz mit 40 Staats- und Regierungschefs hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Donnerstag) die großen Volkswirtschaften der Welt aufgerufen, ihrer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht zu werden. „Das Pariser Klimaabkommen ist eine Art Lebensversicherung für die Menschheit. Bei der COP26 in Glasgow müssen wir zeigen, dass wir alle das nicht nur verstanden haben, sondern auch bereit sind, mehr für den Klimaschutz zu tun“, sagte sie. Sie sprach über das erste Klimaschutzgesetz für Europa, auf das sich Rat und Parlament in dieser Woche geeinigt hatten. „Damit gießen wir das im European Green Deal festgelegte Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen, in Gesetzesform.“