Galway in Irland und Rijeka in Kroatien tragen 2020 den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. „Die Initiative ,Kulturhauptstadt Europas‘ bringt Menschen zusammen und unterstreicht die Rolle der Kultur bei der Förderung der Werte, auf denen unsere Europäische Union beruht: Vielfalt, Respekt, Toleranz und Offenheit“, erklärte Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, die beiden Städten für 2020 viel Erfolg wünschte.
Am 16. Dezember 2019 hat Dr. Frank Heidrich die Leitung des Europäischen Informations-Zentrums (EIZ) Niedersachsen in Hannover übernommen. Dr. Heidrich, der davor das Referat „Grundsatzfragen der Regionalpolitik, Landesbeauftragte/Ämter für regionale Landesentwicklung“ im Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung geleitet hat und die Öffentlichkeitsarbeit für die EU-Förderfonds in Niedersachen verantwortete, freut sich auf die neue Aufgabe und erhielt seine Berufung zum EIZ-Leiter noch in 2019.
Nach einem Dialog mit der EU-Kommission und den nationalen Verbraucherbehörden hat sich Booking.com verpflichtet, Angebote, Rabatte und Preise künftig klarer darzustellen. Nutzer werden die Angebote auf der Onlineplattform für die Buchung von Unterkünften besser vergleichen können.
Klimawandel und Umwelt werden immer häufiger als herausragende Probleme Europas wahrgenommen. „Das aktuelle Eurobarometer zeigt: der Klimawandel beschäftigt die Deutschen und auch andere Europäer immer mehr. 35 Prozent der befragten Deutschen und 28 Prozent der Europäer zählen Klimawandel und Umweltschutz zu den drängendsten Probleme Europas“, sagte Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.
Die Europäische Kommission hat die vorläufige Einigung begrüßt, die das Europäische Parlament und der Rat Mittwoch (18. Dezember) in Straßburg über die Neufassung der Trinkwasserrichtlinie erzielt haben.
Zwei öffentliche Konsultationen zu Krypto-Vermögenswerten und zur Cybersicherheit des Finanzsektors hat die Europäische Kommission Donnerstag (19. Dezember) eröffnet. „Wir möchten sicherstellen, dass unser Finanzsektor gedeiht und sicher ist“, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis.
Vertreter des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich Mittwochabend (18. Dezember) vorläufig auf gemeinsame europäische Regeln für das Crowdfunding verständigt.
In einer Plenardebatte hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch (18. Dezember) im Europäischen Parlament in Straßburg über die Ergebnisse des Europäischen Rates vergangene Woche gesprochen. Insbesondere erwähnte sie den europäischen Grünen Deal, den Brexit und die anstehenden Reformen zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.
Die EU hat Mittwoch (18. Dezember) angekündigt das Projekt „AfricaConnect“ mit weiteren 30 Mio. Euro zu unterstützen, um erschwingliche und leistungsfähige Internetverbindungen für Forschungs- und Bildungsnetze in ganz Afrika aufzubauen.
Am Dienstag (17. Dezember) hat die Kommission unter Ursula von der Leyen einen neuen jährlichen Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordinierung im Europäischen Semester eingeleitet. Sie stellt eine ehrgeizige, neu ausgerichtete Wachstumsstrategie zur Förderung wettbewerbsfähiger Nachhaltigkeit vor.
Nach den jüngsten Enthüllungen über die Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta hat Věra Jourová, Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz, erneut auf eine „umfassende Aufklärung ohne jegliche politische Einflussnahme“ gedrungen.
Die Europäische Kommission hat Dienstag (17. Dezember) beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „Stop Finning – Stop the Trade“ zum Schutz von Haien und Rochen zu registrieren. Ziel der Initiative ist es, „den Handel mit Flossen in der EU zu beenden, einschließlich der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Flossen, die sich nicht natürlich am Körper des Tiers befinden“.
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© Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte
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