Stahlimporte: Änderungen der bestehenden Schutzmaßnahmen treten zum 1. Oktober in Kraft © Europäische Union, 2017, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Bartosz Siedlik

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) Änderungen der bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl veröffentlicht. Die Anpassungen werden zum 1. Oktober die bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl wirksamer machen und sicherstellen, dass sie an die aktuelle Situation im Stahlsektor angepasst sind. Dazu gehören Verbesserungen bei der Höhe des Zollkontingents, unter anderem für warmgewalzten Flachstahl und Stahl für den Automobilsektor, eine aktualisierte Liste der Ausnahmen für Entwicklungsländer auf der Grundlage neuerer Einfuhrstatistiken und eine langsamere schrittweise Erhöhung der Einfuhrkontingente.

Erster „Horizon Impact Award“: Deutsches Projekt für seltene Krankheiten gewinnt Preisgeld © Europäische Union, 1999, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Die Europäische Kommission hat die Gewinner des ersten Horizon Impact Award bekannt gegeben, einem Preis, der EU-geförderten Projekten aus Forschung und Innovation gewidmet ist, die gesellschaftliche Auswirkungen in ganz Europa und darüber hinaus haben. Das deutsche Gewinnerprojekt MANNO-CURE hat ein neues Medikament gegen eine seltene Krankheit entwickelt, die drei weiteren Gewinnerprojekte haben setzen sich gegen Kindesmissbrauch ein, erhöhen die Sicherheit beim Surfen im Internet und schützen die Küstengebiete vor den Auswirkungen des Klimawandels. Jeder der Gewinner erhält 10.000 Euro.

Kommission will mit Japan über Austausch von Fluggastdaten verhandeln © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich heute (Freitag) dafür ausgesprochen, mit Japan über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR) zu verhandeln. Die Mitgliedstaaten müssen einer entsprechenden Empfehlung der Kommission für ein Verhandlungsmandat noch zustimmen. Das Abkommen zwischen der EU und Japan soll die Bedingungen für den Austausch von PNR-Daten unter uneingeschränkter Achtung der Datenschutzgarantien und der Grundrechte im Einklang mit der Grundrechtecharta festlegen.

Globale Konnektivität: EU vertieft strategische Beziehungen zu Asien © Europäische Union, 2019, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben heute (Freitag) in Brüssel die hochrangige Konferenz „Konnektivität EU-Asien: Brücken bauen für eine nachhaltige Zukunft“ eröffnet. „Die Europäische Union will sich stärker engagieren und die Verbindungen zwischen Europa und Asien auf eine für beide Seiten vorteilhafte Weise stärken“, sagte Juncker vor Vertretern von Regierungen, Finanzinstitutionen und Akteuren des Privatsektors. In einer breit angelegten Debatte beraten die Teilnehmer über Geopolitik, Wirtschaft, Standards und Normen und die Finanzierung der Vernetzung zwischen Europa und Asien.

Leiser und klimafreundlicher: EU fördert vier deutsche Verkehrsprojekte © Europäische Union, 2014, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Leisere Bremsen für deutsche Güterwagen, Modernisierung des Kieler Hafens und schnellere Bahnverbindung zwischen Bremen und Groningen: Die EU investiert über 117 Millionen Euro in 39 europäische Verkehrsprojekte im Rahmen der Connecting Europe Facility (CEF). Sie tragen zum Aufbau fehlender Verbindungen auf dem gesamten Kontinent bei und konzentrieren sich gleichzeitig auf nachhaltige Verkehrsträger. Aus Deutschland werden vier Projekte gefördert. Dies hat die EU-Kommission heute (Freitag) in Brüssel bekanntgegeben.

Bundestag stimmt Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien zu – ein wichtiger Schritt für den Erweiterungsprozess © Europäische Union, 1996, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Die EU-Kommission hat die Zustimmung des Deutschen Bundestags zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien am Donnerstagabend begrüßt. Das Votum sei eine Anerkennung der konkreten Fortschritte und damit „von entscheidender Bedeutung als Anreiz für Reformen im Westbalkan und für die Glaubwürdigkeit der EU“, schrieb der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, auf Twitter. Das Bundestagsvotum ist ein wichtiges Signal für alle Mitgliedstaaten, die am 15. Oktober im Rat „Allgemeinen Rat“ über die Erweiterungspolitik beraten und den EU-Gipfel am 17.-18. Oktober vorbereiten werden.

18.10.2019, 15:00 - 18:00Hannover
Wir haben gewählt! Was wir Frauen von Europa erwarten © Europäische Union, 1999, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Das neue Europaparlament ist gewählt und an der Spitze der Europäischen Kommission steht erstmals eine Frau. Reicht das? Wie weit sind wir in Europa noch von einer wirklichen Gleichstellung von Frauen und Männern entfernt? Darüber wollen wir mit den Gästen nach einem Impulsvortrag von Brigitte Triems, der ehemaligen Präsidentin der Europäischen Frauenlobby, an runden Tischen diskutieren. Einkommensgefälle, Rentenungleichheit, Parité in den Parlamenten, Gewalt gegen Frauen und weitere Themen stehen auf der Agenda.

Berlin schickt weitere Vorschläge zur Dünge-Beschränkung an die EU © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Im Ringen um einen besseren Schutz des Grundwassers in Deutschland hat die Bundesregierung weitere Vorschläge für schärfere Düngeregeln an die EU-Kommission geschickt. Mit den nun vorgelegten Nachbesserungen solle der Nitrateintrag weiter reduziert werden, teilten Umwelt- und Agrarministerium am Donnerstagabend in Berlin mit. Bei der Umsetzung stünden auch die Länder in der Pflicht, etwa mit der Entwicklung eines Überwachungs- und Beobachtungskonzepts. Die EU-Kommission werde den vollständigen Maßnahmenkatalog nun prüfen.

EU-Bildungskommissar Navracsics fordert mehr Unterstützung für Lehrkräfte © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Basia Pawlik

Anlässlich des zweiten Europäischen Bildungsgipfels hat EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics heute (Donnerstag) gefordert, mehr in Lehrkräfte zu investieren und besser auf ihre Bedürfnisse einzugehen. „Ohne geachtete und überzeugte Lehrkräfte wird der europäische Bildungsraum nicht die Ergebnisse bringen, die wir uns erhoffen. Wir müssen wissen, wie es den Lehrkräften geht und was sie brauchen, damit wir wirksame Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen ergreifen können, mit denen sie konfrontiert sind“, so Navracsics. Der heute veröffentlichte Monitor für die allgemeine und berufliche Bildung befasst sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit Lehrkräften.

Kommission genehmigt weitere Beihilfe für den Flughafen Erfurt-Weimar © Europäische Union, 2017, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften zusätzliche Betriebsbeihilfen in Höhe von rund 6,2 Millionen Euro für den Flughafen Erfurt-Weimar genehmigt. Der Regionalflughafen in Thüringen ist zu 100 Prozent in öffentlicher Hand. Im Juni 2018 genehmigte die Kommission nach den EU-Beihilfevorschriften eine erste Betriebsbeihilfe von 10,7 Millionen Euro. Deutschland hat der Kommission seine Pläne mitgeteilt, die Betriebsbeihilfe auf den Flughafen auszudehnen und dem Flughafenbetreiber bis 2024 zusätzliche 6,2 Millionen Euro zu gewähren.

Erklärung des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zum Tod von Präsident Jacques Chirac © Europäische Union, 2018, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Etienne Ansotte

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte zum Tod von Präsident Jacques Chirac: „Mit großer Trauer habe ich vom Tod von Präsident Jacques Chirac erfahren. Meine Gedanken gelten vor allem seiner Familie und allen Franzosen, die eine große Zuneigung zu diesem Mann bewahrt haben, der so natürlich und spontan wusste, wie man ihnen nahe sein kann.“